Gelten für Fahrer von Pedelecs (bis 25 km/h) die gleichen Regeln wie für Fahrer herkömmlicher Räder? Gibt es für sie eine Helmpflicht? Wo dürfen sie überhaupt fahren?, will ZEIT-ONLINE-Leser Jörn Matthies wissen.
Ein Pedelec ist ein Elektrofahrrad, das die Tretbewegung nur unterstützt: Tritt der Radfahrer in die Pedale, springt der Elektromotor an und hilft mit. Anders sieht es bei einem E-Bike aus: Hier unterstützt der Motor den Fahrer unabhängig vom Treten, indem sozusagen Gas gegeben wird. "Es kommt daher auf das konkrete Rad an, um eine rechtliche Einordnung zu ermöglichen", sagt der Fachanwalt für Verkehrsrecht Jens Dötsch aus Andernach.
Das Gesetz unterscheidet nicht zwischen einem normalen Fahrrad ohne Hilfsmotor und einem Pedelec mit einem maximal 250 Watt starken Motor und einer Tretunterstützung bis zu 25 km/h Höchstgeschwindigkeit. Pedelecs gelten somit verkehrsrechtlich als Fahrräder – sogar dann, wenn sie mit einer Anfahrhilfe bis 6 km/h ausgestattet sind (Paragraf 1 Absatz 3 StVG). Daraus folgt: Es gibt für die Räder weder ein Mindestalter noch eine Versicherungs- oder Führerscheinpflicht. Das hat das OLG Hamm auch 2012 in einem Urteil festgestellt (Az.: 9 U 200/11).
Das Tragen eines Helms ist laut Paragraf 21a Absatz 2 StVO erst bei Krafträdern mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von über 20 km/h vorgeschrieben – doch da Pedelecs in aller Regel eben nicht als Kraftrad gelten, besteht hier keine Helmpflicht. "Eine Ausnahme bilden die sogenannten schnellen Pedelecs, also solche, bei denen der Motor bis 45 km/h mithilft", erklärt Dötsch. "Diese sind nach Auffassung des Gesetzgebers als Kraftfahrzeug einzustufen und unterliegen der Helm- wie auch der Versicherungs- und Führerscheinpflicht."
Pedelecs müssen – wie Fahrräder – auf dem Radweg fahren, sofern dieser benutzungspflichtig ist. Das ist an dem blauen Schild mit dem weißen Fahrradsymbol zu erkennen. Ansonsten dürfen sie die Straße benutzen. Auch Einbahnstraßen, die in Gegenrichtung für Fahrräder freigegeben sind, dürfen Pedelecs befahren. Dies gilt auch für Waldwege, für Radfahrer freigegebene Fußgängerzonen und Fahrradabstellanlagen. Pedelecfahrer dürfen auch andere Radfahrer überholen – es gelten die gleichen Regeln wie beim Überholen anderer Radfahrer.
"Die Rechtsprechung im Blick auf Pedelecs ist noch spärlich", sagt Dötsch. "Das Landgericht Saarbrücken hat jedoch schon entschieden, dass für Pedelec-Fahrer bei Unfällen die gleichen Haftungsregeln gelten wie für Fahrradfahrer (Az.: 15 S 107/13). Laut einem Urteil des Landgerichts Detmold haftet der Pedelec-Fahrer daher nur bei einem eigenen Verschulden am Zustandekommen des Unfalls (Az.: 10 S 43/15)", erklärt der Fachanwalt.
Kommentare
"Inzwischen überholen Freizeitradler auf dem Pedelec nicht nur Menschen auf filigranen Rennrädern, sondern immer häufiger auch solche mit einem Hilfsmotor. Dürfen die das?"
etwas seltsam formuliert. Aber klar: jeder darf jeden überholen.
:-) Den Satz musste ich auch dreimal lesen.
