Das ist bereits ein anderes Land

Ich schlage eine beliebige Zeitschrift, die über Medienschaffende berichtet, auf, um mich darüber zu informieren, was in Verlagen gerade Thema ist. Wieder einmal lese ich, dass einer der Kollegen auf einer Preisverleihung eine "mutige" oder wahlweise "dringend nötige" Rede gehalten und davon gesprochen hat, dass in Anbetracht "der Weltlage" die Zeit gekommen sei, "Farbe zu bekennen".

Mein erster Gedanke angesichts solcher Appelle ist: Menschenskind! Dann bekenne er sich doch!

"Wir müssen aufstehen" ist eine andere typische Aufforderung, die ich dieser Tage häufiger lese, oder, es gelte, "Haltung zu zeigen". Es herrscht gerade akute Imperativdichte.

Was auch immer mit "der" Weltlage gemeint ist – vermutlich das Abdriften der europäischen Nationen in reaktionäre Denk- und Politikmuster –, scheint mir der Zeitpunkt für derlei Appelle etwas verspätet. Da der Paradigmenwechsel in fast allen europäischen Ländern parlamentarischer Alltag geworden ist, frage ich mich, ob Widerstand in Form von öffentlicher Protestbekundung nicht hinfällig geworden ist. Vielleicht wäre es stattdessen endlich an der Zeit, darüber nachzudenken, wie man "demokratische Partei" definiert.

Allein in Deutschland haben bei der letzten Bundestagswahl sechs Millionen Wähler entschieden, ihre Stimme einer Partei zu geben, deren gesamte Agenda sich in einer mit Schusswaffen kontrollierten deutschen Grenze zusammenfassen lässt, auf dass Deutschland den Deutschen vorbehalten bleibe. Wer genau mit "den Deutschen" gemeint ist, weiß ich nicht. Muss ich auch nicht. Mögen die Parteien und ihre Wähler es bitte selber erklären und sich dabei einen abbrechen.

Mein Bedürfnis, mich dazu zu positionieren, ist längst erloschen. Ebenso mein Wunsch, "Farbe zu bekennen". Jetzt noch mutig sein und aussprechen, was ohnehin für jedermann sichtbar ist? In meinen Augen vollkommen unergiebig. Die Autokraten und Antidemokraten entlarven sich durch ihr Reden und Handeln von ganz allein.

Dies ist ein Auszug aus dem Buch "Haltung. Ein Essay gegen das Lautsein" von Mely Kiyak. Das Buch erscheint am 1. Oktober im Dudenverlag. Die Autorin schreibt für ZEIT ONLINE die wöchentliche Kolumne "Kiyaks Deutschstunde". © Dudenverlag

Für meinen Geschmack herrscht derzeit ohnehin ein Überfluss an Bekennertum. Alle paar Tage werden Statements veröffentlicht, in denen Wissenschaftler, Künstler, Schriftsteller, Philosophen und Polizeigewerkschafter der Öffentlichkeit mitteilen, wie sehr sie eine Politik der "offenen Grenzen" verabscheuen. Davon distanzieren sich dann wiederum andere Wissenschaftler, Künstler und Schriftsteller, indem sie eine Gegenerklärung unterschreiben.

Denen, die sich erst heute hinstellen und Ermutigungsreden halten, um Verbündete für den Marsch "gegen rechts" zusammenzutrommeln, kann ich nur sagen, dass sie ein eigenartiges Bild abgeben. Sie kommen mir vor wie Kinder, die – mit schwerem Ranzen und sperrigem Turnzeug beladen – dem bereits abgefahrenen Bus hinterherlaufen. Die, gegen die sie vermeintlich mutig aufstehen, sitzen derweil längst in diesem Bus und schauen amüsiert raus auf die hechelnden Zuspätkommer.

Dass man denjenigen, die unsere Freiheit und Demokratie bedrohen, keinen Zentimeter Land überlassen darf, dass man sich ihnen rhetorisch-argumentativ entgegenzustellen hat – völlig richtig. Ich sehe das genauso. Allerdings als Präventivmaßnahme. Solche Appelle wären mutig gewesen, hätte man vor drei, fünf oder fünfundzwanzig Jahren auf Preisverleihungen, Galas oder sonst wo öffentlich zum Widerstand aufgerufen. Jetzt wirken diese Reden kraftlos und wohlfeil.

