Meistens arbeitet der Mitarbeiter in der Hauptfiliale seines Arbeitgebers in Köln. So ist es auch in seinem Arbeitsvertrag als Arbeitsort festgelegt. Aber jetzt ist die Mitarbeiterin in der Filiale in Bonn für mehrere Wochen krankgeschrieben – nur eine Teilzeitkraft steht vormittags im Laden. Damit das Geschäft trotzdem läuft, schlägt der Chef vor, dass sein Mitarbeiter aus Köln in der Mittagspause nach Bonn fährt und bis zum Feierabend in Bonn arbeitet. Leider bleibt so keine Zeit mehr, die Mittagspause einzuhalten. Außerdem fragt sich der Mitarbeiter, ob die Fahrzeit an den anderen Standort nicht eigentlich Arbeitszeit ist? Nein, sagt der Chef. Er könne ja die Fahrtkosten bei der Steuerklärung geltend machen.

Ob die Fahrtzeit auch Arbeitszeit ist, darüber wird sehr häufig gestritten. Nicht nur in Fällen wie dem geschilderten, selbst wenn Arbeitnehmer regelmäßig im Außendienst tätig sind, wollen Arbeitgeber die Fahrtzeit oftmals nicht bezahlen.

Wenn die Fahrt angeordnet ist, muss sie auch bezahlt werden

Generell gelten Dienstreisezeiten immer dann als Arbeitszeit, wenn das Reisen einen wesentlichen Teil der arbeitsvertraglichen Leistung des Mitarbeiters ausmacht. Dazu zählt zwar nicht der tägliche Weg zur Arbeit, aber natürlich die Tätigkeit von Außendienstmitarbeitern, Technikern, die Kunden aufsuchen und Fahrern, die Ware ausliefern. Bei Außendienstmitarbeitern muss die Fahrtzeit selbst dann vergütet werden, wenn sie keine festen Arbeitszeiten haben. Auch wenn Mitarbeiter in Ausnahmefällen dienstlich an einen anderen Ort geschickt werden – um etwa Kunden zu treffen – gehört die Reisezeit zur Arbeitszeit und muss auch bezahlt werden. Ebenso wenn ein Mitarbeiter als Springer zwischen mehreren Arbeitsorten tätig ist, gilt seine Fahrt zu den Einsatzorten als Arbeitszeit. Denn gibt es keinen festen Arbeitsort im Arbeitsvertrag, dann muss auch schon die Fahrt zum Arbeitseinsatz bezahlt werden.

Im Beispiel des Mitarbeiters, der auf Anordnung des Chefs halbtags in einer Filiale in einer anderen Stadt arbeiten muss, ist die Fahrzeit also nicht nur zu vergüten – dem Mann muss es außerdem möglich sein, seine Mittagspause einzuhalten. Und auch die Fahrtkosten müssen vom Arbeitgeber erstattet werden, da es sich um eine angeordnete Dienstreise an den anderen Standort handelt. Selbst wenn der Arbeitgeber die Bezahlung während der Fahrt vertraglich ausgeschlossen hätte, wäre diese Vereinbarung ungültig. Denn Arbeitgeber dürfen ihr Betriebs- und Wirtschaftsrisiko nicht auf ihre Mitarbeiter abwälzen, sondern müssen es selbst tragen.