*** INHALT *** 1. Ich-AG, PSA, Minijobs, Jobcenter: Die Umsetzung der Hartz-Pläne 2. Seminarreihe "Existenzgründung" 3. Selbstlernen: Englische Grammatik 4. Tagung: Kunstgeschichte *** 1. Ich-AG, PSA, Minijobs, Jobcenter : Die Umsetzung der Hartz-Pläne *** Von Jörn Müller Kürzlich wurde "Ich-AG" zum Unwort des Jahres 2002 erwählt. In den Plänen der Hartz-Kommission zur Arbeitsmarktreform gibt es weitere unverständliche Abkürzungen und Wortschöpfungen, die modern oder fortschrittlich klingen sollen: PSA, Minijobs und Jobcenter. Zum 1. Januar 2003 sind nun die ersten Gesetze in Kraft getreten, in denen Teile der Reformpläne umgesetzt werden. "1. und 2. Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" lautet ihr genauer Titel. Das erste dieser beiden Gesetze enthält die Regelungen, die nur im Bundestag abgestimmt werden brauchten, das zweite Gesetz enthält die "zustimmungspflichtigen" Bestimmungen, also Regelungen, denen zusätzlich der Bundesrat zustimmen musste. Als Reform-Gesetze bestehen sie hauptsächlich aus Änderungsbestimmungen, die sich auf bestehende Gesetze oder Verordnungen beziehen. Die Lektüre der beiden neuen Gesetze im Wortlaut ist deshalb wenig erhellend. Bezogen auf "Änderungen des Dritten Buches Sozialgesetzbuch" heißt es beispielsweise an einer Stelle: "In Absatz 4 werden das Wort ‚Anschlussunterhaltsgeld' sowie das Komma nach dem Wort ‚Anschlussunterhaltsgeld' gestrichen." Wer sich einen schnellen Überblick über die Änderungen und deren Auswirkungen verschaffen will, dem nützt der Blick in die Gesetze also wenig. Akribische und aufwändige Detailarbeit wäre nötig. Die Änderungen betreffen hauptsächlich die verschiedenen Teile (Bücher) des Sozialgesetzbuchs. Dort sind beispielsweise Arbeitsvermittlung, Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe und die Tätigkeit der Arbeitsämter geregelt. Daneben gibt es Änderungen in einigen weiteren Gesetzen und Verordnungen wie dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, dem Teilzeit- und Befristungsgesetz oder dem Job-AQTIV-Gesetz. Neben den Arbeits- und Sozialgesetzen ist beispielsweise auch das Einkommensteuergesetz von Änderungen betroffen. * Ich-AG Zu den populärsten und bekanntesten Neuerungen gehört die "Ich-AG". Dabei handelt es sich genaugenommen um einen Zuschuss zur Existenzgründung. Einen Anspruch auf diese Förderung hat jeder, der Arbeitslosengeld oder Arbeitslosenhilfe bekommt. Der Zuschuss wird jeweils für ein Jahr genehmigt und höchstens drei Jahre lang gezahlt. Der monatliche Zuschuss beträgt im ersten Jahr 600 Euro, im zweiten 360 Euro und im dritten 240 Euro. Weitere Bedingungen für die Gewährleistung des Zuschusses: Das Arbeitseinkommen darf höchstens 25.000 Euro im Jahr betragen und es dürfen in der "Ich-AG" keine weiteren Personen beschäftigt werden (Ausnahme: Familienangehörige). Wer "Überbrückungsgeld" - ein ähnliches Mittel zur Existenzgründungsförderung - vom Arbeitsamt erhält, hat keinen Anspruch auf die Förderung als "Ich-AG". Die Regelungen zum Existenzgründungszuschuss sind bis Ende 2005 befristet. Zusätzlich werden weitere Gesetzesinitiativen in Aussicht gestellt. So sollen Besteuerung, Buchführungspflichten und Handwerksordnung, sofern sie die "Ich-AGs" betreffen, erleichtert werden. * PSA/Zeitarbeit Eine der wichtigsten Maßnahmen im Rahmen der Arbeitsmarkt-Reformgesetze