An der Kreuzberger Heilig-Kreuz-Kirche hängt ein langes, weißes und ziemlich großes Transparent. Als ich neulich mit dem Fahrrad daran vorbeigefahren bin, habe ich es gesehen. "Rechtspopulismus schadet der Seele", steht darauf geschrieben, und weil dieser Satz so poetisch, ja fast literarisch ist, habe ich angehalten, um ein Foto zu machen.

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Ein paar Tage später musste ich wieder daran denken. Ich saß während eines Abendessens neben einem Programmleiter eines ziemlich großen und wichtigen deutschen Literaturverlages. Wir diskutierten an unserem Tisch über den Dresdner Schriftsteller Uwe Tellkamp und darüber, dass der Suhrkamp-Verlag sich von dessen Aussagen zur Flüchtlingspolitik per Tweet distanziert hatte. Der Programmleiter fand das nicht gut, Verlage dürften das nicht, meinte er. Andere verteidigten das. So ging es erhitzt hin und her, so wie es im Moment ja in vielen Gesprächen erhitzter als früher hin und her geht. Schließlich gingen wir raus auf die Straße, um eine Zigarette zu rauchen.

Draußen in der Nacht schauten wir auf die Synagoge auf der anderen Seite der Straße, rauchten, und der Programmleiter begann zu schimpfen, wie sehr es ihn enttäuschen würde, dass im Moment kein deutscher Autor oder Intellektueller gegen den Rechtsruck in der Gesellschaft anschrieb, argumentierte, Stellung bezog. Sich mit dieser neuen Realität grundlegend beschäftigte. Schlicht: Haltung zeigte. Wo war Juli Zeh? Ilija Trojanow? Eva Menasse? Navid Kermani? Wo waren all jene, die für die SPD noch jüngst Wahlkampf gemacht und sich dabei, mal wieder, auf die doch noch so eindeutig politisch links verortete Künstlergeneration eines Günter Grass berufen hatten? Das fragte er sich und wohl auch mich und danach schaute er mich an, als wüsste ich eine Antwort. Aber auch ich zuckte nur mit den Schultern.

Es reden und schreiben die anderen

Denn tatsächlich, seit die AfD in den Bundestag eingezogen ist und der Rechtspopulismus wie kaum ein anderes Thema die Debatten beherrscht, wirken die hiesigen Schriftsteller, Künstler und Intellektuellen wie paralysiert – also zumindest jene, von denen man annehmen möchte, dass sie auch der Meinung sind, dass der Rechtspopulismus unserer Seele schadet. Sie alle haben in den vergangenen Monaten ziemlich laut geschwiegen. Stattdessen reden und schreiben die anderen, also jene, die man wohl zu einer neuen intellektuellen Rechten zählen muss und die sich so vielstimmig artikuliert wie nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik. Die intellektuelle Rechte flankiert dabei die politische Rechte, meist ohne Parteibuch, manchmal sogar, wie im Fall von Oskar Roehler, in einer erkennbaren, zumindest ästhetischen Distanz. "Diese ganze scheppernde Naziwelt, die da im Bundestag sitzt, hat keine Schönheit", hat der Filmregisseur einmal gesagt. Dennoch übertreibt man nicht, wenn man sagt, dass die demokratischen Parteien schon lange nicht mehr eine so große Unterstützung aus dem publizistischen und intellektuellen Lager bekommen haben wie heute die AfD oder zumindest die Agenda, für die sie antritt.   

Ihnen allen gemeinsam ist ein Unbehagen, ein Unwohlsein, sie äußern eine mitunter harsche Kritik an jener neuen Realität, die mit der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel im Jahr 2015 entstanden ist. Da ist, wie gesagt, der Filmregisseur und Schriftsteller Oskar Roehler, der in seinem Roman Selbstverfickung eine Art Dystopie der offenen Gesellschaft entwirft. Der Maler Neo Rauch, der jüngst wieder in einem Handelsblatt-Interview dem Feminismus eine "Talibanisierung unserer Lebenswirklichkeit" attestiert und über Uwe Tellkamp nach seinen Äußerungen, wonach 95 Prozent der Flüchtlinge nicht vor Krieg und Verfolgung flüchten, sondern "in unsere Sozialsysteme einwandern" wollen, sagt: "Ich fühle mit ihm. Er ist ein lauterer Charakter, sehr geradlinig strukturiert, dem ich nichts Schlechtes zutraue. Er scheint mir eher ein Wiedergänger Stauffenbergs zu sein."

