17 Mal keine Ahnung – Seite 1

Kleines Sonntagsrätsel gefällig? Wer hat Folgendes gesagt und was ist damit gemeint: "Wir haben natürlich anhand der Geschichte in Athen darüber gesprochen. Ich glaube nicht, dass es irgendetwas gibt, und ich glaube auch nicht, dass diese Bezüge dazu führen sollten, dass er nicht diese Aufgabe weitermacht, die er hat."
a) Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über den Streit mit ihrem damaligen Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in Sachen Rettungsprogramm für Griechenland
b) Platon im Dialog mit Sokrates über die Frage nach der Existenz einer höheren Instanz und was das für den Fortbestand des irdischen Philosophen bedeutet
c) Otto Rehhagel über ein Telefonat mit Angelos Anastasiadis, einem seiner Nachfolger als Trainer der griechischen Nationalmannschaft, nach der 0:1-Heimpleite gegen Estland in der Nations League

Richtige Antwort: d) AfD-Partei- und Fraktionschef Alexander Gauland im ARD-Sommerinterview auf die Frage, ob er mit Andreas Kalbitz, seinem einstigen Stellvertreter und jetzigen Nachfolger als Brandenburger Partei- und Fraktionschef, über dessen jahrzehntelange Karriere in rechtsextremen Netzwerken geredet habe.

Wobei Tina Hassel (WDR), die das Interview als Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios führte, sich um eine klare Einordnung von Kalbitzens Aktivitäten in der Vergangenheit drückte. Abgesehen davon präsentierte sich die Fernsehjournalistin allerdings spürbar wacher und genauer als während der Berichterstattung von den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg vor zwei Wochen.

33 Fragen (inklusive Nach- und Zuschauerinnenfragen) stellte sie Gauland in den knapp 20 Minuten, die für das ARD-Sommerinterview zur Verfügung stehen. Gemessen an den sonstigen Formaten, die das öffentlich-rechtliche Fernsehen der Politikvermittlung widmet, ist das viel. Um die Inhalte und Positionen dieser Partei zu ergründen aber immer noch zu wenig, weil gerade Gaulands rhetorische Ausflüchte mitunter ein – zugegeben mühsames und kleinteiliges – viertes, fünftes oder sechstes Nachfragen erforderten, um überhaupt zu so etwas wie Erkenntnis durchzudringen.

Das ließ sich etwa an der Frage zur Formulierung seines Parteifreundes Björn Höcke vom "Denkmal der Schande" sehen. Gaulands Wischiwaschi-Replik ("Nicht alles, was Herr Höcke sagt, ist immer auch meine Meinung, aber man muss auch sagen, dass Höcke immer wieder fehlinterpretiert wird") schloss mit dem Befund: "Es ist das Mahnmal unserer Schande." An dieser Stelle wäre es naheliegend gewesen, Gauland zu fragen, ob er damit nicht selbst macht, was er Kritikern vorwirft, nämlich Höcke fehlzuinterpretieren – wenn er seinem Parteifreund hier unterstellt, dieser meine die "Schande" als Auftrag, sich der deutschen Verantwortung für den Holocaust zu stellen. Denn Höcke strebt, wie aus dem Kontext des Zitats unbestreitbar hervorgeht, eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad" an.

Dass Hassel fast zwei Fragen pro Minute an Gauland stellen konnte, hatte seinen Grund freilich auch in der, milde gesagt, begrenzten Auskunftsfreudigkeit des AfD-Partei- und Fraktionschefs. Was zum einen ziemlich schwach ist vor dem Hintergrund des ewigen Lamentos der Partei, es werde doch versucht, "uns auszugrenzen vom politischen Diskurs" (so Gauland auch bei dieser Gelegenheit). Gaulands Performance unterstrich vielmehr, dass seine Partei weder gewillt noch in der Lage ist, am politischen Diskurs in seiner demokratischen Form teilzunehmen. Und was zum anderen zeigt, wie hohl der Gründungsmythos von der angeblich so anderen, unbequeme Wahrheiten nicht scheuenden Partei ist. Statt "Klartext" zu sprechen, vermied Gauland eindeutige oder auch nur verständliche Aussagen. Oder er widersprach sich selbst, wie als er behauptete, die AfD sei "grundsätzlich" gegen Subventionen, er sodann aber "Staatshilfen" (also Subventionen) bei der energetischen Sanierung von Häusern forderte.

