Wer ist schuld am französischen Aufstand? Selbstverständlich Emmanuel Macron, denn mit seinen arroganten Sprüchen und seiner arroganten Politik reizte er die Bevölkerung bis aufs Blut. Was rief er einem Arbeitslosen zu? "Ich brauche nur über die Straße zu gehen und würde für Sie sofort einen Job finden." Macron, auch das liest man, sei der Sonnenkönig des Neoliberalismus kurz vor dessen Untergang: Auf dem sinkenden Schiff klettern die Wirtschaftskapitäne persönlich auf die Brücke und übernehmen das Kommando, vorneweg der Immobilienmakler Donald Trump, dahinter der Investmentbanker Emmanuel Macron. So hätte der linke Soziologe Didier Eribon, Autor des Longsellers Rückkehr nach Reims, also recht behalten. Wer Neoliberalismus sät, der wird Revolution ernten. "Das ist nicht mein Präsident!"

Zweifellos hat sich Macron größte Mühe gegeben, um als Prachtexemplar des Geldadels dazustehen, als smarter Zögling der Bourgeoisie. Der Eliteschüler war Assistent des (gar nicht elitären) Philosophen Paul Ricœur und glänzte im Spiegel-Interview mit feinen Hegel-Kenntnissen. Das alles, so scheint es nun, war Augenwischerei. Kultur ist für Macron bloß die Maske des Kapitals, er kennt die Codes der Ausgrenzung, vermutlich singt er sie im Schlaf. "Die beste Art, sich einen Anzug zu leisten, ist zu arbeiten." Auch wenn es Macron in seiner Fernsehansprache leidtat: Das war Klassenkampf von oben. Der Präsident beurteilt die Bürger nach ihrer Wettbewerbsfähigkeit und pudert seine Verachtung für Minderleister mit der Arroganz kosmopolitischer Eliten. Der Rest waren Lohndrückerei und, ganz wichtig, erste Hilfe für die armen Reichen. Die Crème de la Crème, in diesem Fall die oberen fünf Prozent, hat dank Macron nun mehr Geld auf ihrem Konto, schließlich lässt sie ihr Kapital hart für sich arbeiten. Im Gegenzug mussten französische Rentner eine Sozialsteuer zahlen, eine Maßnahme, die Macron nach dem Protest der Gelbwesten wieder zurückgenommen hat.

Doch warum war der Mann, den viele für einen kapitalistischen Bonapartisten halten, noch vor Kurzem ein Held und Hoffnungsträger? Warum faszinierte er liberale Intellektuelle? Hatten sie sich von der stilistischen Eleganz seiner großartigen Reden blenden lassen? So sieht es aus, doch so ist es nicht. 

In Wahrheit verfolgte Macron ein lang vorbereitetes Projekt: Er wollte Europa neu gründen. Wie ausgefeilt seine Pläne waren, bewies schon die panische Reaktion seiner politischen Gegner. Die Rechten um Marine Le Pen hassten sie, weil sie Europa nicht ausbauen, sondern zerstören wollten. Und die Linksnationalisten um Jean-Luc Mélenchon "durchschauten" Macrons Europa-Projekt als Finte des Ancién Régime, als Täuschungsmanöver der herrschenden Klasse. Einmal Banker, immer Banker.

Viel geschickter verhielten sich die ordoliberalen Politiker in Deutschland. Zunächst lobten sie Macron für seine schönen Reden, um ihn dann aus der Deckung heraus anzugreifen. Anders als die allwissende Linke hatten sie seine Texte nämlich genau gelesen und spontan Witterung aufgenommen: Macrons Projekt roch nach Häresie – in ihren Augen war der ehemalige Investmentbanker drauf und dran, der reinen (Wirtschafts-)Lehre abzuschwören und dem Kloster der irrtumsfreien ökonomischen Vernunft den Rücken zu kehren.

Er glaubt nicht an das Dogma des Wettbewerbs

Sie hatten recht. Macron war zwar kein Verräter, aber er hatte den Dogmenglauben an den allein seligmachenden Wettbewerb verloren. Auch seine Idee, die Eurozone zu parlamentarisieren, löste akute Ängste aus. Denn wer sollte Interesse an einer Demokratisierung der informell tagenden Eurogruppe haben? Ein Interesse daran, deren Prozeduren öffentlich zu machen und (vermeintlich) neutrale ökonomische Fragen wieder in politische Fragen zu verwandeln? Die deutsche Kanzlerin gewiss nicht. Und Wolfgang Schäuble erst recht nicht.

