Der Kläger ist bei der Beklagten, die eine Dreh- und Fräserei betreibt, als Werkstattreiniger beschäftigt. Die Beklagte erteilte dem Kläger in der Zeit vom 12.5.2000 bis zum 22.5.2006 insgesamt sechs Abmahnungen. Fünf Abmahnungen enthalten den Vorwurf, der Kläger habe die Maschinen nicht ordnungsgemäß gereinigt. Mit Schreiben vom 28.9.2006 kündigte die Beklagte das Arbeitsverhältnis wegen unzureichender Ausführung von Reinigungsarbeiten zum 31.12.2006 verhaltensbedingt.

Die Klage hatte vor dem Arbeitsgericht Berlin Erfolg (9 Ca 19073/06; noch nicht rechtskräftig) . Nach Auffassung der Richter wurden die den jeweiligen Abmahnungen zu Grunde liegenden Vorwürfe in den Abmahnungsschreiben selbst in keiner Weise konkret - weder nach Ort, noch nach Datum und Uhrzeit - bezeichnet. Die genannten Abmahnungen weisen alle immer nur pauschal den Vorwurf auf, dass der Kläger die Maschinen "nicht ordnungsgemäß gereinigt habe" und die Werkstatt in einem "reinigungstechnisch miserablen Zustand sei" bzw. "er sie in einem solchen Zustand hinterlassen habe". Derartige pauschale Vorwürfe können nicht in der von der Rechtsprechung geforderten Art und Weise die mit der Abmahnung verbundene Warn- und Hinweisfunktion erfüllen. Dies setzt indes voraus, dass der Arbeitgeber die jeweiligen Vorfälle zumindest inhaltlich konkretisiert und nicht - wie vorliegend - immer wieder stereotype Vorwürfe in den Abmahnungen aufführt.

Entnommen aus dem ZEIT-Blog "Arbeitsrecht - Da staunt der Chef" des Berliner Fachanwalts für Arbeitsrecht Ulf Weigelt.
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