Die Grünen fordern die schnelle Einführung eines Systems zum Schutz von Fußgängern und Radfahrern vor Lkw-Unfällen. "Die Technik ist da. Sowohl für neue Lkw als auch zur Nachrüstung", sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will dazu unter anderem mit Vertretern der Autoindustrie, Verkehrssicherheitsexperten, Autofahrer- und Radfahrerclubs über die Einführung eines sogenannten Abbiegeassistenten beraten.

Bei dem Treffen soll es auch darum gehen, dass sich Firmen verpflichten, ihre Lkw mit der Sicherheitstechnik gegen den toten Winkel nachzurüsten. Die Technik soll über ein Radarsystem Lkw-Fahrer akustisch und durch eine Leuchte warnen, wenn sich vor dem Abbiegen ein Radfahrer im toten Winkel neben dem Fahrzeug befindet.

Union und SPD haben im Koalitionsvertrag vereinbart, diese Technik für neue Lastwagen und Busse zur Pflicht zu machen. Dort heißt es: "Wir werden Fahrerassistenzsysteme wie nicht abschaltbare Notbremssysteme oder Abbiegeassistenten für Lkw und Busse verbindlich vorschreiben". Scheuer verweist aber darauf, dass das auf EU-Ebene zu regeln sei. Im April haben mehrere Bundesländer im Bundesrat eine Entschließung durchgesetzt, wonach Abbiegeassistenten für schwere Lkw Pflicht werden sollten und sich die Bundesregierung bei der EU dafür einsetzen solle. Die EU-Kommission befasst sich auch bereits mit dem Thema.

Den Grünen dauert das dennoch zu lange. "Minister Andreas Scheuer darf sich nicht hinter irgendwelchen europäischen Lösungen verstecken, die noch jahrelang brauchen. Gefragt ist eine nationale und verpflichtende Lösung für neue Lkw und für solche, die schon auf der Straße fahren", sagte Krischer. "Das geht über die Straßenverkehrsordnung."

Immer wieder kommt es zu schweren Unfällen, wenn meist erhöht sitzende Lkw-Fahrer Radler oder Fußgänger übersehen, die sich neben ihrem Fahrzeug befinden. Laut dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) sterben allein in Deutschland jedes Jahr 30 bis 40 Menschen durch abbiegende Laster, es gebe mehr als 600 Radunfälle mit abbiegenden Lkw pro Jahr. Abbiegeassistenten können Warnsignale aussenden oder automatisch bremsen und so eventuell die Zahl der Unfälle reduzieren.