Nur Maxim Biller widerspricht

Da ist auch die Schriftstellerin und Moderatorin Thea Dorn, die soeben ein Buch mit dem Titel deutsch, nicht dumpf. Ein Leitfaden für aufgeklärte Patrioten veröffentlicht hat. Zwar sagt sie, damit gegen Rassismus, Antisemitismus und Antifeminismus streiten zu wollen, dann aber beschwört sie in einem Welt-Interview den Kampf der Kulturen: "Wir sind durch Globalisierung und Migration unmittelbar konfrontiert mit Menschen und Kulturen, die mit den Idealen von Humanismus und Aufklärung nie etwas am Hut hatten. Das freie, emanzipierte Individuum muss sich ernstlich fragen, wie es in dieser Gemengelage überleben kann. Die einzigen Räume, die es schützen, sind die westlichen Rechtsstaaten. Und diese wiederum können ohne ihre geistig-kulturellen Fundamente nicht bestehen."

Und da sind auch der Philosoph Peter Sloterdijk, der Publizist Rüdiger Safranski und die Schriftstellerin Monika Maron. Sie alle bestätigen sich gegenseitig und keiner ihrer Kollegen scheint ihnen im Moment widersprechen zu wollen. Nur Maxim Biller tut es in seinen Kolumnen für die FAS. Dort versucht er es noch mit Humor.

Ist da eine Furcht?

Die intellektuelle Rechte hat sich in den vergangenen Monaten einhelliger und sichtbarer und lauter formiert als je zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik: Bereits im Herbst 2017 hatte die Dresdner Buchhändlerin Susanne Dagen die sogenannte "Charta 2017" veröffentlicht, in der sie den Umgang mit rechten Verlagen auf der Frankfurter Buchmesse kritisierte, nachdem es dort zu linken Gegenprotesten gekommen war. Unterschrieben hatten diese Charta der Schriftsteller Uwe Tellkamp, die Publizisten Jörg Friedrich, Cora Stephan, Matthias Matussek, der Psychologe Hans-Joachim Maaz und andere.

Wer reagierte auf die "Charta 2017"?

Eine Erwiderung ließ lange auf sich warten. Erst zwei Monate später veröffentlichte der ziemlich unbekannte Förderverein des Dresdner Erich-Kästner-Museums auf seiner Homepage einen Gegenaufruf, der immerhin so prominente Unterzeichner wie die Schriftsteller Marcel Beyer, Durs Grünbein und Ingo Schulze fand. Aber kaum jemand bekam von diesem Widerspruch etwas mit – außer dem MDR und der Sächsischen Zeitung berichtete niemand über diesen schüchternen und reichlich verspäteten Widerspruch. Gab es keine größere und einflussreichere Institution, die so etwas initiieren wollte? Warum entgegneten andere Buchhändler oder Verlage dieser "Charta 2017" nicht? Gab es gar nichts zu sagen, was einer Entgegnung wert gewesen wäre?

Vor gut sechs Wochen wurde nun noch die sogenannte "Erklärung 2018" im Internet veröffentlicht. Sie lässt sich als die wohl mittlerweile größte flüchtlingsfeindliche Meinungsäußerung bezeichnen. Der Text ist so kurz, er kann hier in Gänze zitiert werden: "Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird", heißt es dort knapp und ohne, dass sich jemand die Mühe gemacht hätte, diese pauschalen Aussagen irgendwie zu belegen. Mehr als 145.000 Menschen hätten diese Erklärung bereits unterzeichnet, heißt es auf der Homepage. Die Zahl steigt unterdessen weiter. Zu ihnen gehören so viele Wissenschaftler, Autoren, Künstler und Akademiker, dass man sie hier gar nicht alle nennen kann. Die wohl prominentesten sind erneut: Henryk M. Broder und Thilo Sarrazin. Aber, wie gesagt, die Liste ist lang, sehr lang.

Kein Gegenaufruf, keine Petition, keine Texte

Organisierten Widerspruch, eine Entgegnung oder ebenso große Kampagne derer, die für ein offenes, multiethnisches Deutschland, ein Einwanderungsgesetz oder gar eine linke oder auch nur liberale Utopie streiten wollen, hat es auf diese Erklärung bis heute nicht gegeben. Kein Gegenaufruf, nirgends. Keine Petition, keine Texte, keine Unterschriftenaktion, keine kollektive Stellungnahme. Im Gegenteil, eine so großflächige Aktion wie die "Erklärung 2018" scheint im intellektuellen oder künstlerischen Milieu kaum noch Widerstand auszulösen, man scheint sich mit solchen Meldungen abgefunden zu haben. Oder ist da eine Furcht, sich dieser oft hemmungslosen Bürgerwut entgegenzustellen? Oder: Teilt man diese Gedanken sogar insgeheim?

