Was soll ich in einer Partei? – Seite 1

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Rezo im Kommentarbereich unter diesem Artikel geantwortet. Seinen Beitrag finden Sie hier.

Mir wurde in den letzten Monaten häufiger die Frage gestellt, weshalb ich denn nicht in eine Partei eintrete, wenn ich doch schon so ein politischer Mensch bin, dass ich Parteien mit YouTube-Videos auf die Nerven gehe. Die langweilige, aber ehrlichste Antwort darauf ist: Ich selbst habe einfach nie darüber nachgedacht. In den letzten zehn Jahren war ich zuerst mit Uni und Musik gut ausgelastet und habe danach einen zeitlich fordernden Job gehabt. Den Impuls, in eine Hochschulgruppe einzutreten oder zum nächsten Ortsverband einer Partei zu gehen, mit deren Positionen ich sympathisiere, hatte ich dagegen noch nie.

Aber das macht die Frage natürlich nicht weniger spannend – zumal ich ja auch kein Einzelfall bin. Die Mitgliederzahl der großen Parteien in Deutschland hat sich in den vergangenen Jahrzehnten drastisch verringertDie Anzahl von Demonstrationen nimmt aber zu. Und insbesondere bei Jugendlichen gibt es laut Shell-Studie eine auffällige Diskrepanz zwischen ansteigendem politischen Interesse und stärkerer gesellschaftlicher Teilhabe auf der einen und sinkendem Vertrauen in Parteien auf der anderen Seite.

Sich gegen eine Partei zu entscheiden, kann sehr direkte und pragmatische Gründe haben: Parteiarbeit erfordert Zeit, die man aber nicht hat, wenn man sich zum Beispiel sein Studium über mehrere Jobs finanziert und nebenbei noch unbezahlte Praktika macht. Parteiarbeit bedeutet oft auch Drecksarbeit – und nicht jeder Mensch hat neben Bildung, Job, Karriere, Familie, Sport und so weiter die Kraft und die Nerven, nachts Plakate zu kleben, sich in der Fußgängerzone beschimpfen zu lassen oder bei Bezirksparteitagen in endlosen Satzungsdiskussionen aufzureiben.

Sich gegen eine Partei zu entscheiden, kann aber auch strukturelle Gründe haben: Parteien sind große, komplexe, träge Gebilde. Um etwas durchzusetzen oder auch nur eine Kampagne zu realisieren, muss man taktieren, Zweckbündnisse eingehen, Zugeständnisse machen, sich vielfach absichern, Hierarchien beachten, die Älteren, die sich schon zu zentralen Positionen hochgearbeitet haben, mit ins Boot holen. Kurz: Man kann nicht frei agieren. Wenn Philipp Amthor ein "Rezo-Antwortvideo" macht, aber die Partei sagt "Nee, bring das nicht raus!", dann hat er offenbar großen Druck, sich dem zu fügen. Gerade Jugendliche scheint diese Aussicht eher abzuturnen.

Hinzu kommt: Die Grünen sind vielleicht klimapolitisch besser aufgestellt als die SPD, aber wenn ich zu den Grünen gehe, unterstütze ich auch, dass beim Thema Homöopathie entgegen aller Wissenschaft ziemlich rumgeeiert wird. Mit dem Parteieintritt stimmt man aber dem gesamten Standpunktepaket grundsätzlich zu – es wird zumindest von vielen so wahrgenommen. 

Früher waren die Fronten klarer. Parteien standen jeweils für große Themen und Gruppen. Wenn man Arbeiter war und seine Interessen vertreten haben wollte, hat man früher natürlich SPD gewählt. Easy Entscheidung und dann das ganze Leben lang drinbleiben. Schön Sticker sammeln im Parteibuch oder so.

Aber wenn ich jetzt ein Arbeiter bin, dann interessiert mich vielleicht auch noch Klimapolitik, schließlich spüre ich eine Verantwortung meinen Kindern und Enkeln gegenüber. Und ich bin auch von neuen Massenüberwachungsgesetzen direkt betroffen. Selbst abstrakte Urheberrechtsreformen auf EU-Ebene können sich unmittelbar auf meine alltägliche Kommunikation ausüben. Und vielleicht finde ich es gar nicht so schlau, jetzt die Rentenkassen für Wählergeschenke leerzuballern. Und und und... Uff… das muss ich dann erst mal sacken lassen. Wo vorher klare Linien waren oder ich wegen eines Informationsdefizits eher annehmen konnte, dass da klare Linien sind, sind jetzt viele Schattierungen, die kreuz und quer verlaufen und sich überlagern.

Selbst wenn ich dann versuche, über eigene Grundwerte die passende Partei herauszufinden, kann ich scheitern oder muss das vielleicht sogar: Wenn ich zum Beispiel konservativ bin und gerne mag, wenn Dinge beim Alten bleiben, dann lehne ich auch den Ausbau von neuer Massenüberwachung ab. Oder ich fordere ganz konservativ die Vertragstreue und Pflichterfüllung bezüglich unterzeichneter Zusagen wie dem Pariser Klimaabkommen. Dann würden die Grünen aber eher zu mir passen als die CDU. Und wenn ich liberal bin und möchte, dass die Freiheit von möglichst vielen Menschen maximiert wird, dann muss ich ständig Großkonzerne in ihren Handlungswünschen einschränken, weil deren Profitmaximierung nicht selten im Konflikt mit Freiheiten von Millionen Bürgerinnen und Bürgern steht. An der Stelle heißt es dann aber: Adé, FDP.

