Das Radfahren am rechten Rand der Fahrbahn erscheint mir wesentlich angenehmer und schneller als auf dem Fahrradweg, der neben der Straße – einer Landstraße, auf der innerorts 50 km/h gilt – verläuft. Oft werde ich dann aber von wütenden Autofahrern angehupt, deren Rennstrecke ich offenbar ausbremse. Bin ich als Radfahrerin verpflichtet, den Radweg zu benutzen, auch wenn dieser einen schlechteren Belag und Hindernisse aufweist? Und würde ich im Falle eines Unfalls belangt, weil ja ein Radweg zur Verfügung gestanden hätte?, will ZEIT-ONLINE-Leserin Katrin Sakreida wissen.

Im Frühling schnappen sich wieder viele Freizeitradler ihr Zweirad und fahren über die Landstraßen. Doch auch wenn es besonders an sonnigen Wochenenden viele Radsportbegeisterte auf die Straße lockt – die Rechtslage für die Nutzung eines Radweges ist eindeutig, wie der Rechtsanwalt Falk Schulz erläutert. "Im Interesse der Verkehrssicherheit regelt die Straßenverkehrsordnung (StVO) unmissverständlich die Benutzungspflicht für Radwege."

Diese besteht laut Schulz immer dann, wenn ein Radweg vorhanden ist und durch entsprechende Verkehrskennzeichen als solcher ausgewiesen wird. Das ist der Fall, wenn eines von drei Zeichen den Weg markiert: ein Schild, das den Weg ausschließlich für Radfahrer freigibt; eines, das eine gemeinsame Nutzung von Radfahrern und Fußgängern vorschreibt; oder eines, das getrennte Rad- und Gehwege ausweist.

Auf die Frage der Leserin bezogen heißt das, dass Radwege benutzt werden müssen, wenn eines der genannten blauen Schilder mit Radfahrersymbol vorhanden ist. Dafür hat ein Radweg bestimmte qualitative Anforderungen zu erfüllen, um für Radfahrer zumutbar und damit verbindlich zu sein. Andere Radwege dürfen benutzt werden, genauso wie rechte Seitenstreifen – ein Nutzungszwang besteht hier allerdings nicht. Auch Gehwege mit der Beschilderung "Radfahrer frei" dürfen Radler nutzen, allerdings müssen sie auf Fußgänger besonders Rücksicht nehmen.

Die Regelung ist also relativ klar – doch es gibt Ausnahmen in speziellen Situationen. "Die Benutzungspflicht erlischt nach weitverbreiteter Meinung, wenn beispielsweise Eis- und Schneeglätte oder parkende Autos und abgestellte Mülltonnen das Befahren des Radweges objektiv unmöglich machen", sagt Schulz. Gleiches gilt bei Schlaglöchern, Überwucherungen durch Sträucher und sonstigen Hindernissen.

Bei all diesen Ausnahmen komme es jedoch immer auf den Einzelfall an, schränkt der Anwalt aus Münster ein. Dazu zählt etwa auch der Fahrradtyp: Für den Fahrer eines filigranes Rennrads mit schmalen Reifen sind schon kleine Schlaglöcher potenzielle Unfallgefahren – für Mountainbiker hingegen kaum. Um einen verpflichtenden Radweg zu ignorieren, braucht es also gute Gründe. "Dass hier oftmals ein erheblicher Auslegungsspielraum besteht, liegt auf der Hand. Meinungsverschiedenheiten zwischen Fahrradfahrern und Autofahrern sind daher fast zwangsläufig", sagt Schulz. Kommt es daher zu einem Unfall auf der Straße, muss das Gericht genau abwägen, ob es gewichtige Gründe gab, den Radweg tatsächlich nicht zu benutzen.

Schließlich gibt es noch eine weitere Ausnahme: nämlich für größere Fahrradgruppen, die die StVO Verbände nennt. Für diese gestattet Paragraf 27 Absatz 1 StVO die Nutzung der Straße und hebt somit die Radwegebenutzungspflicht auf. "Voraussetzung ist, dass sich mindestens 16 Radfahrende zu einem geschlossenen Verband zusammenschließen und zu zweit nebeneinander auf der Fahrbahn fahren", erklärt Schulz. "Das Radeln mit Freunden ist ohnehin eine gute Idee! Je mehr, desto besser im Sinne der Straßennutzung."