Der Internetkonzern Google darf Bücher von Universiäten und Büchereien weltweit digitalisieren und ins Netz stellen - vorausgesetzt, er zahlt den Autoren einen einmaligen Betrag und anschließend regelmäßig Tantiemen. Umstritten ist jedoch der Umgang mit jenen Büchern, deren Rechteinhaber nicht mehr zu ermitteln sind. Eine entsprechende Vereinbarung wird derzeit vor einem US-Gericht verhandelt.

Am Freitag mischte sich nun das amerikanische Justizministerium in den Fall ein und rief das zuständige Gericht auf, die Vereinbarung abzulehnen. Grund seien unter anderem Urheberrechts- und Wettbewerbs-Bedenken, hieß es in einer Stellungnahme. Washington sei zwar nicht grundsätzlich gegen den Buch-Deal von Google, doch müssten Einwände ausländischer Autoren und Verleger zuvor geprüft und ein Zugang zu den Büchern auch für Google-Wettbewerber möglich gemacht werden.

Einspruch gegen die Google-Vereinbarung haben unter anderem deutsche Autoren und Verleger in New York eingereicht. Sie befürchten, dass ihre Urheberrechte durch den Deal verletzt werden könnten. Mehrere Google-Wettbewerber wie Amazon und auch europäische Verleger und Politiker warnen nachdrücklich vor einer Monopol-Stellung für Google.

Bundesregierung unterstützt Einspruch der Verlage

Interessenverbände hatten Google bereits 2005 wegen Urheberrechtsverletzung angeklagt, nachdem Google sieben Millionen Bücher eingescannt hatte – ohne Autoren und Verlage zu fragen. Drei Jahre später, im Oktober 2008, einigten sich die Streitparteien auf einen Vergleich. Nach der Vereinbarung darf der Internetkonzern gegen Zahlung von 125 Millionen Dollar Bücher weltweit digitalisieren und ins Netz stellen. Die betroffenen Autoren würden einmalig 60 Dollar und anschließend regelmäßig Tantiemen erhalten.

Die Bundesregierung unterstützt die deutschen Verlage bei ihrem Kampf um ihre Urheberrechte. "Wir hoffen, dass das New Yorker Gericht die Billigung des Vergleichs insgesamt ablehnt oder zumindest unsere deutschen Autoren und Verleger (...) herausnimmt, damit die Folgen des Vergleichs sie nicht treffen. Die deutschen Rechtsinhaber könnten dann selbst entscheiden, ob und welche Rechte sie Google einräumen", sagte Justizministerin Brigitte Zypries (SPD).  In einem Brief an das Gericht hatte sie die Einwände der Bundesregierung dargelegt.

Mit der Vereinbarung könnten jedoch wichtige Weichen für die Zukunft des Buchgeschäfts gestellt werden. Digitalisierte Bücher werden in Zeiten elektronische Lesegeräte in den kommenden Jahren immer mehr an Bedeutung gewinnen.