Gelten für Fahrer von Pedelecs (bis 25 km/h) die gleichen Regeln wie für Fahrer herkömmlicher Räder? Gibt es für sie eine Helmpflicht? Wo dürfen sie überhaupt fahren?, will ZEIT-ONLINE-Leser Jörn Matthies wissen.

Ein Pedelec ist ein Elektrofahrrad, das die Tretbewegung nur unterstützt: Tritt der Radfahrer in die Pedale, springt der Elektromotor an und hilft mit. Anders sieht es bei einem E-Bike aus: Hier unterstützt der Motor den Fahrer unabhängig vom Treten, indem sozusagen Gas gegeben wird. "Es kommt daher auf das konkrete Rad an, um eine rechtliche Einordnung zu ermöglichen", sagt der Fachanwalt für Verkehrsrecht Jens Dötsch aus Andernach.

Das Gesetz unterscheidet nicht zwischen einem normalen Fahrrad ohne Hilfsmotor und einem Pedelec mit einem maximal 250 Watt starken Motor und einer Tretunterstützung bis zu 25 km/h Höchstgeschwindigkeit. Pedelecs gelten somit verkehrsrechtlich als Fahrräder – sogar dann, wenn sie mit einer Anfahrhilfe bis 6 km/h ausgestattet sind (Paragraf 1 Absatz 3 StVG). Daraus folgt: Es gibt für die Räder weder ein Mindestalter noch eine Versicherungs- oder Führerscheinpflicht. Das hat das OLG Hamm auch 2012 in einem Urteil festgestellt (Az.: 9 U 200/11).

Das Tragen eines Helms ist laut Paragraf 21a Absatz 2 StVO erst bei Krafträdern mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von über 20 km/h vorgeschrieben – doch da Pedelecs in aller Regel eben nicht als Kraftrad gelten, besteht hier keine Helmpflicht. "Eine Ausnahme bilden die sogenannten schnellen Pedelecs, also solche, bei denen der Motor bis 45 km/h mithilft", erklärt Dötsch. "Diese sind nach Auffassung des Gesetzgebers als Kraftfahrzeug einzustufen und unterliegen der Helm- wie auch der Versicherungs- und Führerscheinpflicht."

Pedelecs müssen – wie Fahrräder – auf dem Radweg fahren, sofern dieser benutzungspflichtig ist. Das ist an dem blauen Schild mit dem weißen Fahrradsymbol zu erkennen. Ansonsten dürfen sie die Straße benutzen. Auch Einbahnstraßen, die in Gegenrichtung für Fahrräder freigegeben sind, dürfen Pedelecs befahren. Dies gilt auch für Waldwege, für Radfahrer freigegebene Fußgängerzonen und Fahrradabstellanlagen. Pedelecfahrer dürfen auch andere Radfahrer überholen – es gelten die gleichen Regeln wie beim Überholen anderer Radfahrer.

"Die Rechtsprechung im Blick auf Pedelecs ist noch spärlich", sagt Dötsch. "Das Landgericht Saarbrücken hat jedoch schon entschieden, dass für Pedelec-Fahrer bei Unfällen die gleichen Haftungsregeln gelten wie für Fahrradfahrer (Az.: 15 S 107/13). Laut einem Urteil des Landgerichts Detmold haftet der Pedelec-Fahrer daher nur bei einem eigenen Verschulden am Zustandekommen des Unfalls (Az.: 10 S 43/15)", erklärt der Fachanwalt.