Wie sähe der Schulunterricht aus, wenn die AfD auf den Lehrplan Einfluss nehmen könnte? Welche Künstler könnten noch in Museen ausstellen und Theaterstücke auf die Bühne bringen?  

Die Antwort darauf ist kompliziert, einerseits. Schließlich zählt die Kunstfreiheit zu den am stärksten geschützten Grundrechten in Deutschland, und auch die Vergabe von Kultursubventionen ist an ein komplexes System aus Gremien, Räten und Institutionen gebunden. Als eine der Lehren aus dem Nationalsozialismus, der mit seiner Reichskulturkammer aus dem Kunstbetrieb eine ideologische Frontorganisation schuf, soll so ein direkter Einfluss von Bundesregierung und Landesregierungen auf die Kulturlandschaft verhindert werden.

Andererseits macht die AfD regelmäßig in Reden, Parteiprogrammen und Beschlüssen deutlich, dass sie genau das ändern will. So will die Partei die "Entsiffung des Kulturbetriebs in Angriff nehmen" und "linksliberalen Vielfaltsideologien" die öffentliche Förderung streichen. Auch will sie "aktuelle Verengung der deutschen Erinnerungskultur auf die Zeit des Nationalsozialismus" aufbrechen. Unterstützt werden sollen Kunst und Kultur nur noch dann, wenn sie sich "Volk und Nation" verschrieben.

Polen und Ungarn als Beispiele

Der Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl, kulturpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, fühlt sich angesichts dieser Forderungen an die Kulturpolitik einer Diktatur erinnert. Zusammen mit seiner Kollegin Claudia Roth veröffentlicht er auf der Kampagnenplattform Change.org die "Brüsseler Erklärung", die ZEIT ONLINE vorab exklusiv vorlag. Mehr als 100 Erstunterzeichner und -unterzeichnerinnen aus dem Kulturbetrieb haben bisher ihren Namen unter die Petition gesetzt. Darunter befinden sich Musiker, Künstlerinnen und Schriftsteller wie Wladimir Kaminer, Inga Humpe, Dirk von Lowtzow, Igor Levit, Sasha Waltz, Clemens Schick, Hape Kerkeling, Shermin Langhoff und Ingo Schulze. Auch Olaf Zimmermann ist vertreten, der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, dem Dachverband von 250 Bundeskulturverbänden.

Am Beispiel von Polen, Ungarn und Österreich führt die Petition auf, wie rechte Regierungen in anderen europäischen Ländern genau das umsetzen, was der AfD für Deutschland vorschwebt: der Umbau der Kulturszene für nationalkonservative Ziele.

So besetzt etwa die polnische Regierung entsprechende Kulturinstitutionen ausschließlich mit PiS-treuen Funktionären. Als im polnischen Fernsehen der oscarprämierte Film Ida gezeigt wurde, der Antisemitismus im Nachkriegspolen thematisiert, musste ein zwölfminütiger Kommentar vorgeschaltet werden, der dem Film vorwarf, ein negatives Bild von Polen zu zeichnen. Den Oscar habe der Film, so der Kommentar, auch lediglich wegen seiner projüdischen Haltung gewonnen.

In Ungarn verhindert die Regierung von Viktor Orbán die Mitgliedschaft in der Kunstakademie für Kulturschaffende, die sich nicht als linientreu erwiesen haben. Gleichzeitig werden völkische Schriftsteller wie József Nyirö zur Pflichtlektüre in den Schulen, der nach 1945 von den Alliierten als Kriegsverbrecher eingestuft wurde.

Gegen diese Tendenzen, den Kulturbetrieb einer nationalistischen Agenda zu unterwerfen, formuliert die Petition: "Kunst ist frei, sie muss nicht gefallen und sie darf nicht dienen. Nur so kann sie ihre innovative Kraft entwickeln und uns immer wieder neue Perspektiven eröffnen. Wir kämpfen für die Freiheit der Kunst."