Moral scheint derzeit einen schlechten Ruf zu haben. In den politischen Debatten unserer Zeit nimmt kaum jemand für sich in Anspruch, die Moral zu vertreten; Moral ist vielmehr das, was man seinem Gegner vorwirft. Dass die sogenannten liberalen Eliten in einem hypermoralischen Taumel das Land vor die Wand fahren und jeden Widerstand dagegen als "böse" diffamieren, gehört zur Standardrhetorik des Rechtspopulismus. Doch auch bürgerliche Rechte fühlen sich zunehmend von einem allmächtigen Moralismus, gar "Hypermoralismus", bedrängt und beherrscht. Der linksliberale Moralismus sei weltfremd, naiv, und vergifte in seiner Hysterie die gesellschaftlichen Debatten. Und sogar in der SPD führt der Grundsatzreferent und Autor Nils Heisterhagen einen Kreuzzug gegen Moralismus und "postmodernen Liberalismus," der angeblich bisher die Sozialdemokratie dominierte.

In diesem Kontext entdecken nun auch Linke die Kritik des Moralismus. Zwei Monate vor dem offiziellen Start der linken Sammlungsbewegung Aufstehen publizierten zwei ihrer führenden Köpfe, Bernd Stegemann und Sarah Wagenknecht, einen gemeinsamen Text in der ZEIT. Darin nahmen sie das aufs Korn, was sie für einen überbordenden Moralismus der arrivierten Schichten halten, jenen "Komplex aus Moral, Interessen und Herrschaftstechnik". Auch kritisierten sie die angebliche Doppelmoral der sogenannten Willkommenskultur. Deren "absolute moralische Forderung" nach "Grenzen offen für alle" müsse eine "linke Position" entgegengestellt werden.

Aufstehen - Sahra Wagenknecht stellt linke Sammlungsbewegung vor Die Linken-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht hat vor einer Verrohung der Gesellschaft in Deutschland gewarnt. Sie forderte einen neuen politischen Aufruhr. © Foto: Sean Gallup/Getty Images

Erst kommt das Fressen

Ein weiterer prominenter Unterstützer von Aufstehen, Wolfgang Streeck, schrieb vergangene Woche in der ZEIT von "gutmenschlichen Bessertuern", die gemeinsam mit "‘Marktkräften, internationalen Organisationen, technokratischen Besserwissern" von den Menschen "passiven Gehorsam für ihre von 'oben' nach 'unten' durchgereichten Entscheidungen verlangen". Er warnt davor, dass diese "moralischen Überwältigungsversuche Gefahr laufen, Unmoral populär zu machen" – also für den Aufstieg der Rechten verantwortlich seien. Natürlich sprachen die drei Autoren auch über Ungleichheit und soziale Marginalisierung als Nährboden des Rechtsrucks, doch der Moralismus der gutbetuchten Linksliberalen schien ihnen ein ganz besonders drängendes Anliegen. Was ist also von diesem linken Antimoralismus zu halten? Ist er nicht bestenfalls verantwortungslos, in einer Zeit, in der liberale Grundsätze gegen eine rechte Regression verteidigt werden müssen?

Gegen eine linke Kritik am liberalen Moralismus ist a priori nichts einzuwenden, es kommt nur darauf an, wie sie im Detail argumentiert. Linke Moralkritik zielt darauf, das gute Gewissen der Mächtigen zu stören, sie will die Selbstzufriedenheit der Privilegierten infrage stellen. "Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral", dieser berühmte Satz aus Brechts Dreigroschenoper will nicht das unmoralische Verhalten der Armen und Unterdrückten entschuldigen, er ist vielmehr ein Vorwurf an die Mächtigen. Diese könnten sich ihre tugendhaften Predigten nur deshalb leisten, weil sie von einer zutiefst ungerechten Gesellschaftsordnung profitierten. "Ihr Herrn, die ihr uns lehrt, wie man brav leben / Und Sünd und Missetat vermeiden kann / Zuerst müßt ihr uns was zu fressen geben / Dann könnt ihr reden: Damit fängt es an." 

