Wer in Elternzeit geht, rückt nicht automatisch in die nächste Einkommensstufe auf. Das stelle auch keine Diskriminierung von Frauen dar, urteilte das Bundesarbeitsgericht am Donnerstag in Erfurt (6 AZR 526/09).

Damit scheiterte eine Frau aus Baden-Württemberg auch in der dritten Instanz mit ihrer Klage auf höhere Vergütung. Sie war von 2003 bis 2009 in der Kostümabteilung des Stadttheaters in Heidelberg mit Schneiderarbeiten beschäftigt und hatte Elternzeit genommen. Trotzdem wollte sie in die nächste Einkommensstufe aufrücken.

Die Richter erklärten, während der Elternzeit ruhe das Arbeitsverhältnis, also werde in dieser Zeit auch keine Berufserfahrung gewonnen. Eine höhere Bezahlung solle aber gerade die größere Erfahrung von Arbeitnehmern honorieren. Die gängige Praxis sei mit dem Recht der Europäischen Union und dem Grundgesetz vereinbar.

Um eine höhere Tarifstufe zu erreichen, müssen Arbeitnehmer für einen bestimmten Zeitraum ununterbrochen in einer Entgeltgruppe sein. Mutterschutzfristen werden anerkannt. Elternzeit bis zu einer Dauer von jeweils fünf Jahren dagegen nicht. Bei einer längeren Dauer erfolgt im öffentlichen Dienst grundsätzlich eine Herabstufung.