Jener von vielen und besonders von Rechten so oft beschworene linke Meinungsmainstream, es scheint ihn in unserem Land gar nicht zu geben. Er scheint sich gar nicht verorten oder derart bündeln zu lassen, dass er in Erscheinung treten und solchen Phänomen lautstark etwas entgegensetzen kann. Ist er eine Fiktion? Stellen wir nun, wo er hervortreten müsste, fest, dass er gar nicht hinter gemeinsamen Werten steht, dass auch der sogenannte linke Meinungsmainstream in höchst unterschiedliche Lager zerfällt? Oder fehlen ihm nur die Protagonisten, die Wortführer, die Initiatoren, die Medien? Wo sind die Schüler von Jürgen Habermas? "Die Rechten sind keine Außenseiter mehr", schrieb zuletzt Susanne Gaschke in der Welt. Der Protest gegen den Rechtspopulismus jedenfalls hat in unserem Land außerhalb des Parlaments weder eine Plattform noch ein Gesicht. 

Sie sind ja da

Vor ein paar Jahren, salopp gesagt, in Friedenszeiten, ist das noch anders gewesen. Klagten da die Feuilletons nicht regelmäßig, wie wenig politisch unsere Dichter und Denker seien? Als gäbe es etwas zu entlocken, herauszukitzeln, eine Art Bringschuld zu erfüllen. Juli Zeh ist eine politische Schriftstellerin par excellence, sie wollte etwas wiederbeleben, was stets – zu Unrecht, wie wir heute sehen – im Verdacht gestanden hatte, aus der Mode zu sein. 2008 reichte sie Klage beim Bundesverfassungsgericht gegen den biometrischen Reisepass ein; nach der NSA-Affäre schrieb sie im 2013 einen Offenen Brief an die Bundeskanzlerin und forderte eine "angemessene Reaktion"; später übergab sie den Brief mit 20 Schriftstellerkollegen und weiteren – sage und schreibe – 67.000 Unterschriften dem Bundespresseamt. 2016 gehörte sie zu den Initiatoren der sogenannten Charta der digitalen Grundrechte der Europäischen Union, gemeinsam mit ihrem Kollegen Ilija Trojanow hatte sie bereits 2009 die Streitschrift Angriff auf die Freiheit. Sicherheitswahn, Überwachungsstaat und der Abbau bürgerlicher Rechte veröffentlicht. Als Trojanow im Jahr 2013 wegen seiner Proteste in der NSA-Affäre die Einreise in die Vereinigten Staaten verweigert wurde, brach eine Welle der Entrüstung los.

Der Schriftsteller Ingo Schulze veröffentlichte vor ein paar Jahren das Buch Unsere schönen neuen Kleider. Gegen die marktkonforme Demokratie – für demokratische Märkte und auch der Alltagsphilosoph Richard David Precht widmete sich gern und immer wieder sogar bestsellertauglich sogenannten gesellschaftskritischen Themen wie Bildung, Tierschutz oder Migration. Gerade bringt auch er ein neues Buch auf den Markt: Jäger, Hirten, Kritiker. Eine Utopie für die digitale Gesellschaft heißt es. Es gab und gibt sie also immer wieder, diese Einmischungen der öffentlichen Intellektuellen, sie nehmen ihre Rolle wahr und ernst – nur mag kaum jemand von ihnen den Rechtsruck offen und auf größter Bühne konfrontieren.

Selbstlos gegen den Zeitgeist

Das jüngste Beispiel, wie wirkmächtig solche Kampagnen und Stellungnahmen sein können, wie sehr sie das gesellschaftliche Klima, in dem wir leben, beeinflussen können, war die großartige Unterstützung, die der Journalist Deniz Yücel in all den langen Monaten erfuhr, in denen er in der Türkei inhaftiert war. Aktionen, Demonstrationen und ganzseitige Anzeigen mit den Unterschriften beinahe aller, die in diesem Land journalistisch und publizistisch tätig sind, begleiteten seine Haft. Die taz kämpfte Seite an Seite mit dem Springer-Verlag für seine Freilassung, für Presse- und Meinungsfreiheit.

Schweigen aus Verunsicherung?

Gegen den politischen und intellektuellen Rechtspopulismus in ganzseitigen Zeitungsanzeigen streiten dagegen mag im Moment niemand. Es hat seit dem Einzug der AfD in den Bundestag bisher keine einzige große zivilgesellschaftliche Aktion des Widerstands gegeben. Allenfalls lokale Bündnisse in Ostdeutschland. Allein das Zentrum für Politische Schönheit hat mit dem Nachbau des Holocaust-Mahnmals auf dem Nachbargrundstück von Björn Höckes Haus eine Art Zeichen gesetzt – und damit eine kontroverse Diskussion ausgelöst. Zwar wirkt unser Land gespalten, aber diese Spaltung artikuliert sich außer in den sozialen Netzwerken nirgendwo sonst wirklich sichtbar – weil sich die linken Intellektuellen und Künstler nicht auf ähnliche Weise versammeln, wie es im Moment die rechten tun.

Worin aber könnten die Gründe für dieses Schweigen liegen?

