Unglaublich, wie vergiftet der Diskurs ist. Ich merke an mir selbst: Wie immer ich mich "dazu" stelle ("dazu" kann alles sein – AfD, Migrationspolitik, Gender, Medien oder Fußball), was immer ich dazu in die Debatte werfe, kann falsch aufgefasst werden und wird dadurch selbst falsch. Darüber gehen Freundschaften entzwei, spalten sich die Familien. Wenn es wenigstens Konflikte in der Sache wären. Nein, stattdessen sind es so merkwürdig verschobene Konflikte. Es geht um Haltungen, wo ich die anderen windelweich und opportunistisch finde und die anderen mich selbstgerecht und hysterisch finden. Pro- und Kontra-Argumentationen haben in dieser Lage keinen Sinn mehr. 

Was uns aber immer bleibt, ist, an den Begriffen zu arbeiten: Begriffe zu klären, Vorschläge zu machen, wie mit ihnen umzugehen ist. Und darüber vielleicht, wenn auch nicht Übereinstimmung, so doch wieder einen gemeinsamen Boden der Wahrheit und Wirklichkeit zu erreichen, eine gemeinsame Verpflichtung, Tatsachen zu respektieren und Argumenten zu folgen, mit denen sich dann vernünftiger streiten lässt. 

Marion Detjen ist Historikerin am Zentrum für Zeithistorische Forschung. Ihre Schwerpunkte liegen auf der deutsch-deutschen Migrationsgeschichte, Gender und den Grenzen zwischen Öffentlichkeit und Privatheit. Sie ist Mitglied der Redaktion von "10 nach 8". © privat

Ich möchte das mit den Begriffen "Patriotismus" und "Nationalismus" versuchen. Die merkwürdige Rollenverkehrung, die vor ein paar Wochen spürbar wurde, als Deutschland aus der Fußball-WM auszuscheiden drohte, als die Rechten missgünstig und hämisch und "unpatriotisch" auf die Nationalmannschaft blickten, während Linke ihr plötzlich die Daumen drückten und "patriotisch" wurden, ist ja vielleicht etwas, woraus man lernen kann.

In der politischen Bildung herrschen Definitionen vor, die mit Skalenmodellen arbeiten. Da ist der Patriot irgendwo in der Mitte, oder auch ein bisschen rechts, oder im Plus, wie man's nimmt; er liebt das eigene Land, beansprucht aber keine Überlegenheit und bleibt weltoffen, aber mit Gefühl, vielleicht auch mit ein bisschen Leitkultur. Weiter rechts steht der Nationalist, der es übertreibt, die Liebe zur Ideologie übersteigert und andere ausschließt. Noch weiter rechts der Chauvinist, der die anderen verachtet, bis hin zum Nazi, der anderen Völkern mit Gewalt begegnet. Links, schon im Minus, steht der Verfassungspatriot, blutleer und emotionslos mit Papier wedelnd. Noch weiter links der heimatlose Kosmopolit und dann, tief im roten Bereich, der Antideutsche. Ein lineares Kontinuum, wo in Kategorien von "zu viel" oder "zu wenig" oder "gerade richtig" gedacht wird.

Ich schlage vor, dieses Skalenmodell mal zu vernachlässigen und eine andere Möglichkeit zu bedenken: dass der Patriotismus etwas zunächst Unbestimmtes ist, während der Nationalismus bestimmt ist, historisch bestimmt. Für den Nationalismus braucht es den Nationalstaat, wie er im 19. Jahrhundert entstanden ist und im 20. und 21. Jahrhundert seine Niedergänge und Wiederauferstehungen erlebt hat. Der Nationalismus ist eine Verabsolutierung der Legitimationsvorstellungen, die mit dem Nationalstaat verknüpft sind. Er glaubt, etwa in der Art, wie früher der Monarchismus an das Gottesgnadentum glaubte, dass eine nationale Schicksalsgemeinschaft, ethnisch und/oder kulturell zusammengesetzt, Quelle aller Legitimation staatlichen Handelns ist und dass im Staat Staatsvolk, Staatsgebiet und Staatsgewalt zur Deckung kommen. In diesem quasi religiösen Glauben ist es ein Sakrileg (so kann man auch die Rede vom "Rechtsbruch" verstehen), wenn die Dreieinigkeit von Staatsgewalt/Staatsvolk/Staatsgrenzen infrage gestellt wird, sei es durch "unkontrollierte" Grenzöffnungen und/oder Volksvermischungen, sei es durch supra- oder transnationale Gewalten. Sein zeitgenössisches Feuer erhält der Glaube heute dadurch, dass der Nationalstaat ihm als einzig möglicher Rahmen für Demokratie erscheint. Die Staatsgewalt wird mithilfe von ununterbrochenen Legitimationsketten demokratisch durch das Staatsvolk legitimiert, so wie sie früher durch Gott legitimiert war. Dies ist nur ein Definitionsvorschlag, bitte gern Alternativvorschläge! 