Auf keinen Fall schweigen?

Ich bin weder bestürzt noch empört. Nicht mehr. Jegliches Gefühl des Entsetzens hat sich längst abgenutzt. Als in einigen deutschen Städten Bürger im Rentenalter die Fassung verloren und ohne jede Selbstbeherrschung durch die Straßen marschierten, vulgär und primitiv die Kanzlerin beschimpften oder vor "dem Islam" warnten, war ich einigermaßen froh, dass das nicht meine Eltern waren. Ich hätte nicht gewusst, wohin mit meiner Scham. Nie war ich so verstört wie nach diesen Bildern.

Ich bin, wie sicher viele in diesem Land, durch eine Phase tiefen Grolls gegangen, eine Phase, die zugleich geprägt war von der Lust auf Widerspruch. Man hätte mich jederzeit nachts aufwecken und mir das demagogische Zitat eines rechtspopulistischen Politikers zurufen können, und ich hätte aus dem Stand einen Text getippt, der sich klar gegen die Volksverführer positioniert. Es war mir ein Leichtes nachzuweisen, wo sich in einem Satz verräterische Begriffe befinden, die darauf hindeuten, dass der Schreiber oder die Rednerin rechtsextreme Fantasien hegt, ohne explizit zu werden.

Zehn Jahre lang, Woche für Woche, wurde ich merkwürdigerweise nicht müde, diese Nachweise immer und immer wieder abzuliefern. All die Jahre meinte ich, durch meine Tätigkeit als politische Kommentatorin unmittelbaren Einfluss auf den Meinungsbildungsprozess nehmen zu müssen. Ich demaskierte antidemokratische, rassistische oder schlicht alberne Einstellungen von Politikern, sobald sie ausgesprochen wurden. Ich konnte genau belegen, wer wann Inakzeptables von sich gab. Ich warnte leidenschaftlich (fünfzig Prozent meiner früheren Texte bestehen nur aus Warnungen – wie peinlich!). Jedenfalls dachte ich allen Ernstes, ich gehörte zur Speerspitze des antifaschistischen Widerstands. Schließlich hatte ich es in meiner westdeutschen Schulzeit so gelernt: Wir dürfen den antisemitischen oder xenophoben Müll nicht einfach hinnehmen oder unkommentiert stehen lassen. Erst werden sie reden, dann werden sie handeln. Wir müssen Rassisten, wo immer sie auftauchen, entlarven. Auf keinen Fall schweigen, nicht wegducken.

Langsam stellt sich aber heraus, dass die Dynamik des Rechtsrucks gerade aus diesem Reaktionsmuster erwächst. Weil sie genau wissen, dass wir anderen darauf konditioniert sind zu reagieren, werfen die Menschenfänger und Angstverbreiter ständig Köder aus, um Empörung und damit allgemeine Aufmerksamkeit zu generieren. Je mehr wir uns über ihre Provokationen entrüsten, umso mehr fühlen sich die Rechtspopulisten bestätigt und umso mehr gewinnen sie Sympathien in neuen Wählerschichten. Schließlich können sie sich so als Opfer von Zensur darstellen. Ihnen wird angeblich das Wort verboten. Ach Gottchen.

Schweigt man dazu, käme es einer Duldung gleich. Wenn man reagiert, hat man das Spiel in Kenntnis der Methode mitgespielt. Wie also Einspruch erheben? Der Schlüssel ist, die Methode Widerspruch ohne Konsequenz in Widerspruch durch Konsequenz zu ändern. Nur so lässt sich die Dynamik durchbrechen, indem man die Grenzüberschreitung als nicht hinnehmbare Haltung auch sichtbar macht.

Ächtung wäre eine solche Konsequenz, zum Schweigen verdonnern, Demonstrationen sofort auflösen, sobald ein Regelverstoß stattfindet. Es gibt viele Möglichkeiten, den Ermessensspielraum der bestehenden Gesetzeslage so zu ihren Ungunsten anzuwenden, dass es nur so quietscht und kracht.