Das ist Geschichte. In diesen Tagen scheinen Macrons Europapläne unter brennenden Barrikaden begraben worden zu sein, keiner spricht mehr darüber. Doch man sollte schon wissen, welches Programm man zu Grabe trägt, wenn man den Präsidenten lieber heute als morgen aus dem Amt jagen möchte.

Nur zur Erinnerung: Der erste, kurz nach der Trump-Wahl formulierte Gedanke, sozusagen Macrons Präambel, lautete, dass Europa künftig auf sich gestellt sei und ohne den Schutz Amerikas auskommen müsse. Doch kein Nationalstaat solle sich einbilden, er käme angesichts einer aufgewühlten Weltlage allein über die Runden – gegen die Erpressungsmacht der Megakonzerne habe er keine Chance. "Die Zeiten sind vorbei, da unsere Volkswirtschaften sich so gestalten können, als wären sie in einem abgeschlossenen System." Auch schwere Krise könne ein Staat nicht allein durchstehen, "wenn er nicht mehr über seine Währungspolitik entscheidet". Ganz zu schweigen von den Menschheitsproblemen wie Klimawandel und Migration. Und was tun? "Allein Europa", so Macron, "kann uns eine Handlungsfähigkeit in der Welt geben."

Bedauerlicherweise, so seine Pointe, sei die europäische Union in einer jämmerlichen Verfassung, gelähmt, ohne jede Perspektive und vom "Bürgerkrieg" zwischen Rechten und Liberalen zerfressen. Darum, so Macron vor seinem Amtsantritt, brauche die EU ein Zukunftsprogramm, mehr noch: Sie müsse im Kern neu gegründet werden. Deutschland und Frankreich sollten als Zugpferde vorangehen und die Fehler der Vergangenheit korrigieren.

Es war eine selbst gebaute Falle

Fehler der Vergangenheit? Das war der Satz, der die Marktliberalen aus ihrem ökonomischen Schlummer riss. Tatsächlich bestand für Macron der Sündenfall der EU darin, viel zu einseitig und viel zu radikal allein auf Wettbewerbsfähigkeit gesetzt und den sozialen Ausgleich vernachlässigt zu haben. Schon in den Neunzigerjahren sei in Brüssel ein zerstörerischer Unterbietungswettbewerb entfesselt und "das Ziel des gemeinsamen Marktes verfälscht" worden. In der Folge davon "entstand eine Diktatur des Marktes, der nicht mehr wusste, wohin er geht" – nicht einmal vor Sozialdumping schütze die EU noch ihre Bürger. Doch Europa "ist nicht diese ultraliberale Vision des bloßen gemeinsamen Marktes, zu der uns übrigens sehr oft die Briten und einige andere geführt haben".

Auch wenn Macron seine Gedanken oft genug mit der parfümierten Höflichkeit des Diplomaten vorträgt, so waren seine Reden kaum anderes als eine Abrechnung mit der europäischen Wirtschaftspolitik. "Wir können nicht hinnehmen", dass europäische Unternehmer besteuert werden, während internationale Akteure, die anderswo "ihren Profit anhäufen", sich der solidarischen Refinanzierung der Gemeinwesen entzögen. Damit der "regellose Wettbewerb nicht zu einer endgültigen Spaltung führt", müsse die Europäischen Union Markt und Gerechtigkeit versöhnen; der Binnenmarkt müsse mehr ein "Konvergenz- als ein bloßer Wettbewerbsraum werden". Zudem solle die Eurozone demokratisch transparent und die tickende Zeitbombe – das soziale Gefälle in und zwischen den Mitgliedsstaaten – durch ein Eurobudget entschärft werden. Falls das nicht geschehe, regierten bald überall die "traurigen Leidenschaften des Nationalismus".