Wenn wir Nationalismus als den seit dem 19. Jahrhundert lebendigen Glauben an den Nationalstaat verstehen, hängen ihm heute wie ehedem sehr viel mehr Menschen an, in allen politischen Lagern, als es im oben vorgestellten Skalenmodell der Fall ist.

Hannah Arendt beschrieb den Nationalstaat zum Beispiel als Staatsform einer Klassengesellschaft, die früher, also im 19. Jahrhundert, durchaus einige Vorzüge hatte, aber eines noch nie besonders gut konnte: nämlich Demokratie im Sinne einer echten politischen Mitbestimmung aller zu organisieren. Im Zeitalter von Massengesellschaften und globalen und transnationalen Bedrohungen hielt Arendt diese Staatsform sogar für vollständig ungeeignet: "(...) je länger man an ihr festhält, umso böser und rücksichtsloser werden sich die Pervertierungen nicht nur des Nationalstaats, sondern auch des Nationalismus durchsetzen. (...) Der Souveränitätsbegriff des Nationalstaats, der ohnehin aus dem Absolutismus stammt, ist unter heutigen Machtverhältnissen ein gefährlicher Größenwahn. (...) Der Nationalismus in seiner egozentrischen Borniertheit und der Nationalstaat in seiner wesensmäßigen Unfähigkeit, die eigenen Grenzen legitim zu transzendieren, dürften  (…) die denkbar schlechtesten Voraussetzungen (dafür) bilden", die Massengesellschaft demokratisch umzuorganisieren.

Wenn man auch kein Nationalist ist, braucht man doch nicht so weit zu gehen, den Nationalstaat komplett zu verdammen. Es reicht schon, ihn zu relativieren und aus dem magischen Dreieck Staatsgewalt/Staatsvolk/Staatsgebiet zu befreien. Teilweise unter dem Radar und teilweise zum großen Verdruss der Nationalisten sind längst auch in der Bundesrepublik demokratische Strukturen aufgebaut worden, die jenseits des Dreiecks und außerhalb der nationalstaatlichen Legitimationsketten Macht legitimieren und Mitbestimmung erlauben, vor allem dank der europäischen Integration. Auf kommunaler Ebene haben wir einen Demos, dem rein theoretisch überhaupt keine Deutschen angehören müssten, wenn wir uns eine deutsche Gemeinde von lauter nicht deutschen EU-Bürgerinnen und -Bürgern vorstellen; auf europäischer Ebene mit einem europäischen Demos bei den Wahlen für das EU-Parlament; in Betrieben, in Universitäten und Schulen, wo in welcher Form auch immer Entscheidungen partizipativ getroffen werden; in Familien, die über den Wochenendausflug abstimmen. Das ist alles noch nicht befriedigend, aber zeigt doch, dass es überhaupt nicht utopisch ist, sich jenseits des Nationalstaats um Problemlösungen zu kümmern, die der Wirklichkeit des 21. Jahrhunderts angemessen sind. Wir müssen es nur wollen und daran arbeiten.