Die demokratischen Parteien versuchen die Gefahr vonseiten der Rechtspopulisten aber ausgerechnet dadurch zu bannen, dass sie ihnen thematisch mehr oder weniger nacheifern. Das ist fatal, denn damit legitimieren sie überhaupt erst die Anliegen von rechts außen. Außerdem ist es zutiefst unglaubwürdig: Einerseits ist man empört über das Treiben der Demokratiefeinde und traut sich nicht, ihre faschistoiden Reden unkommentiert stehen zu lassen. Andererseits wird jede Provokation von rechts durch das Medienecho darauf geadelt. Und dann greifen drei Tage später die demokratischen Parteien exakt das gleiche Anliegen auf und wollen nun alles "ehrlich und ohne Denkverbote ansprechen", aus Sorge, es könnten sonst wieder ein paar Tausend Wähler nach rechts abwandern.

Sobald Antidemokraten in Parlamenten sitzen, hilft kein Warnen mehr

Wie wäre es, wenn wir von den Medien die Provokationen ins Leere laufen ließen? Indem wir uns konkret an die demokratischen Politiker wenden, sie mit der rechtsextremen Position konfrontieren und fragen: "Und nun? Wie werden Sie reagieren? Haben Sie sich in der Partei schon beraten?" Was, wenn Politiker einer Partei, aus deren Reihen sich jemand eindeutig rassistisch oder die nationalsozialistischen Verbrechen verniedlichend geäußert hat, grundsätzlich nicht mehr in eine Talkshow oder Nachrichtensendung eingeladen werden würden? Sodass keiner aus der Partei die Chance bekäme, die Aussagen des Kollegen zu relativieren. Es würde dazu führen, dass sie es noch weiter auf die Spitze treiben und so schrill psychotisches Zeug von sich geben, dass sich viele ihrer Sympathisanten von ihnen abwendeten. Oder aber es führt dazu, dass sie es bleiben lassen. Auf jeden Fall werden sie gezwungen sein, sich mit ihren gesellschaftspolitischen Ansichten auseinanderzusetzen und die Frage zu beantworten, wie weit zu treiben es sich lohnt. Und nicht wir. Und wenn dann noch vor der nächsten Wahl (irgendeine Wahl steht ja immer an) einer der demokratischen Parteiführer den potenziellen Wählerwanderern sagen würde: "Wisst ihr was? Geht ruhig. Bei uns seid ihr falsch" – das wär's doch!

Pardon, ich geriet kurz ins Träumen.

Inzwischen haben wir es mit einer zahlenmäßig großen Wählergruppe zu tun, die sich für ihre hemmungslose Verachtung gegenüber Minderheiten nicht nur nicht schämt, sondern sie zum politischen Programm erklärt wissen will. Die aus den neuen Tönen in der Politik – wie sie übrigens quer durch alle Parteien zu hören sind – Selbstvertrauen und ein Gefühl von Größe, ja Macht zieht. Alles, was mir zuwider ist – Patriotismuspflicht und Heimatverordnungen etwa –, ist gleichsam Marschmusik in ihren Ohren und Kartoffelbrei auf ihren Zungen.

Zu allem Überfluss bekommen die Thesen der Rechtsaußen-Lobby durch das allabendliche Diskutieren in politischen TV-Gesprächsformaten regelmäßig eine öffentliche Bühne. "Wie gefährlich ist der Islam?" oder "Beschädigen Flüchtlinge die Demokratie?" gelten so auf einmal als seriöse Fragestellungen. Wie ist das möglich? In den für solche Sendungen zuständigen Redaktionen sitzt ja nicht irgendwer. Das sind meine Kollegen. Es sind dieselben, die auf den Preisverleihungen applaudieren, wenn einer aufsteht und sagt: "Freunde, Haltung zeigen!" Ich finde es schlicht peinlich zu fragen, ob "der" Islam gefährlich sei oder zu Deutschland gehöre. Dennoch sind hierzulande seit mindestens zehn Jahren genau das die meistdiskutierten Fragen in Politik und Medien. Auch das hat zur Erweiterung des Parteienspektrums nach rechts außen beigetragen.

