Ich bin als Schweißfachmann in einem kleinen Metallbaubetrieb tätig und zudem für die Arbeitssicherheit der Mitarbeiter verantwortlich. Leider kommt es immer wieder seitens der Mitarbeiter zu Verstößen gegen die Arbeitssicherheit. Weil wir ein kleiner Betrieb sind, kommen Kündigungen bei Nichteinhaltung des Arbeitsschutzes für uns nicht infrage. Können wir stattdessen irgendwie anders reagieren?, fragt Michael Walter.

Sehr geehrter Herr Walter,

halten Mitarbeiter den Arbeitsschutz nicht ein und sind resistent gegen alle Ermahnungen, sollten Arbeitgeber diese Verstöße genau dokumentieren. Denn die Einhaltung von Arbeitsschutzvorschriften ist auch eine arbeitnehmerseitige Verpflichtung, obwohl Adressat dieser Arbeitnehmerschutzvorschriften in erster Linie der Arbeitgeber ist. Arbeitsschutzmaßnahmen dienen nicht nur dazu, den Mitarbeiter selbst vor Gefahren zu schützen, sondern auch seine Kollegen (§ 15 Arbeitsschutzgesetz ArbSchG). Deshalb könnten auch die gegen den resistenten Kollegen Schadensersatzansprüche geltend machen.

Und weil Arbeitgeber nach § 3 ArbSchG verpflichtet sind, den Gesundheitsschutz im Unternehmen zu gewährleisten, können und müssen sie Verstöße dagegen sanktionieren. Schließlich verletzen diese Mitarbeiter ihre arbeitsvertraglichen Pflichten. Dabei können die Sanktionen unterschiedlich ausfallen. Meist folgt nach einer ersten Ermahnung eine Abmahnung und im äußersten Fall die fristlose Kündigung. Eine wiederholte Verletzung von Arbeitsschutzbestimmungen kann also eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen, wenn hierdurch eine erhebliche Gefahr heraufbeschworen wird.

Um sich im Streitfall vor Gericht nicht eine zu lasche Einhaltung des Arbeitsschutzes vorwerfen lassen zu müssen, sollten Arbeitgeber daher konsequent bei Verstößen agieren. Dazu gehört auch, grundsätzlich unklare Sicherheitsvorschriften und nicht ausreichende Anweisungen zu vermeiden, regelmäßig die Einhaltung zu kontrollieren, auf keinen Fall das Nichteinhalten der Vorschriften zu dulden sowie grundsätzlich Verstöße nachhaltig zu sanktionieren.

Ich kann Ihnen nur raten, stetig gegen die Verstöße vorzugehen und auf keinen Fall eine individuelle Sonderregelung treffen. Denn im Falle eines Unfalls haben Sie als Arbeitgeber so vor Gericht ganz schlechte Karten. Schließlich sind Sie als Arbeitgeber in erster Linie für den Arbeitsschutz verantwortlich und damit auch für die Frage, wie der Arbeitsschutz im Betrieb organisiert wird.

Ihr Ulf Weigelt