Wann ist geistiges Eigentum gerecht? – Seite 1

Je hitziger die Debatte ums geistige Eigentum wird, desto mehr dreht sie sich um grundsätzliche Fragen. Gegner wie Befürworter eines scharfen Urheberrechts hantieren mittlerweile mit philosophischen oder zumindest pseudophilosophischen Argumenten. Ihre Unterschiede erklären sie zu einer Frage der hehren Prinzipien. Tatsächlich aber entstammen viele ihrer angeblich so grundsätzlichen Meinungsverschiedenheiten aus schlichten Missverständnissen.

Mehr und mehr Künstler haben den Staat in den letzten Monaten dazu aufgefordert, das Urheberrecht auch im Internet schärfer durchzusetzen. Dabei beriefen sich viele von ihnen, mal ausdrücklich und mal implizit, auf ihr vermeintlich moralisches Anrecht auf die Früchte ihrer Arbeit. So wie die Polizei dafür sorgt, dass dem Bauer sein Getreide nicht weggenommen wird, so stünde sie auch in der Pflicht, gegen etwaige Raubkopierer vorzugehen.

Die Gegner des Urheberrechts erwidern daraufhin zumeist, dass es einen großen Unterschied zwischen wirklichem Diebstahl und dem bloßen Kopieren von Dateien gäbe. Wirklicher Diebstahl bestehe in der Entwendung eines physischen Gegenstandes: Nehme ich jemandem einen Laib Brot weg, so hat dieser nichts mehr zu essen. Verletzungen des geistigen Eigentums seien damit nicht zu vergleichen: Kopiere ich eine Datei, so hat der Urheber noch immer das Original auf der Festplatte. Sogenannte Raubkopierer dürfe man deshalb auch nicht wie gemeine Diebe behandeln.

Beide Argumente klingen zunächst plausibel. Doch beide fußen letztlich auf derselben, falsch verstandenen Begründung des Privateigentums.

Für Philosophen von John Locke bis Robert Nozick beruht das Privateigentum auf Naturrecht. Laut ihnen sind wir Eigner unserer selbst. Wenn wir unter Einsatz unserer körperlichen Arbeit Getreide herstellen, so verwandeln wir dieses ebenfalls in unser Eigentum. Schon im Naturzustand, bevor es überhaupt einen Staat gibt, können wir also weitreichende Rechte über unsere Erzeugnisse erwerben. Die Hauptaufgabe eines gerechten Staates ist es, solche Eigentumsrechte gegen etwaige Diebe zu verteidigen.

Diese Auffassung erklärt, warum viele Künstler ein moralisches Anrecht auf die Früchte ihrer Arbeit zu haben glauben: Da sie Eigner ihrer selbst seien, dürften sie mit ihren geistigen Erzeugnissen umgehen, wie sie wollen. Doch es wird auch klar, warum Gegner des Urheberrechts betonen, dass sich das Kopieren einer Datei nicht mit dem Stehlen eines Laibs Brot vergleichen lasse. Denn der Bauer in Lockes Naturzustand hat nur Rechte über seine physischen Erzeugnisse: Sein Nachbar darf seine Anbaumethode jederzeit nachahmen. Das heutige Urheberrecht überträgt Künstlern dagegen weitreichende Kontrollrechte über die gesellschaftliche Nutzung ihrer Werke.

Das Problem liegt darin, dass moderne Philosophen wie John Rawls diese gesamte Denktradition zu Recht verworfen haben. Sie folgen Thomas Hobbes in der Annahme, dass eine vorpolitische Begründung des Eigentumsrechts ungenügend sei. Laut dieser Sichtweise ist das Privateigentum nicht eine natürliche, sondern eine zutiefst politische Institution. Eigentumsrechte werden durch die kollektive Staatsgewalt definiert und durchgesetzt. Wir Bürger sind dazu gezwungen, am resultierenden System teilzuhaben. Deshalb können Eigentumsrechte nur legitim sein, solange ihre spezifische Ausgestaltung im Einklang mit gerechten Grundsätzen steht. Rawls selber wollte das Privateigentum deshalb so gestalten, dass es dem "fairen Zusammenleben zwischen freien und gleichwertigen Bürgern" dient.

 Das Urheberrecht bleibt ein Balanceakt

Laut dieser modernen Begründung des Privateigentums liegen Künstler falsch, wenn sie von einem natürlichen Recht auf die Früchte ihrer Arbeit ausgehen. Ein Recht über ihre Erzeugnisse sollten wir ihnen dann – und nur dann – zugestehen, wenn es dem Gemeinwohl dient. Aber auch viele Gegner des Urheberrechts irren. Ob wir das Kopieren einer mp4-Datei genauso scharf bestrafen sollten wie das Stehlen eines Laibs Brot hängt nämlich nicht davon ab, wie die "natürliche" Definition des Diebstahls lautet. Im Gegenteil. Zuerst müssen wir uns fragen, wie stark Verstöße gegen das Urheberrecht dem Gemeinwohl schaden. Erst dann können wir beantworten, ob wir solche Verstöße ähnlich hart bestrafen sollten wie den Diebstahl physischer Gegenstände.

Wir sollten uns also ganz nüchtern darüber Gedanken machen, was für Auswirkungen verschiedene Regelungen zum Urheberrecht haben könnten – und ob wir diese Auswirkungen mit unseren gemeinsamen politischen Werten für vereinbar halten. Wir alle wollen breiten Teilen der Bevölkerung Zugang zur Kultur ermöglichen. Verhindert dies die aktuelle Form des Urheberrechts? Gleichzeitig wollen wir, dass alle begabten Bürger die Chance bekommen, neue Kunstwerke zu erschaffen. Aber besteht nicht die Gefahr, dass ein Aufweichen des Urheberrechts Künstlern letztlich die wirtschaftliche Grundlage entziehen könnte?

Die Frage nach dem optimalen Urheberrecht im Internetzeitalter ist, wie weithin bekannt, ein delikater Balanceakt. Nur sind die Gründe dafür nicht ethischer, sondern eher empirischer Natur. Unsere Ziele ähneln sich – wir streiten uns nur darüber, wie wir diese am besten erreichen können.

Diese weitreichenden Gemeinsamkeiten haben wir in der immer hitzigeren Debatte übers geistige Eigentum längst aus den Augen verloren. Deshalb reden wir mittlerweile fast so, als ginge es hier um die Grundfesten unserer Gesellschaft: um die Entscheidung zwischen Zivilisation und Barbarei, zwischen Rechtstaat und Anarchie. Dem ist nicht so. Statt ihre Meinungsverschiedenheiten zu einem pseudophilosophischen Kulturkampf zu stilisieren, täte es Gegnern wie Befürwortern des geistigen Eigentums besser, zusammen auf eine pragmatische Lösung hinzuarbeiten: auf ein modernes Urheberrecht, dass dem Volk relativ günstigen Zugang zur Kultur verschafft – und gleichzeitig die Lebensgrundlage von Künstlern und Schriftstellern sichert.