ist die deutliche Förderung und Stärkung von Zeitarbeit. Beabsichtigt ist damit, insbesondere bei Langzeit-Arbeitslosen, den Wiedereintritt in das Arbeitsleben und in den sogenannten ersten Arbeitsmarkt zu erleichtern. Jedes Arbeitsamt muss mindestens eine Personal-Service-Agentur (PSA) einrichten. Diese vermittelt Arbeitslose als Leih-Arbeitnehmer an interessierte Unternehmen. Neben der Vermittlung in Leiharbeitstätigkeiten sollen von der PSA außerdem Qualifizierung und Weiterbildung durchgeführt werden. Während der Beschäftigung als Leiharbeitnehmer hat man Anspruch auf Gleichbehandlung mit vergleichbaren Arbeitskräften in der entleihenden Firma. Hier sind allerdings zwei Ausnahmen zulässig: Während der ersten sechs Wochen des Beschäftigungsverhältnisses darf auch geringerer Lohn gezahlt werden (mindestens jedoch in Höhe des Arbeitslosengeldes). Auch Tarifverträge zur Leih-Arbeit können den Gleichbehandlungsgrundsatz außer Kraft setzen. Während der Leiharbeitstätigkeit hat man Anspruch auf einen Arbeitsvertrag und eine angemessene Entlohnung. Nicht im Gesetz geregelt ist allerdings die Höhe der Einkünfte in arbeitsfreien Phasen. Grundsätzlich soll man höchstens zwölf Monate bei einer PSA beschäftigt sein. Das vorrangige Interesse ist immer die Vermittlung auf dem ersten Arbeitsmarkt. Die neuen Zumutbarkeitsregeln (s.u.) gelten ausdrücklich auch für die Beschäftigung durch Personal-Service-Agenturen. Eine Tätigkeit für die PSA kann man also kaum ablehnen. Zeitarbeit gilt als Einstiegsmöglichkeit in den Beruf - besonders für Berufsanfänger und Personen, die längere Zeit nicht gearbeitet haben (z.B. aufgrund von Kindererziehung). Entliehene Arbeitnehmer können sich bei den entleihenden Firmen für eine mögliche Festeinstellung "bewähren", außerdem gewinnen sie durch ihre Tätigkeit Berufserfahrung. Diese Argumente der Zeitarbeitsfirmen hat sich jetzt auch der Gesetzgeber zu Eigen gemacht. Neben den Bestimmungen zur Einrichtung von Personal-Service-Agenturen wurden weitere Bestimmungen erlassen, die den Zeitarbeitsunternehmen zugute kommen sollen. Unter anderem wird die Regelung aufgehoben, dass ein Arbeitnehmer nur maximal 24 Monate derselben Firma ü berlassen werden darf. Damit wird Zeitarbeit als gleichwertige dauerhafte Beschäftigungsform anerkannt. Im Gegenzug werden die Zeitarbeitsunternehmen aufgefordert, mit Gewerkschaften Tarifverträge auszuhandeln. Einige der Änderungen am Arbeitnehmerüberlassungsgesetz treten allerdings erst am 1. Januar 2004 in Kraft. * Minijobs/Geringfügige Beschäftigung Auch im Bereich der sogenannten geringfügigen Beschäftigung - früher meist bekannt als 650-Mark-Jobs - gibt es einige Änderungen (sie treten erst im April in Kraft): Die Geringfü gigkeitsgrenze wird von 325 auf 400 Euro angehoben. Um die Schwarzarbeit zu bekämpfen, sollen außerdem geringfügige Beschäftigungen in Privathaushalten ("haushaltsnahe Dienstleistungen") besonders gefördert werden. Für Privathaushalte, die Personen auf 400-Euro-Basis regulär beschäftigen, gibt es deshalb weitere finanzielle Vergü nstigungen. Neu ist außerdem, dass die Arbeitnehmer auch dann keine Sozialversicherungsabgaben zahlen müssen, wenn sie die Tätigkeit neben einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung ausüben. Um die Schwelle zwischen geringfügiger und "normaler" Beschäftigung