Nur das bekannte Opfergejammer befeuern

Für einen Parteivorsitzenden zeigte er sich so schlecht informiert über interne Vorgänge und das zugehörige Personal, dass am Montag eigentlich Stimmen aus der AfD laut werden müssten, die seine Ablösung fordern: "So viel ich weiß, ist gerade der Landesverband ... ein ganz normaler", kommentierte Gauland den Umstand, dass der Verfassungsschutz die AfD in Niedersachsen als "Prüffall" behandelt. Wobei er seine Kritik an der Arbeit des Verfassungsschutzes damit konterkarierte, dass dieser "missbraucht" würde von den anderen Parteien. Um dann als Gegenbeispiel für die vermeintliche Verfassungstreue seiner Partei auf das Bundesverfassungsgericht zu verweisen, das "keinerlei irgendwie geartete Initiativen" gegen die AfD gestartet habe. So viel zu seinem Kenntnisstand: Das wäre tatsächlich nicht die Aufgabe des Gerichts, sondern eben die des Verfassungsschutzes.

Übrig blieb kaum mehr, als dass die AfD gegen rechte Gewalt nichts tun könne. Dass sie als vermeintliches Sprachrohr der Unterprivilegierten die Erbschaftssteuer abschaffen wolle. Und die Kirchensteuer gleich mit, wobei Letzteres in der an Vermutungen reichen Rhetorik Gaulands ("Ich glaube ...") wohl so zu verstehen ist, dass die zwar vulgär austeilende, aber mit Kritik nicht umgehen könnende Partei das nur fordert, weil sie aus Kirchenkreisen unbequeme Widerworte hört.

Man könnte also auch sagen: Gauland merkelte sich durch. In seinen Ausweichbewegungen, das muss man dem AfD-Mann dann doch zugutehalten, benannte er die eigene Ahnungslosigkeit allerdings so offenherzig, wie kaum ein anderer Politiker das tun würde. Aus den insgesamt 17 "Ich-weiß-nichts", "Kenne-ich-nicht", "Dazu-kann-ich-Ihnen-nichts-sagen" ließe sich wieder mal ein beredter Zusammenschnitt über die Bandbreite politischer Antworten produzieren, die die AfD von sich gibt (siehe hier, ab Minute 3:03).

Der politische Journalismus jedenfalls, das immerhin zeigte das ARD-Sommerinterview, muss sich von der AfD nicht einreden lassen, er nehme die Partei nicht ernst. Es führte vielmehr vor, dass das mediale Reden mit Rechten schon deshalb überflüssig ist, weil sie selbst dann nichts sagen, wenn man mit ihnen spricht. Das hat mit der doppelten Buchführung bei der Kommunikation zu tun, die für eine Hass und Hetze betreibende Partei wie die AfD wesenhaft ist (nach innen hui, nach außen pfui): Der Zweck von Gaulands Auftritt in der ARD erschöpft sich dann darin, dass er das schon vorher feststehende Opfergejammer befeuern soll – wie schlecht und unfair die Partei angeblich behandelt werde.

Am Ende ihrer klugen Gesprächsführung wollte Tina Hassel wissen, warum sich Alexander Gauland anders als alle anderen im Sommerinterview bisher aufgetretenen Politikerinnen den direkten Fragen aus der Zuschauerschaft im Internet verweigert habe. Darauf antwortete der Chef der Partei, die angeblich stärker als andere den direkten Kontakt zu den Bürgern sucht, mit dem bemerkenswerten Satz: "Warum muss ich sozusagen in ein schwarzes Loch gucken?"

Das "ARD-Sommerinterview" mit Alexander Gauland ist bei tagesschau.de zu sehen.