Stolz auf Deutschland aus unterschiedlichen Gründen

Soviel zum Nationalismus. Jetzt zum Patriotismus. Definieren wir den Begriff so, dass Patriotismus im Gegensatz zum Nationalismus nicht an bestimmte historische Erscheinungen gebunden, sondern universal ist: als Liebe für, Anhänglichkeit an, Stolz auf eine Gemeinschaft, die man als die eigene empfindet. Stadtstaaten, Stämme, Fürstentümer, Königreiche, Imperien, und seit der Französischen Revolution die Nationen und auch Europa – sie alle haben ein kollektives Bewusstsein einer politischen Gemeinschaft ausgebildet, auf das sich die Zugehörigen patriotisch beziehen konnten. Aber worauf sich die Liebe und Anhänglichkeit und der Stolz gründete, also was und wofür und wie genau geliebt wurde, ist seit jeher historisch kontingent und abhängig von den Werten und Vorstellungen, die man hat. Gauland zum Beispiel ist stolz auf Deutschland, weil er denkt, dass Deutschland 1.000 Jahre erfolgreich gewesen sei, bis das kam, was er Vogelschiss nennt. Andere hingegen sind stolz auf Deutschland wegen seiner Erinnerungskultur. Beides ist Patriotismus. 

Wiederum liegt es an uns, unsere Loyalitäten zu den politischen Gemeinschaften, denen wir angehören, zu begründen, auszuhandeln, durchzusetzen, sie uns vorschreiben zu lassen oder anderen vorzuschreiben, mit allem Drum und Dran. Es liegt auch an uns, unsere Gefühle zu klären und für sie einzutreten. Zum Beispiel beim Verfassungspatriotismus die diffamierende Behauptung zurückzuweisen, er sei erlebnisarm und papiern. Stimmt überhaupt nicht. Der Verfassungspatriotismus liebt die "Luft der Freiheit" (Dolf Sternberger), die erst durch den Konstitutionalismus entsteht, leidenschaftlich und würde sie niemals gegen den Mief des Leitkultur- und Fahnenpatriotismus eintauschen wollen, ganz abgesehen davon, dass er durchaus in der Lage ist, dem Leitkultur-Patriotismus seine angebliche Liebe zu Goethe, Beethoven und Brahms streitig zu machen. (Ich gehe jede Wette ein, dass eine Umfrage unter Verfassungspatrioten und Leitkulturpatrioten zu dem Ergebnis käme, dass Erstere wesentlich mehr Beethoven spielen und mehr Goethe-Gedichte kennen als Letztere.) Auch die europäische Integration ist keineswegs nur ein technokratisches Projekt, sondern für die, die ihr anhängen, eine Herzensangelegenheit, gerade wegen der Vielsprachigkeit und kulturellen Diversität. Selbst wenn die EU komplett scheitern sollte, gibt es die europäischen Patriotinnen und Patrioten und wird es sie weiterhin geben, mich vorneweg. Ich will mit aller politischen Leidenschaft ein supranationales Europa, nicht nur ein Europa der Vaterländer. Und dass die Mitgliedstaaten der EU gerade alles tun, um diese kaputtzumachen, stachelt diese Leidenschaft nur noch mehr an.

Und schließlich müssen auch die Anmaßungen und ungerechtfertigten Inanspruchnahmen bestimmter Patriotismen zurückgewiesen werden. Bevor Deutschland auf kulturelle Leistungen stolz sein kann, muss es diese erst einmal erbringen. Beispiel Schweinsbraten: Die Köche in deutschen Landen sind weit davon entfernt, eine überzeugende deutsche Schweinsbraten-Kultur entwickelt zu haben, in Berlin zum Beispiel ist er ungenießbar. Auf den Schweinsbraten können zurzeit eigentlich nur die Oberbayern stolz sein, vielleicht noch die Pfälzer. Auf Luther hingegen wollen die Oberbayern gar nicht stolz sein: Wenn er als "Deutscher" gefeiert wird, hört der Oberbayer "Preuße", denn Bismarcks Kulturkampf gegen den Katholizismus als Teil der deutschen Nationalstaatsbildung ist in Oberbayern immer noch lebendige Erinnerung. Da ist also noch einiges zu tun.

Oder Goethe. Ihn für Deutschland zu vereinnahmen, ist eher Grund, sich zu schämen, als stolz zu sein. Denn Goethe selbst hat immer wieder dem deutschen Patriotismus eine lange Nase gedreht: "In Hermann und Dorothea habe ich, was das Material betrifft, den Deutschen ihren Willen gethan und nun sind sie äußerst zufrieden", schrieb er 1798 spöttisch an Schiller, denn in der dichterischen Form, den ganz undeutschen Hexametern und der Unterordnung der Kapitel unter die griechischen Musen, hat er die deutsche Schnulze ironisch gebrochen.