aufzuweichen, wird außerdem eine sogenannte Gleitzone eingeführt. In einem Einkommensbereich zwischen 400 und 800 Euro steigt der Arbeitnehmeranteil der Sozialversicherungsabgaben schrittweise an (von 4 Prozent des Einkommens bis auf den regulären Satz von ca. 21 Prozent). Kritiker befürchten, dass aufgrund dieser Regelungen viele Beschäftigungsverhältnisse in Minijobs umgewandelt werden, was zu massiven Einnahmeausfällen bei Kranken- und Rentenversicherung führen kann. * Rechte und Pflichten der Arbeitslosen Es gibt eine ganze Reihe weiterer Änderungen bezüglich der Rechte und vor allem der Pflichten von Arbeitslosen. Künftig gilt es als zumutbar, dass man für die Aufnahme einer Beschäftigung innerhalb Deutschlands umzieht. Allerdings können familiäre Bindungen diese Mobilitätspflicht einschränken. Das Job-AQTIV-Gesetz gilt jetzt ausnahmslos für alle Arbeitslosen. Nach der Maxime "fördern und fordern" kann das Arbeitsamt verstärktes Engagement verlangen und dies auch verbindlich mit dem Arbeitsuchenden vereinbaren - gewissermaßen als Gegenleistung für Vermittlungstätigkeit, Trainingsmaßnahmen etc. Von Juli an tritt eine Regelung in Kraft, nach der man verpflichtet ist, sich unverzüglich nach einer Kündigung beim Arbeitsamt als arbeitsuchend zu melden. So soll erreicht werden, dass schon die Zeit bis zum Ende des Beschäftigungsverhältnisses sinnvoll für Vermittlung oder Weiterbildungsmaßnahmen genutzt wird. Die Sanktionsmaßnahme des Arbeitsamts bei Verstößen ist auch weiterhin das Verhängen von Sperrzeiten, in denen kein Arbeitslosengeld und keine Arbeitslosenhilfe gezahlt werden. Allerdings wird die Beweislast umgekehrt. In Streitfällen muss nun der Arbeitslose nachweisen, dass er unschuldig ist (an der Beendigung des Arbeitsverhältnisses, an einem Verstoß gegen Bestimmungen etc.). Die Sperrzeiten werden gleichzeitig etwas differenzierter arrangiert, damit können jetzt Sperrzeiten zwischen drei und zwölf Wochen verhängt werden. Der Anspruch auf Leistungen vom Arbeitsamt verfällt vollständig, wenn Sperrzeiten von insgesamt 21 Wochen verhängt wurden. Bislang betrug diese Frist 24 Wochen. Änderungen gibt es auch bei den Zahlungen von Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe. Die Leistungen werden "entdynamisiert", d.h. die bisher übliche jährliche Anpassung an durchschnittliche Lohnsteigerungen entfällt. Begründung für diese Maßnahme ist nicht die unmittelbare Kosteneinsparung, sondern das Wegfallen des hohen Verwaltungsaufwands. Zur Angleichung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe werden Vermögens-Freibeträge deutlich gesenkt. Bereits Ersparnisse ab 13.000 Euro mindern jetzt den Anspruch auf Arbeitslosenhilfe. Bisher galt das erst ab 33.800 Euro. Eine Verwaltungserleichterung wirkt sich zugunsten der Arbeitslosen aus: Bei bestimmten Sonderzahlungen wie Bewerbungskostenzuschüssen, Mobilitätshilfen oder Zuschüssen zu Umzugskosten wird nicht mehr die Bedürftigkeit des Antragstellers überprüft. * Weiterbildungsförderung Neuerdings erhält man vom Arbeitsamt einen Bildungsgutschein, wenn grundsätzlich der Bedarf an Weiterbildung festgestellt wurde. Mit diesem Gutschein kann man sich den Bildungsträger jetzt selbst aussuchen. Allerdings muss die jeweilige Bildungsmaßnahme weiterhin vom Arbeitsamt zugelassen sein. Faktisch ändert sich damit