Fangen wir mit dem schönen Beispiel Deniz Yücel an: Seine zahlreichen Unterstützer hatten in dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan einen Feind gefunden. Einen mit Macht ausgestatteten Opponenten, an dem sich die Proteste entzünden, gegen den sie sich richten, auf den sie sich konzentrieren konnten. Gegen obrigkeitsstaatliche Ordnungen und Einschränkungen zu kämpfen ist alles andere als leicht, so ein Kampf soll hier nicht bagatellisiert werden, aber er bleibt zumindest übersichtlich. Die zugrunde liegende Machtkonstellation ist eindeutig: Der öffentliche Intellektuelle kann sich in solch einem Szenario aufbäumen, inszenieren, von seiner Fähigkeit, sich zu artikulieren und einmischen zu können, Gebrauch machen.

Schrieb Juli Zeh in der NSA-Affäre an die Bundeskanzlerin, reichte sie Klage beim Bundesverfassungsgericht ein, kritisierte Richard David Precht das Schulsystem oder Ingo Schulze den real existierenden Kapitalismus, entsprachen sie in ihrem Protest allesamt diesem Muster. Sie begehrten gegenüber Institutionen, Regierungen, einem demokratisch legitimierten System auf, das in ihren Augen Machtmissbrauch beging, und sie wähnten dabei eine kritische Masse an Bürgern hinter sich, für die sie stellvertretend Einspruch erhoben.

Nicht mehr gegen etwas, sondern dafür

Nun aber gilt es nicht länger, gegen etwas zu kämpfen, sondern für etwas. Die öffentlichen Intellektuellen, die der AfD und den rechten Intellektuellen widersprechen würden, müssten sich plötzlich auf die Seite jener staatlichen und medialen Institutionen stellen, als deren beste Kritiker sie sich doch gerade noch empfunden haben. Sie müssten den Standort wechseln und zu einem Vertreter des, sagen wir, herrschaftspositiven Diskurses werden. Erscheint ihnen das zu regierungstreu, zu staatsnah? Ist ihnen ihre wahrgenommene Unabhängigkeit wichtiger als Inhalte? Man kann das Schweigen der Intellektuellen im Kampf gegen den Rechtspopulismus jedenfalls auch als einen nachvollziehbaren Ausdruck einer tieferen Verunsicherung ihres Selbstverständnisses werten.

Es kommt noch ein weiterer Punkt hinzu: Obgleich Tellkamp und Sloterdijk auch immer wieder gegen eine angebliche linksliberale Meinungsdiktatur agitieren, gilt es, in dieser Auseinandersetzung auch für die Rechte von Zugezogenen, Muslimen, Flüchtlingen zu kämpfen, also für Gruppen, denen die deutschen Künstler und Intellektuellen meist selbst nicht angehören. Es sind nicht nur unsere Bürgerrechte, die im Moment in Gefahr sind, sondern vor allem die Bürgerrechte dieser Milieus. Es geht darum, sich vor Menschen anderer Religionen zu stellen, jene pauschalen Fantasien der Kujonierung von Muslimen zu bekämpfen, die inzwischen nicht mehr nur aus der AfD kommen, sondern im gesellschaftlichen Mainstream angekommen sind. Es ist also eine Art selbstloserer, solidarischerer Einspruch gefordert, und das möglicherweise auch gegen eine gesellschaftliche Mehrheit. Das ist das Gegenteil von dem, was Neo Rauch meint, wenn er sagt: "In meinem Fall ist es ein Bedürfnis nach Heimat, nach Weltaneignung, nach Sicherstellung der Besitzstände."

Gegen den Zeitgeist

Es gilt also, gegen den Zeitgeist darzulegen, dass der Zuzug der Flüchtlinge, der ohnehin auf eine Zahl von rund 190.000 im Jahr 2017 heruntergegangen ist, anders als in den endlosen Szenarien der politischen und intellektuellen Rechten unser Land nicht in einen Ausnahmezustand versetzt. Dass unsere Kultur nicht bedroht ist. Es geht darum, den Angriff auf die Vernunft abzuwehren, der sich in den Verschwörungs- und Bedrohungsszenarien rechter Meinungsmacher abbildet. Es ginge also um nichts weniger als eine gesellschaftliche Klimaveränderung. Das ist viel, aber wer kann so etwas besser initiieren als die Künstler, Schriftsteller und Intellektuellen. Wenn, ja, wenn sie nicht länger schweigen würden.


Anm. d. Red.: In einer früheren Version des Artikels hieß es, Jörg Baberowski und Rüdiger Safranski hätten die "Erklärung 2018" unterschrieben. Dies ist nicht korrekt. Zudem heißt der Roman von Oskar Roehler nicht "Die Verfickung der Welt", sondern "Selbstverfickung". Wir bitten, die Fehler zu entschuldigen.