Wer kommt auf die komische Idee, dass ein pedelec ein Fahrrad nicht überholen dürfte? Da ist wohl eher gekränkter Stolz im Spiel. :-)
So ein bisschen unheimlich ist mir das Thema aber schon. Da sind plötzlich Leute im Straßenverkehr dabei, die sonst nie daran teilnehmen oder nicht mal ansatzweise mit so einer Geschwindigkeit und denen ist nicht selten eine Überforderung mit Situationen anzumerken, wo sie schnell entscheiden müssen, ähnlich wie im Autoverkehr eben. Nur kommt noch dazu, dass auf dem Rad vielen Leuten sämtliche Regeln plötzlich Wurst sind oder schlicht unbekannt.
Da wird in uneinsehbare Kurven auf dem Radweg einfach hinein überholt, Vorfahrtszeichen werden ignoriert und der Rennradler ist eh oft der Meinung, dass Geschwindigkeit gleich Vorfahrt bedeutet und alle anderen springen müssen.
Ich fahre jetzt öfter Rad zur Arbeit und stelle fest, es ist kein Kampf Radler gegen Autofahrer. Es ist ein Kampf zwischen dummen und/oder ignoranten Ar.... und allen anderen und das pedelec ist leider sowohl praktisch als auch ein Mittel zur Eskalation.
ich fahre ja auch mit Rad zur Arbeit, aber am wenigstens habe ich mit Autofahrer zu kämpfen. Ganz im Gegenteil, die meisten sind sehr umsichtig. Schlimm nur die LKWs, da achte ich immer doppelt.
Was die Pedelecs betrifft: stimme ich Ihnen zu, habe es öfter bemerkt, dass die Leute überfordert sind. Das hat mit gemütlich radeln nichts mehr zu tun. Denke hier an ältere Mitbürger, die es nicht mehr gewohnt sind, so schnell voranzukommen.
Aber die schlimmsten sind die Kampfradler, wie Sie sagten: sind "oft der Meinung, dass Geschwindigkeit gleich Vorfahrt bedeutet und alle anderen springen müssen."
Ich denke, dass E-Bikes generell eine feine Sache sind, solange man körperlich nicht mehr in der Lage ist, ein herkömmliches Fahrrad zu führen.
Ansonsten denke ich auch, dass sich so mancher mit einem Elektromotor unter dem Sattel ein wenig übernimmt im täglichen Verkehrschaos.
Völliger Quatsch. Manche Leute fahren täglich über 1 Stunde mit dem Fahrrad zur Arbeit. Vllt möchte man da auch einfach nicht völlig fertig ankommen? Bei teilweise bergigen Strecken sehr hilfreich.
Ich besitze selbst ein "Pedelec" und finde es toll. Da wo man nur mit aller größten mühen hingekommen ist fährt man heute relativ entspannt .
Es kommt immer darauf an wie ich es nutze. Stelle ich immer auf "Power" fährt das Rad bei gleichmäßigem treten immer so zwischen 20 und 30. Das macht für mich aber keinen großen Sinn, außer der Berg ist wirklich steil. Fährt man im "Eko" Modus ist die Unterstützung genau so das es nicht zu anstrengend ist , aber noch als "normales" Fahrradfahren bezeichnet werden kann.
Habe mir auch ein "Cross Bike" gekauft das man gut auf der Strasse und im Gelände fahren kann. Gerade wenn das Knie nicht mehr so mitspielt ist so ein Rad die Lösung, seine Mobilität und die Freude am Radfahren zu behalten.
Mein wirkliches Problem ist das man das Rad faktisch nicht unbeaufsichtigt lassen kann. Fahrraddiebstahl hat ein ausmaß angenommen das man faktisch jedes halbwegs teure Rad immer mitschleppen muss wenn man es eine weile sein eigen nennen möchte.
Sie sind wirklich der Erste, von dem ich so etwas lesen durfte: "Stelle ich immer auf "Power" fährt das Rad bei gleichmäßigem treten immer so zwischen 20 und 30."