Mein Vater ist überraschend schwer erkrankt, muss ins Krankenhaus und benötigt Betreuung. Ich lebe allerdings 600 Kilometer von ihm entfernt. Gibt es für den akuten Pflegefall der Eltern ein Recht auf ein paar freie Tage oder muss ich dafür Urlaub nehmen?, fragt Gisela Thurgau.

Sehr geehrte Frau Thurgau,

nach § 2 Pflegezeitgesetz (PflegeZG) können Mitarbeiter in solchen Notfällen kurzfristig bis zu zehn Tage von ihrem Arbeitsplatz fern bleiben (kurzzeitige Arbeitsverhinderung). Der Gesetzgeber räumt diese Möglichkeit ein, weil Familienangehörige, vor allem die weit entfernt leben, meist in solchen Notfällen nicht kurzfristig eine Betreuung für einen nahen Angehörigen organisieren können.

Möchten Sie diese Möglichkeit für sich nutzen, sollten Sie unverzüglich mit Ihrem Arbeitgeber über den Notfall sprechen und ihn über die voraussichtliche Dauer informieren. Einige Arbeitgeber verlangen von ihren Arbeitnehmern in diesen Fällen eine Bescheinigung über die Pflegebedürftigkeit des nahen Angehörigen und die Erforderlichkeit dieser Maßnahme.

Für diesen Befreiungszeitraum haben Sie allerdings vom Grundsatz her keinen Anspruch auf Ihren Lohn. Der Arbeitgeber ist während der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung nur dann zur Zahlung der Vergütung verpflichtet, wenn sich eine solche Verpflichtung aus anderen arbeitsrechtlichen Vorschriften (§ 616 BGB) oder aufgrund einer Vereinbarung im Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträgen ergibt.   

Seit dem 1. Januar 2015 besteht allerdings ein Anspruch auf Pflegeunterstützungsgeld, sofern Beschäftigte keine Entgeltfortzahlung erhalten. Und auch bleiben Beschäftigte dann in der Kranken- und Pflegeversicherung. Auch müssen sie in die Renten- und Arbeitslosenversicherung einzahlen. Die Beiträge aus dem Pflegeunterstützungsgeld werden vom Versicherten und der Pflegekasse je zur Hälfte getragen. Das Pflegeunterstützungsgeld ist entsprechend § 3 Nr. 1 Buchstabe a EStG steuerfrei.

Ihr Ulf Weigelt