Umgekehrt allerdings sollte man das, was von Deutschland als Ganzem errungen wurde, auch als legitime Gründe für deutschen Patriotismus gelten lassen. Zum Beispiel das doch weithin akzeptierte Sozialstaatsprinzip und die Daseinsvorsorge als staatliche Aufgabe. Die Strukturen und Kulturen des mittelständischen Wirtschaftens, die die Profitgier und den Kapitalismus einhegen. Die duale Ausbildung und die Fachhochschulen. Die flächendeckende Ausstattung mit Theatern und Konzerthäusern, mit Musikschulen und mit Volkshochschulen. Die öffentlich-rechtlichen Radioprogramme. Die Bereitschaft, sich mit den Folgen von gemeinschaftlich begangenem Unrecht auseinanderzusetzen, "Aufarbeitung" zu betreiben, als Verantwortungsgemeinschaft aufzutreten.

Um all dies zu bewahren, kann auch gut begründet über Obergrenzen bei der Migration nachgedacht werden, denn das Sozialstaatsprinzip ist auf Zugangskontrollen zu den Sozialsystemen angewiesen. Dann würde sich allerdings vielleicht herausstellen, dass wir gerade für die Sozialsysteme mehr Migration brauchen und nicht weniger – also eher eine Untergrenze, und noch lange keine Obergrenze. Genauso wie sich herausstellen würde, dass die Zuwanderung und die Aufnahme von Geflüchteten unsere "Aufarbeitungskultur" zwar herausfordert, aber genau dadurch bereichert und ihre blinden Flecken sichtbar macht.

Alle diese in meinen Augen patriotismuswürdigen deutschen Errungenschaften wären aber auch irgendwie nichts, wenn nicht noch etwas anderes hinzukäme: Nach dem Zweiten Weltkrieg konnte ja niemand damit rechnen, dass Deutschland überhaupt noch irgendeine Zukunft haben würde. Was wir haben, verdanken wir im Grunde einem Politikprinzip, dem alle bundesdeutschen Regierungen bis heute treu geblieben sind und das es jetzt unbedingt zu verteidigen gilt – einem Politikprinzip, das mit dem Stichwort "Multilateralismus" nur ungenügend beschrieben ist. Es ist das paradoxe Wechselspiel, Souveränität zu gewinnen, indem auf Souveränität verzichtet wird. Stück für Stück erarbeitete sich die Bundesrepublik nach der bedingungslosen Kapitulation und Deutschlands Totalbankrott seit 1949 Handlungsspielräume durch den Aufbau supranationaler Strukturen in Europa und durch internationale Verflechtung. Das Grundgesetz legte die Basis dafür, indem es Menschenrechte an den Anfang stellte, indem es den Staat mit Art. 24 Abs. 1 GG für fremde Hoheitsgewalt öffnete und indem es ein Grundrecht auf Asyl einführte, das der Staatsgewalt eben nicht vollständige Kontrolle darüber ließ, wer zur Bevölkerung dazustößt. All diese Öffnungen der Staatsnation hin zu den transnationalen Problemen, die die Wirklichkeit unserer Gegenwart bestimmen, bilden eine Antwort auf Hannah Arendts Absage an den Nationalstaat. Mit ihnen können wir weiterarbeiten.

In diesem Sinne bin ich eine Patriotin nicht nur für Europa, sondern auch für Deutschland, und gegen die Nationalisten: um das supra- und transnational geöffnete Deutschland zu verteidigen und vor denen zu beschützen, die jetzt in deutschem Namen, angeblich deutsche Interessen vertretend, genau diese Errungenschaften bedrohen. Gegen diejenigen, die uns in dieser schwierigen Zeit mit lauter kreuzüberflüssigen, unmenschlichen, rechtlich hoch problematischen Drohungen und Maßnahmen in Atem halten, damit wir uns nur ja nicht mit den wirklichen Problemen auf der Welt und in unserem Land beschäftigen. Hier fängt dann zwar wieder der Streit an; aber immerhin können wir besser wissen, worüber wir eigentlich streiten.