"Was kann ich tun, um zu einem Fortschritt beizutragen?"

Das alles hat natürlich auch damit zu tun, dass ich heute zu viel weiß oder wissen kann. Früher schlug man die Zeitung auf, wo über ein breites Themenspektrum informiert wurde. Man nahm also viele wichtige Themen zur Kenntnis, hatte aber im Gegenzug nicht die Möglichkeit, sich mit einem Thema direkt und unmittelbar tiefer zu befassen. Wenn ich heute einen Artikel lese und mehr zu dem Thema wissen will, kann ich das mit wenigen Klicks und in wenigen Sekunden tun. Viel mehr noch: Ich muss sogar selbst entscheiden, worüber ich mehr wissen möchte – und aus welchen Quellen. 

Das hat zur Folge, dass sich Bürgerinnen und Bürger heute viel eher große Kompetenzen in einzelnen Themengebieten aneignen können. Wenn sie dann etwas für dieses eine Thema tun wollen (sei es Rente, Klima, Urheberrecht, Gleichberechtigung oder whatever), fragen sie sich: "Wie ändere ich diesbezüglich die Welt am effektivsten? Was kann ich tun, um zu einem Fortschritt beizutragen?"

Spinnen wir mal kurz und simplifiziert durch, was das im Ergebnis bedeutet: Menschen mit einem Anliegen könnten in eine Partei eintreten, welche diesen Standpunkt bereits teilt, und sich mit dieser neuen Clique im Circlejerk auf die Schulter klopfen. Oder sie könnten in eine Partei eintreten, welche andere Standpunkte hat, und sich dort jahrelang hochkämpfen, um ein immens träges Parteikonstrukt von politischen Inhalten zu überzeugen, die weit weg vom aktuellen Stand und den Überzeugungen vieler Mitglieder liegen. Vielleicht würde ihnen dann auch noch gesagt (und vielleicht zu Recht), dass es machtpolitisch eigentlich gar keinen Sinn ergibt, wenn Partei X nun die Inhalte von Partei Y "kopiert", weil das nur Partei Y hilft.

In beiden Fällen ist kein unmittelbarer Erfolg greifbar und man ist ein kleines Rädchen, das sich entweder in ein ohnehin laufendes Uhrwerk fügt oder versucht, den Uhrzeigersinn umzukehren – auf die Gefahr hin, dass die ganze Uhr kaputtgeht. 

Neben diesen Optionen können diese engagierten Menschen ihre Zeit aber auch nutzen, um direkt Inhalte zur Aufklärung ins Netz zu stellen, in sozialen Netzwerken auf dieses Thema aufmerksam zu machen, sich in WhatsApp-Gruppen mit Gleichgesinnten zu organisieren, auf Demonstrationen zu gehen, Initiativen direkt zu unterstützen, im sozialen Umfeld zu mobilisieren, und noch vieles mehr. 

Natürlich schließt all das eine Parteimitgliedschaft nicht aus, es bietet aber im Zweifel mehr Flexibilität, Freiheit in der Gestaltung und vor allem unmittelbare Erfolgserlebnisse. Psychologisch ist es also total nachvollziehbar, dass etablierte Parteien nicht massenhaft ungeduldige junge Leute anziehen, die mit dem Internet groß geworden sind.

Das bedeutet natürlich nicht, dass diese Parteien obsolet wären oder keine Vorteile bieten. Parteien sind zum Beispiel durch ihre trägere Struktur weniger anfällig für spontane Stimmungsmache oder einzelne charismatische Demagogen – siehe CDU. Parteien können auch verschiedene demografische Gruppen in ein produktives Gespräch bringen. Und die zwingende Auseinandersetzung mit den jeweils anderen Parteien kann dabei helfen, aus der eigenen Bubble rauszukommen. Und natürlich sind es am Ende die Parteien, die politische Entscheidungsträger stellen. Wenn ich wirklich irgendwann Bundeskanzler sein will, geht das in diesem politischen System nur über Parteien.

Aber muss ich deshalb in eine Partei eintreten, wenn ich mich überhaupt erst mal politisch engagieren und Druck auf die verantwortlichen Politikerinnen ausüben möchte? Nein. Muss ich, wenn ich nicht in eine Partei eintrete, gleich konkrete Ideen haben, wie unsere Demokratie zukünftig smarter als "Parteiendemokratie + X" funktionieren könnte? Nein. Habe ich Respekt vor parteipolitischem Engagement? Auf jeden Fall. Sollten Parteien auch Respekt vor der außerparteilichen politischen Arbeit von Bürgerinnen oder Medien-Influencern haben? Jap, denn wir sind ihre Kontrollinstanz. Peace.

Lieber Userinnen und User, was Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Rezos Thesen sagt, können Sie im Kommentarbereich unter diesem Artikel lesen.