Vor pompösen Plädoyers oder Resolutionen deutscher Kulturschaffender schreckt man schnell zurück, weil man unwillkürlich eine Ergebenheitsadresse an irgendeine Macht erwartet oder einen Aufruf in eigener Sache, also die für Außenstehende oft spezialistisch anmutenden eigenen Interessen des Betriebes betreffend. Das Misstrauen bleibt auch, wenn die Liste der Unterzeichner so bedeutend ist, dass der staatstragende Ton gerechtfertigt zu sein scheint, und das Thema gesellschaftlich relevant: Die Intendanten bedeutender Bühnen und Kulturinstitute haben das gerade veröffentlichte Grundsatz-Statement der "Initiative GG 5.3. Weltoffenheit" unterzeichnet, das sich kritisch mit dem Beschluss des Deutschen Bundestags zur Kampagne "Boycott, Divestment and Sanctions" (kurz BDS) und seinen Folgen befasst. Die Kulturstiftung des Bundes, das Goethe-Institut, die Stiftung Humboldt Forum und so fort.

Was steht auf dem Spiel, was ist so dringend? Gefährdet ist doch nicht die freie Rede in der deutschen Kulturöffentlichkeit. Im Text heißt es: "Unsere besondere Aufmerksamkeit gilt dabei auch marginalisierten und ausgeblendeten Stimmen, die für kulturelle Vielfalt und kritische Perspektiven stehen." Ist aber jemals eine Stimme, die das Spektrum des öffentlich finanzierten Kulturbetriebs zulässt oder präferiert, unterdrückt worden? Selbstverständlich nicht, die Pointe liegt woanders.

Im August hatten sich Politiker erlaubt, die Einladung an den südafrikanischen Dekolonisierungstheoretiker Achille Mbembe in kritischer Perspektive zu hinterfragen, die Eröffnungsrede der Ruhrtriennale zu halten, also an exponiertem Ort des Kulturbetriebes seine Position zu entfalten. Mbembe, so die kritischen Stimmen damals, unterhalte ein allzu freundliches Verhältnis zu BDS, zu jener palästinensischen, weltweit operierenden Bewegung, die zum Boykott Israels aufruft und dessen Legitimität als Staat in Frage stellt. Das sah auch Felix Klein so, der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, der sich dabei auf einen von allen Parteien getragenen Beschluss des Bundestages berief. Dieser wiederum hatte BDS als antisemitisch eingestuft.

Die politische Intervention wird vom Kulturbetrieb noch heute, vier Monate nach dem Ereignis, als grobes Foul beklagt, vielleicht aus falschen Gründen, aber nicht ganz zu Unrecht. Nur vordergründig ging es dabei um die Verwendung öffentlicher Kulturgelder oder die Autonomie eines Festivals. Entscheidend war, dass der Staat hier in der Tat die Grenzen des Diskurses markierte, dabei an die Verantwortung der Deutschen gegenüber ihrer Vergangenheit erinnernd und an einen Rahmen, der vom Parlament gezogen wurde. Was wiegt also schwerer, die deutsche Geschichtspolitik oder die freie kulturelle Rede?

Leider lässt sich diese Frage nicht eindeutig beantworten, beide Positionen sind angreifbar. Man kann an der politischen Klugheit des Bundestagsbeschlusses vom Mai 2019 zweifeln. Er ächtet staatlich eine Bewegung, die keine Kampforganisation ist, sondern ein Propagandawerkzeug. Gegen deren Ziele ist nur diskursiv vorzugehen, Verbote taugen wenig, denn BDS ist im Wesentlichen ein Netzwerk von mehr oder minder geschickt operierenden Aktivisten.

Antisemitismus - Schuld sind immer die anderen In der Corona-Pandemie erfahren uralte Ideologien einen Aufschwung. Michael Blume versucht dem als Antisemitismusbeauftragter in Stuttgart etwas entgegenzusetzen.

Andererseits legt es BDS ganz systematisch auf die Verschleifung von Positionen an. Die legitime Kritik an Israels Siedlungspolitik geht dabei schleichend in Antizionismus und auch in Antisemitismus über. Gegen diese Strategie, auch das muss angemerkt werden, sind die diskursiven Köpfe des Kulturbetriebs kaum mit argumentativer Differenzierungsarbeit vorgegangen. Bisher überwiegt noch immer ein naiver Umgang mit BDS. Für den Wunsch, sich gegen Netanjahus Politik in der Westbank auszusprechen oder ihr gegenüber kritische Stimmen zu unterstützen, unterschlägt man immer noch gerne, dass BDS den Staat Israel in seiner heutigen Form gern von der Landkarte hätte. Eine Kritik an BDS mit dem Verweis auf die freie Rede zu kontern, ist also ein bisschen blauäugig. Dies muss man auch dieser Weltoffenheitsresolution vorwerfen, und das ist die Nebenwirkung solch simplifizierender, pompöser Texte.