Weiterbildungen sind wichtig. Im Idealfall profitieren Arbeitgeber und Arbeitnehmer davon. Und weil das Unternehmen einen Nutzen von qualifizierten Mitarbeitern hat, zahlt häufig auch der Arbeitgeber die Kosten dafür. Aber wer übernimmt die Rechnung, wenn der Arbeitnehmer die Weiterbildung abbricht? Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt hat in einem am Mittwoch bekannt gegebenen Urteil festgestellt, dass der Mitarbeiter in diesem Fall die Kosten übernehmen muss. Es gab damit der Sparkasse im bayerischen Moosburg recht. (Az: 3 AZR 621/08)

Die Sparkasse hatte in dem Fall mit einem Mitarbeiter die Weiterbildung zum Sparkassenbetriebswirt vereinbart. Der Studiengang bestand aus drei Kursen von jeweils fünf Wochen. Dazwischen lagen Wartezeiten von acht beziehungsweise sechs Monaten. Der Sparkassenzweckverband übernahm die Ausbildungskosten und zahlte die Vergütung fort. Laut Vertrag waren diese Kosten zurückzuzahlen, wenn der Arbeitnehmer kündigt und so die Ausbildung abbricht.

Im Streitfall kündigte der Mitarbeiter während der Wartezeit vor dem dritten Kurs. Für die ersten beiden Kurse verlangte der Sparkassenzweckverband nun 7922 Euro zurück.

Mit Erfolg, denn die Rückzahlungsklausel ist wirksam, entschied das BAG. Ein Arbeitnehmer, der auch eigene Vorteile von einer Ausbildung habe, werde durch solch eine Klausel nicht unangemessen benachteiligt. Das gelte auch, wenn eine Ausbildung in mehrere Abschnitte unterteilt ist, sofern der Ausbildungsträger dies so verlangt.

Offen blieb, wie lang die Unterbrechungen sein dürfen. Denn natürlich darf der Arbeitgeber die Ausbildung nicht willkürlich strecken, um einen Mitarbeiter dauerhaft an sich zu binden. Das Urteil bezieht sich nicht auf die landläufig als Lehre bezeichnete Ausbildung im dualen System.