Wir befinden uns also nicht am Anfang einer Entwicklung, sondern mittendrin.

Sobald Antidemokraten in Parlamenten sitzen, hilft kein Warnen mehr. Denn dort tun sie das, was sie immer tun: Sie sorgen dafür, dass sich Kultur, Medien und Wissenschaft nicht mehr frei bewegen können. Sie wollen genau wissen, an wen Forschungsaufträge gehen. Sie bemühen sich, die Förderrichtlinien dahingehend zu ändern, dass Minderheiteninteressen nicht mehr gewahrt werden. Zum Teil geschieht das in einigen Bundesländern bereits. Im Berliner Abgeordnetenhaus etwa wurde konkret danach gefragt, ob sich hinter einem bestimmten Projekt homosexuelle Antragsteller befinden. Diese neue Politik beeinflusst nicht nur die Gesetzgebung im Parlament, die betreffenden Politiker sitzen auch in Ausschüssen, wo sie mitbestimmen, wer Direktor oder Intendantin einer Kultureinrichtung wird. Das ist bereits ein anderes Land. Das alles findet jetzt statt.

Langsam dämmert es jenem Teil der Öffentlichkeit, der sich bislang scheute, Rechtsextreme als solche beim Namen zu nennen, dass Rassismus und Nationalismus in Deutschland nicht mehr ausschließlich daran zu erkennen sind, dass man Juden vernichten will, sondern daran, dass sie ein neues Feindbild pflegen: die Gleichberechtigung. Das, was Politik in einer Demokratie ausmacht, nämlich das Bemühen um einen Ausgleich zwischen unterschiedlichen sozialen Gruppen, ist ihnen zuwider. Das bestehende System wollen sie umstürzen und in ein System der Herrschaft umwandeln, in dem eine Gruppe über alle anderen entscheidet. Manche meinen, das Ganze sei ja immer noch eine "Demokratie", weil es Wahlen gebe und weil nach Mehrheitsverhältnissen entschieden werde. Demokratie erschöpft sich jedoch nicht darin, Mehrheitsinteressen durchzusetzen, sondern bedeutet mindestens genauso sehr, Minderheiteninteressen zu wahren. Nicht nur ein großer Teil der Bevölkerung soll abgebildet werden, sondern alle. Gemeinwohl und Gemeinsinn bedeuten, sich für die Belange der anderen einzusetzen, dafür zu sorgen, dass sie geschützt leben können. Die demokratischen Parteien geben diesen hohen Anspruch fatalerweise Stück für Stück auf. Sämtliche Gesetze, die für Ausländer oder Flüchtlinge gelten, sind im Grunde Zugeständnisse an die Antidemokraten. Sie legitimieren deren menschenverachtende Einstellung und bewerten sie höher als die Interessen der Minderheiten, die durch die Gesetze zu Stigmatisierten werden.

Die Aufforderung, "Haltung zu zeigen", wirkt wie ein Hilferuf, wie der Versuch, Rückhalt in einer Gruppe zu finden. Der Appell gilt manchmal den anderen Medienschaffenden, doch immer häufiger auch den Wählern, Zuschauern oder Lesern, was ich einigermaßen schrecklich finde. Es ist, als würden Selbsthilfegruppen gegründet werden, in denen man sich sanft krault und empowert. Man will sich engagieren, aufstehen, Gesicht zeigen, und es endet wie so vieles bei einem Hashtag, einem Lied auf YouTube, zu dem man verlinkt, oder einem lustigen gif aus einem Comic. Das ist allenfalls eine Schwarmkonferenz mit möglichst hohem Unterhaltungswert. Und erneut: Es entlässt die Verantwortlichen aus ihrer Verantwortung.

Dies ist ein Auszug aus dem Buch "Haltung. Ein Essay gegen das Lautsein" von Mely Kiyak. Das Buch erscheint am 1. Oktober im Dudenverlag. Die Autorin schreibt für ZEIT ONLINE die wöchentliche Kolumne "Kiyaks Deutschstunde".