Liberale Illusionen

Moral, das ist Brechts Pointe, hat materielle Voraussetzungen, und wer von der Wirtschaftsordnung nicht sprechen will, soll sich die Predigten sparen. Und diese Kritik bleibt heute natürlich relevant. Ein Statussymbol der gegenwärtigen Mittelschicht ist zum Beispiel der bewusste, ethische Konsum. Auf Billig-Airlines und Primark werden nur jene gern verzichten, die sich sowieso etwas Besseres leisten können. Vor allem aber sind diese kleinen, privaten Akte der Tugendhaftigkeit nur ein Tropfen auf den heißen Stein der globalen Wirtschaftsordnung. Sie beruhen auf der Illusion, dass globale Ausbeutung und Klimakatastrophe sich durch kleine Gesten bekämpfen lassen, ohne einen Plan für systemischen Wandel.

Der unpolitische, privatistische Moralismus der Mittelschicht gibt sich engagiert und kritisch, dient dabei aber auch und vor allem dem psychologischen Nebeneffekt der Gewissenserleichterung. Mit diesem Moralismus lassen sich, überspitzt gesagt, die ungerechten Verhältnisse und die eigenen Privilegien ein wenig stressfreier genießen. Hier liegt der Kern der linken Kritik am liberalen Moralismus: dass dieser notwendigerweise an seinen eigenen Ansprüchen scheitern muss, weil er nicht bereit ist, die Logik des Kapitalismus und die Machtverhältnisse in unserer Gesellschaft ernsthaft anzutasten. Ein ähnlicher Gedanke verbirgt sich hinter dem Begriff des "progressiven Neoliberalismus", den die feministische Theoretikerin Nancy Fraser eingeführt hat. Sie wirft progressiven Liberalen vor, sich zwar für "Anerkennungskämpfe", also für den Feminismus und Antirassismus begeistern zu können, bei den "Verteilungskämpfen" aber kampflos den neoliberalen Status quo zu akzeptieren. 

Als wären die Eliten hypermoralisch!

Tatsächlich kombiniert der linksliberale Zeitgeist eine enorme Sensibilität für diskriminierende Sprache (deren Bekämpfung kein Geld kostet) mit einer großen Gleichgültigkeit gegenüber ökonomischer Marginalisierung. Die "liberalen Eliten", könnte man sagen, sind gegen Diskriminierung von Migranten, aber nicht gegen den Niedriglohnsektor, in dem viele Migranten arbeiten. Auch die Grünen, die als die Partei der linksliberalen Moralisten schlechthin gelten, konnten Hartz IV und die Agenda 2010 anscheinend sehr gut mit den eigenen ethischen Ansprüchen vereinbaren. Anders als diese linke Moralkritik funktioniert diejenige der Rechten: Zum einen wirft sie den liberalen Eliten vor, dass sie durch ihren Moralismus die Öffentlichkeit beherrschen, indem sie "Andersdenkende" diffamieren und vom Diskurs ausschließen; zum anderen behauptet sie, dass ein verantwortungsloser, grenzenloser Moralismus der Eliten den einfachen Menschen schadet, weil er ihnen die Heimat und die ökonomische Sicherheit wegnimmt.

Wie passen also die Texte der Aufstehen-Initiatoren in dieses Schema? Moral erscheint ihnen vor allem als ein Zwangs- und Herrschaftsinstrument der Eliten. Streeck zufolge werden "im Namen von 'Weltoffenheit' umstandslos Mitbürger, mit denen man gestern noch friedlich zusammenlebte, zu Nazis und Rassisten erklärt, nur weil sie ihre politisch erstrittenen, mit ihren Steuern finanzierten Kollektivgüter vielleicht teilen, aber nicht für moralisch enteignungspflichtig erklären lassen wollen". Wer "Einwanderer als Konkurrenten um Arbeits-, Kita- und Wohnplätze erlebt" oder "um seine traditionelle, regional geerdete Lebensweise fürchtet", werde als Fremdenfeind diffamiert. Diese Diffamierung leiste aber vor allem "jenen Vorschub, für die offene Grenzen eine willkommene Gelegenheit wären, Errungenschaften des demokratischen Sozialstaats zu beseitigen".

