Das Coronavirus gefährdet die kulturelle Infrastruktur in Deutschland. Kulturpolitiker von Bund und Ländern fordern daher für den Erhalt der Kulturszene über die Krise hinweg große Anstrengungen. "Die Szene ist maximal betroffen, flächendeckend", sagte Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Den Schaden durch ausgefallene Veranstaltungen schätzte sie auf 1,25 Milliarden Euro. Sie hoffe, sagte die Politikerin, "dass doch alle überleben – egal ob der Sologeiger, die Malerin oder der Schriftsteller, die Kinobetreiber, Musikclubs, Buchhändler, Galeristen und Verleger". Grütters sagte, dass kulturelle Einrichtungen unkonventionell an Soforthilfen herankommen könnten, etwa für die Miete eines Kinos, einer Galerie oder einer Buchhandlung. "Da werden über drei Monate bis zu 9.000 Euro ausgezahlt oder bei mehr Beschäftigten sogar 15.000 Euro. Betroffene können damit auch Kredite für Betriebsräume oder Leasingraten überbrücken."

Zudem gebe es Hilfen bei der persönlichen Grundsicherung oder durch die Änderung zum Beispiel des Mietrechts, wie auch bei der übrigen Bevölkerung. Die Hilfen seien aus ihrer Sicht "ziemlich umfassend, zumal man sie kumulativ nutzen kann".

Damit meint sie, dass staatliche Hilfsangebote auch mit Hilfen auf Länderebene kombiniert werden könnten. So hatte bereits Ende vergangener Woche Berlins Kultursenator Klaus Lederer Hilfen für in Berlin Betroffene in Aussicht gestellt. Der Linke-Politiker sagte: "Gerade im Kulturbereich leben Menschen in besonderer Weise in prekären Verhältnissen, daraus resultiert eben auch eine besondere Verpflichtung der öffentlichen Hand von Bund und Ländern, sich um diese Menschen zu kümmern." Und weiter: "Jede Krise hat natürlich eine soziale Dimension, eine Missachtung dieser sozialen Dimension wäre sicherlich der schlechteste Weg durch diese Krise."

Viele Möglichkeiten, sich solidarisch zu zeigen

Die Herausforderung ist immens. Unter den 220.000 Selbstständigen in Berlin, mit denen Lederer rechnet, sei der Kulturbereich stark vertreten. Aktuell werde versucht, Antragsformulare und Bedingungen so unbürokratisch wie möglich zu handhaben. Kreditprogramme zielten eher auf mittelständische Unternehmen. "Da werden nur wenige Kulturbetriebe davon profitieren. Kredite können zwar kurzfristig die Liquidität sichern, müssen aber irgendwann zurückgezahlt werden", sagte Lederer. "Das wird vielleicht bei dem einen oder anderen Kulturbetrieb gehen, der eine sehr gute Einnahmesituation hat, also auch Gewinne macht. Das ist aber bei vielen Kultureinrichtungen nicht der Fall."

Als weitere Alternativen sprach Monika Grütters die Handhabung von Fördermitteln an und sagte, dass man auf Rückforderungen von Fördermitteln so weit wie möglich verzichten wolle, wenn Veranstaltungen oder Projekte aufgrund der Pandemie nicht umgesetzt werden können. "Es ist möglich, andere Zwecke zu gewährten Fördermitteln zu definieren, die dann in Anspruch genommen werden können", sagte auch Lederer. Er ergänzte indes: "Aber noch gibt es nicht die Lösung für die Kultureinrichtungen. Bund und Länder sind in enger Kommunikation, aber es wird sicherlich noch ein paar Tage dauern. Es ist ja auch die Frage, wie lange sich das Ganze noch hinzieht."

Lederer verwies des Weiteren auf Möglichkeiten, online zu spenden. "Man kann die Solidarität in der Gesellschaft ein Stück weit aktivieren", sagte er. Auch Grütters beobachte, dass digitale Vermittlungsformen von Kunst "gerade richtig Konjunktur" hätten. "Diese vielen neuen Ideen im Netz hätten wir mit noch so schlauen Programmen gar nicht stimulieren können", sagte sie. "Der schöpferische Mut der Kreativen kann helfen, die Krise zu bewältigen."

Für die Hilfsprogramme gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise hatte das Kabinett am Montag einen Nachtragshaushalt von 156 Milliarden Euro beschlossen. Grütters hatte versprochen, die Hilfe so schnell und unbürokratisch wie möglich abzuwickeln. Weitere Informationen und praktische Hinweise zur Beantragung finden Kulturschaffende auf der Website der Bundesregierung.