für den Arbeitslosen fast nichts. Auch bisher wurde es vielfach so gehandhabt, dass man sich die Bildungseinrichtung innerhalb gewisser Grenzen selbst aussuchen konnte. Änderungen gibt es wiederum beim Unterhaltsgeld, das während der Weiterbildungsmaßnahme gezahlt wird. Weiterhin entspricht der Betrag des Unterhaltsgeldes dem Arbeitslosengeld oder der Arbeitslosenhilfe. Doch der zeitliche Anspruch auf Arbeitslosengeld wird neuerdings zur Hälfte auf das Unterhaltsgeld angerechnet. Hat man also vor Beginn einer sechsmonatigen Bildungsmaßnahme noch fünf Monate lang Anspruch auf Arbeitslosengeld, dann sind es danach nur noch zwei Monate, da drei Monate angerechnet werden müssen. * Ältere Arbeitnehmer Besondere Fördermaßnahmen gibt es für Menschen ab 50. Wenn man eine Beschäftigung aufnimmt, die wesentlich schlechter bezahlt wird als die vorherige, so gibt es einen Lohnzuschuss, außerdem wird man bei der Rentenversicherung höher versichert - fast auf dem Niveau der vorherigen Beschäftigung. Arbeitgeber, die einen über 55-jährigen Arbeitslosen einstellen, brauchen für diesen keine Beiträge zur Arbeitslosenversicherung zu zahlen. Außerdem wird es möglich, Personen bereits im Alter von 52 Jahren ohne sachlichen Grund befristet einzustellen, bisher lag diese Altersgrenze bei 58 Jahren. Diese Änderung des Teilzeit- und Befristungsgesetzes gilt zunächst nur für vier Jahre. * Jugendliche Jugendliche mit schlechten Chancen für den Berufsstart sollen ihre Eingliederungschancen erhöhen, indem sie "Lerneinheiten aus Ausbildungsberufen" absolvieren. Unter Umständen lassen sich diese Lerneinheiten später auf die Berufsausbildung anrechnen, so dass diese sich verkürzt. * Zusammenführung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe/Job-Center Die Zusammenführung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe befindet sich noch in der Vorbereitung. Die endgültige Unsetzung ist fü r Januar 2004 geplant, doch erste Maßnahmen wurden bereits ergriffen. Auf die Senkung der Vermögens-Freibeträge bei der Arbeitslosenhilfe wurde bereits im Abschnitt "Rechte und Pflichten von Arbeitslosen" hingewiesen. Die Arbeitslosenhilfe wird künftig jährlich sinken, auch das ist bereits beschlossen. Dazu wird das "Bemessungsentgelt", auf dessen Grundlage sich die Arbeitslosenhilfe prozentual berechnet, jährlich um drei Prozent gesenkt. Allerdings wurde auch eine Untergrenze festgelegt, bis zu welcher die Arbeitslosenhilfe sinken darf. Weitere Änderungen beziehen sich vor allem auf die Erhebung von Daten: Künftig können die Arbeitsämter auch Daten von Sozialhilfe-Empfängern erheben und nutzen. Für die Einrichtung von Job-Centern wurden die gesetzlichen Grundlagen geschaffen. Sie sollen die zentralen Anlaufstellen für alle erwerbsfähigen Personen werden, die Vermittlung oder finanzielle Unterstützung in Anspruch nehmen wollen. * Weitere Informationen Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit über die "Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt": http://www.bmwi.de/Homepage/Politikfelder/Arbeit/Arbeit.jsp Die beiden "Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" (pdf-Dateien): http://www.bmwi.de/Homepage/download/Arbeit/1.Gesetz.pdf http://www.bmwi.de/Homepage/download/Arbeit/2.Gesetz.pdf Ausführliche Erläuterungen dazu vom Ministerium für Wirtschaft und Arbeit (pdf-Datei): http://www.bmwi.de/Homepage/download/Arbeit/Arbeitsmarktreformen.pdf Das "Berliner Bündnis für soziale Grundrechte - Stoppt die Hartz-Pläne" - mit deutlicher Kritik: http://www.webrelation.de/ah/index.htm *** 2. Seminarreihe "Existenzgründung" *** Eine vierteilige Seminarreihe zum Thema Existenzgründung findet im Februar und März in Augsburg statt. Titel der Veranstaltungsreihe ist "Existenzsicherung junger Unternehmen". Das Augsburger Zentrum für Weiterbildung und Wissenstransfer (ZWW) will Jungunternehmer auf die Unternehmensgründung vorbereiten. Das Seminarangebot richtet sich besonders an Personen ohne kaufmännisches Hintergrundwissen. Vermittelt werden soll ihnen "das nötige Spezialwissen für die ersten Phasen nach der Gründung". Die Seminarthemen sind: "Akquisitionstraining" (7. und 8. Februar), "Risikomanagement" (15. Februar), "Integrierte Unternehmenskommunikation" (19. Februar) und "Gestaltung von Finanzierungsrunden - Existenzsicherung durch externe Gründungs- und Wachstumsfinanzierung mit Unterstützung von Experten" (7. März). Die Veranstaltungen können auch einzeln belegt werden. Bei erfolgreicher Teilnahme an der kompletten Reihe wird von der Universität Augsburg ein entsprechendes Zertifikat ausgestellt. Die Teilnahmegebühr für alle vier Veranstaltungen beträgt 620 Euro. Weitere Informationen und Anmeldung: Zentrum für Weiterbildung und Wissenstransfer Universität Augsburg 86135 Augsburg Telefon: 0821/598-4019 Telefax: 0821/598- 4213 mailto:service@zww.uni-augsburg.de *** 3. Selbstlernen: Englische Grammatik *** Von der TU Chemnitz wurde jetzt ein Grammatik-Portal im Internet eingerichtet, mit dessen Hilfe man seine Kenntnisse in englischer Grammatik testen und erweitern kann. Die "Internet-Grammar" ist teilweise interaktiv strukturiert. Neben der Erläuterung von Grammatik-Regeln finden sich Textbeispiele, Übersetzungen ins Deutsche und Übungsaufgaben zum Selbst-Test. Die Erläuterungstexte sind in der Regel englischsprachig. Die derzeitige Version der Internet-Grammar deckt noch nicht die vollständige englische Grammatik ab, das Angebot soll jedoch allmählich erweitert werden. Die Nutzung ist kostenlos, erforderlich ist lediglich die Registrierung mit beliebigem Benutzer-Namen und E-mail-Adresse. Zur Optimierung des Angebots und zur Forschung bitten die Betreiber der Internet-Grammar die Nutzer außerdem darum, drei Fragebögen auszufüllen. http://www.tu-chemnitz.de/InternetGrammar/ *** 4. Tagung: Kunstgeschichte *** Vom 12. bis 16. März findet in Leipzig der 27. Deutsche Kunsthistorikertag statt. Das Thema der Tagung heißt "Kunst unter Künsten. Kulturelle Divergenzen und Konvergenzen". Im Zentrum der Diskussionen soll die Frage stehen, ob es Haupt- und Nebenkünste, Haupt- und Nebenschauplätze der kunsthistorischen Forschung gibt. Kunstgeschichtliche Ordnungsschemata und die Einteilung in Kunstgattungen sollen hinterfragt werden. Das Programm des Kunsthistorikertages umfasst zahlreiche Vorträge, Diskussionen, Präsentationen und Exkursionen. Die Tagungsgebühr beträgt regulär 60 Euro. Es gibt jedoch verschiedene Ermäßigungen - zum Beispiel bei Buchung vor dem 31. Januar. Man kann auch Tageskarten erwerben. Für die Exkursionen können weiter Kosten anfallen. Tagungsprogramm, Anmeldeinformationen und -unterlagen: http://www.kunsthistoriker.org/kongress.htm