Die Eliten sind nicht hypermoralisch

Dieser Punkt, dass die globalen Interessen der Wirtschaftselite und der Moralismus der Gutbetuchten, wenn nicht dasselbe sei, so doch irgendwie Hand in Hand arbeiteten, findet sich auch in Wagenknechts und Stegemanns Text. Gleichzeitig, so schreiben sie, würden die Folgen des grenzenlosen Moralismus der Eliten, die "realen Verteilungskämpfe", den sozial Schwachen aufgebürdet. Man zögert, Wagenknecht "rechte" Rhetorik vorzuwerfen – nicht zuletzt deshalb, weil auch die Kritik an Wagenknecht aus der politischen Mitte oft etwas Bigottes hat – so als wolle man sich dadurch der eigenen Weltoffenheit vergewissern, nur um dann die Abschiebe- und Abschottungspraxis der großen Koalition noch kritikloser hinzunehmen. 

Doch die Texte von Wagenknecht, Stegemann und Streeck kritisieren nicht, sondern affirmieren vielmehr die gängigsten rechtspopulistischen Argumentationsmuster. Das kulminiert darin, dass Streeck sich sogar in einer der wichtigsten Fragen des neuen deutschen Kulturkampfes auf die falsche Seite stellt, indem er nämlich behauptet, 2015 habe sich die Bundesregierung für eine "Grenzöffnung" entschieden.

Ebenso fatal ist, dass die Legende verbreitet wird, der Rechtspopulismus sei als Reaktion auf die "moralischen Überwältigungsversuche" der liberalen Eliten zu verstehen. Es ist ein gefährlicher Irrtum, die rechten Antimoralisten beim Wort zu nehmen: als ginge es diesen Leuten nur um eine emotionsfreie, rationale, offene Debatte und eine "realistischere" Staatspolitik. Der antimoralistische Affekt der Rechtspopulisten ist keine Reaktion auf den Hypermoralismus der Eliten, denn diesen gibt es überhaupt nicht. Die europäischen Liberalen, einschließlich Merkel und Macron, waren schon immer bereit gewesen, Menschenrechte mal Menschenrechte sein zu lassen, um in Libyen und der Türkei die "Außengrenzen zu sichern". Auch die Forderung, dass in Zukunft wieder einmal Hunderttausende Flüchtlinge nach Europa kommen sollen, ist und war immer eine völlig marginalisierte Außenseiterposition.

Liberale Prinzipien

Was es durchaus gibt in unserer Gesellschaft, ist ein Konsens über gewisse liberale Grundsätze. Zum Beispiel soll jeder Mensch vor Diskriminierung geschützt werden und möglichst gleiche Chancen erhalten, etwas aus seinem Leben zu machen. Auch allgemeine Menschenrechte und das grundsätzliche Recht, Asyl zu beantragen, gehören noch zu diesem gesellschaftlichen Übereinkommen. Diese Moral zu überwinden, ist die Absicht der Rechten.

Für rechtspopulistische Politiker ist das eine ganz praktische Angelegenheit, es gehört zum politischen Alltagsgeschäft. Die ständigen Grenzüberschreitungen der AfD, die Brutalität von Trumps Rhetorik und Regierungspraxis, die unbekümmerte Dreistigkeit, mit der Salvini Flüchtlinge als "Menschenfleisch" bezeichnet, haben nicht nur den Zweck, die Grenzen des Sagbaren zu verschieben. Die Populisten signalisieren so auch, dass sie nicht zum Establishment gehören, dass sie aufseiten des Volkes stehen und tatsächlich etwas verändern werden. "In der Vorstellungswelt von Rechtspopulisten" schreibt der Politikwissenschaftler Jan-Werner Müller in seinem Essay Was ist Populismus?, "gehen die Eliten eine unheilige Allianz mit parasitären Unterschichten ein, die ebenso nicht dem wahren Volk zuzurechnen sind". Der angebliche Moralismus der Eliten, ihr Getue um Menschen- und Minderheitenrechte, bedeutet aus dieser Perspektive, dass ihnen die Interessen des "wahren Volkes" eben nicht so wichtig seien, dass sie sich mehr um Ausländer, Schwule, Schwarze oder Roma kümmern als um die "normalen Menschen".

Wer in diesem Kontext als Linker behauptet, dass die moralischen Exzesse des Establishments eine Bedrohung für die Armen und Abgehängten seien, sollte sehr genau überlegen, was er da macht. Einem linken Aufbruch dient das jedenfalls nicht.