Deutschland müsste simultan mitziehen

Und wer stand der Neugründung Europas im Weg? Frankreich selbst. Zu oft, befand Macron, seien die Franzosen als Lehrmeister und Besserwisser aufgetreten, und inzwischen glaubten die Deutschen, es ginge ihnen – Stichwort Transferunion – allein ums Geld. "Wir sind Könige darin, den Deutschen Lehren zu erteilen." Deshalb werde Frankreich vorangehen, das Land werde verlorenes Vertrauen zurückgewinnen und seine Glaubwürdigkeit wiederherstellen – und zwar durch eine garantiert unpopuläre Vorleistung, durch harte Reformen. Und so gab Macron im Gespräch mit Jürgen Habermas, Sigmar Gabriel und Henrik Enderlein einen Satz zu Protokoll, der so verrückt war, dass er fast schon wieder vernünftig klang. "Ich habe der Kanzlerin gesagt, dass die erste Etappe die Reform in Frankreich ist, aber diese Reform nicht funktionieren kann, wenn es im Hintergrund nicht einen europäischen Aufbruch gibt. Und darin besteht natürlich die Antwort, die Deutschland quasi simultan erbringen muss" (Blätter für deutsche und internationale Politik, Nr. 4/2017).

Das war Macrons verrückte Wette: Frankreich geht in Vorleistung, Angela Merkel folgt "simultan" hinterher, und beide zusammen gründen ein soziales Kerneuropa, das verängstigte Bürger vor der Globalisierung schützt. Heute weiß man: Das war keine Wette, es war eine selbst gebaute Falle, denn Macron hatte die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Nach seinem Amtsantritt geschah auf deutscher Seite simultan erst einmal – nichts. Angela Merkel speiste den französischen Präsidenten mit einer Handvoll teutonischer Krümel ab und erteilte ihm beim gemeinsamen Treffen auf Schloss Meseberg den realistischen Morgensegen: Es gibt zwar ein Eurobudget, aber viel wird nicht reinkommen. Zuletzt brachte Finanzminister Olaf Scholz noch einmal die Idee einer Finanztransaktionssteuer ins Spiel, dafür mauerte er simultan bei der für Macron so wichtigen Digitalsteuer. So stand der Präsident endgültig als französischer Windbeutel da, als Hochstapler, der seinem Volk, wie einem Esel, das süße Wort "Europa" als Karotte vor die Nase gehalten hat, damit es den Karren geduldig weiter zieht.

Die nationalistische Abwicklung Europas geht weiter

Keine Frage, selbst wenn Macrons euphorisierendes Projekt in Berlin und Brüssel Funken geschlagen und einen Aufbruch bewirkt hätte – die Gelbwesten wären vermutlich trotzdem auf die Straße gegangen, denn mit einer europäischen Träumerei kann man kein Auto volltanken. Zu tief sitzt das Gefühl, dass es in der Welt nicht mit rechten Dingen zugeht, dass die Lasten unfair verteilt sind und die Champagner-Eliten sich die Taschen vollstopfen. Trotzdem ist die Chance zu einer gemeinsamen Initiative vertan worden – eine Initiative, die jetzt, vor der Europawahl, alle Kandidaten aus der Deckung geholt hätte. Sie wären gezwungen worden, sich kontrovers zu positionieren oder Vorschläge zu unterbreiten, wie ein eigenes Eurobudget ohne missbräuchliche Verwendung nationaler Steuermittel zu füllen wäre (solche Vorschläge macht gerade der Ökonom Thomas Piketty in seinem Manifest).

Nun ist alles wie immer. Die Nationalisten betreiben die Rückabwicklung der Union und träumen von der Wiedergewinnung staatlicher Selbstherrlichkeit mit bodentiefen Zäunen und hohen Mauern. Durch die europäischen Linken geht ein tiefer Riss; die einen bekennen sich rhetorisch zur EU und freuen sich über kleine Erfolge bei der steuerpolitischen Einhegung großer Konzerne. Anders die Linksnationalen aus der Liga Wagenknecht/Mélenchon. Sie halten die EU weiterhin für ein neoliberales Monster und bevorzugen es, die Nation als Arena des Klassenkampfes zurückzuerobern. Undenkbar ist es jedenfalls nicht, dass nach der Europawahl mehr Antieuropäer im Straßburger Parlament sitzen als Europafreunde.

Ausgerechnet Macron könnte diese Entwicklung gut erklären, gleichsam aus aktuell schmerzhafter Erfahrung, und nicht einmal Didier Eribon würde ihm widersprechen: Überall dort, wo der Fetisch der Wettbewerbsfähigkeit auf die Spitze getrieben wird, gehen die Menschen auf die Straße und spielen Revolution, mal in gelben Westen, mal in roten, gern auch in braunen.