Franka Lu ist eine chinesische Journalistin und Unternehmerin. Sie arbeitet in China und Deutschland. In dieser ZEIT-ONLINE-Serie berichtet sie kritisch über Leben, Kultur und Alltag in China. Um ihr berufliches und privates Umfeld zu schützen, schreibt sie unter einem Pseudonym.

In der chinesischen Öffentlichkeit hält sich das Interesse an der Europäischen Union – wohlgemerkt, an der Union, nicht an den einzelnen Mitgliedsstaaten – in engen Grenzen. Auf Weibo, dem chinesischen Gegenstück zu Twitter, hat die Delegation der EU nur etwa 186.000 Follower. Im Vergleich keine besonders hohe Zahl. Die Deutsche Botschaft hat mehr als 195.000 Follower, die französische mehr als 300.000, die US-Botschaft mehr als 2,4 Millionen. Selbst die Internettrolle zeigen beim Hinterlassen bösartiger Kommentare unter EU-Posts weniger Eifer als bei solchen der USA. In den vergangenen Jahren ist die EU in der öffentlichen Wahrnehmung in China immer stärker mit Krise assoziiert worden. Das größte Problem der Europäischen Union in China ist nicht, missverstanden zu werden – obwohl dies oft geschieht. Das Problem ist, ignoriert oder als instabiles Bündnis mit hohen, aber naiven Idealen abgetan zu werden, bestehend aus Staaten in wirtschaftlichen Nöten mit untragbaren Sozialsystemen und einem zu schwachen Beitrag zur globalen Sicherheit.

Der offensichtlichen Verständnishindernisse wegen – der kulturellen Unterschiede, der Sprachbarriere und des komplexen und gewagten Aufbaus der politischen Strukturen der EU selbst – orientiert sich die Wahrnehmung der EU durch die chinesische Öffentlichkeit oft an den widersprüchlichen Verlautbarungen und Strategien der chinesischen Regierung. Diese sind Ergebnis pragmatischer Diplomatie und eines fortwährenden ideologischen Wettkampfes mit dem Westen.

Im September 2017 kam es zwischen dem damaligen deutschen Außenminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel und der chinesischen Regierung zu einem höchst undiplomatischen Austausch. In der Sorge, die 16+1, ein Verbund aus 16 mittel- und osteuropäischen Ländern unter chinesischer Führung, könnten unter Ausnutzung der wachsenden Spannungen zwischen Ost und West die Regeln der Union untergraben, mahnte Gabriel in Peking mehr Respekt für die Politik des "Einen Europa" an. Er fügte hinzu: "Wenn es uns nicht gelingt, eine eigene Strategie mit Blick auf China zu entwickeln, dann wird es China gelingen, Europa zu spalten."

Die Reaktionen aus China waren halb indigniert, halb spöttisch. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums namens Hua Chunying fragte Gabriel, ob es ein anderes Land gebe, dass die europäische Integration verlässlicher, entschlossener und bedingungsloser unterstützt habe als China. Der Leiter der Europaabteilung im Pekinger Institut für Internationale Beziehungen, Cui Hongjian, schrieb für die Global Times einen ähnlich ausgerichteten, aber schärfer formulierten Kommentar: "Durch Herrn Gabriels große Theorie ist uns wenigstens klarer geworden, dass manche Europäer und sogar Angehörige der politischen Elite in ihrer Angst die Schuld bei anderen abladen, wenn sie innen- und außenpolitisch in Schwierigkeiten geraten." Sowohl Hua als auch Cui spotteten, Gabriel verwechsele Europa mit der Europäischen Union.

Der Protest der chinesischen Regierung war nicht völlig unaufrichtig oder falsch. Eine Untersuchung der Universität Leiden aus dem vergangenen Januar ergab, dass chinesische Politiker und Europafachleute die EU seit über einem Jahrzehnt als Musterbeispiel für regionale Integration und einen vielversprechenden neuen Pfeiler der politischen Weltordnung betrachten. Und das trotz Eurozonenkrise, Flüchtlingskrise und Brexit, die den Anschein erweckten, die EU als Akteur in Nöten könne existenzbedrohende Krisen nicht bewältigen und sei für eine Führungsrolle jenseits der eigenen Grenzen nicht geeignet. Nach der EU-Ausweitung von 2005 war in China die Zahl der wissenschaftlichen Untersuchungen zur europäischen Integration in die Höhe geschnellt, und viele davon empfahlen die EU als einzigartige supranationale Organisation, von der man für den Asean-Verband oder regionale innerchinesische Kooperationen lernen könne.

Auch auf dem Papier macht Pekings Haltung zur EU einen freundlichen Eindruck. Die dritte politische Direktive zur Europäischen Union von Ende 2018 enthält eine sehr positive Beschreibung: "Mit ihrem hohen Grad an Integration und ihrer allgemeinen Stärke spielt die Europäische Union in der internationalen Arena eine strategisch wichtige Rolle. Ereignissen wie dem Brexit zum Trotz bleibt die EU weiter der Integration verpflichtet, hat auf Anfechtungen mit Reformen reagiert und regional und international eine herausragende Rolle gespielt." Der EU wird eine ebenso wichtige Rolle für eine multipolare und globalisierte Welt zugeschrieben wie China, und es heißt: "Die Festigung der Beziehungen zur EU gehört seit Langem zu Chinas politischen Prioritäten."

Über die chinesische "Teile und herrsche"-Politik aber sprechen chinesische Politiker und Berater nur selten offen. Was nicht bedeutet, dass sie nicht aktiv verfolgt wird. Als Griechenland 2017 eine kritische Erklärung zur Lage der Menschenrechte in China bei den Vereinten Nationen blockierte, wurde sehr deutlich, wie weit China die EU untergraben hat. Die 16+1-Initiative braucht nur noch zwei weitere EU-Mitglieder, dann könnte sie das Abstimmungsverhalten der EU kontrollieren. Diese 13 würden genügen, um alle qualifizierten Mehrheitsentscheidungen zu blockieren, also ungefähr 80 Prozent der EU-Gesetzgebung.

Auch schriftliche Belege lassen sich finden. In einem Artikel aus den China Business News von 2013 beschrieb Wang Yiwei, ein ehemaliger hochrangiger, in die Europäische Union entsandter Diplomat, Politikberater und Wissenschaftler, wie China im Handelskrieg mit der EU auf dem Gebiet der Photovoltaik zurückschlagen solle. "Teile und herrsche" war einer seiner Vorschläge: "Die Konflikte unter den EU-Mitgliedsstaaten und die Spannung zwischen Grundhaltung und tatsächlicher Wettbewerbsfähigkeit kann China sich zunutze machen. Die EU-Haltung gegen Dumpingpreise ist mehr politischer Standpunkt als Handlungsanweisung. China sollte seine Kenntnisse der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten vertiefen und unter den EU-Mitgliedern die verschiedenen Lager nach Streitpunkten und Branchen herausarbeiten, um die EU über ihre internen Konflikte teilen und beherrschen zu können."