Ich habe gelesen, dass bei einem unzumutbaren Zustand eines vorhandenen Radwegs Radfahrer die Straße benutzen dürfen. Gerade in Innenstädten sind Radwege oft von Scherben übersät, vor allem an Wochenenden. Besonders in der Dunkelheit ist die Sturzgefahr erhöht – ein Freund von mir, jung und fit, stürzte nachts auf solch einem Radweg. Darf man außerdem die Straße benutzen, wenn der Radweg (wie in Köln ständig festzustellen) durch Wurzeln von Bäumen aufgebrochen und hubbelig und mitunter der Asphalt aufgeplatzt ist?, will ZEIT-ONLINE-Leser Ivo Elbert wissen.

"Ist das Kunst oder kann das weg?", fragten sich Radfahrerinnen und Radfahrer diesen Sommer in Berlin-Zehlendorf, als sie einen eckigen Radweg vorfanden. Die Markierungen waren jeweils an den Bäumen eingerückt. Hier amüsierten sich viele über die phantasievolle Bemalung – doch andere Radler ärgern sich fast täglich über Baumwurzeln, Unebenheiten im Asphalt sowie im Winter über vereiste und zugeschneite Radwege.

Zunächst einmal: Eine allgemeine Benutzungspflicht für Radwege existiert in Deutschland aktuell nicht. "Nur wenn die Verkehrszeichen 237, 240 oder 241 an einem Radweg angebracht sind, müssen ihn die Radfahrer im Regelfall zwingend benutzen", sagt Rechtsanwalt Michael Schulte und ergänzt: "Die Nutzungspflicht besteht nur dann nicht, wenn das Befahren des Radweges im konkreten Fall unzumutbar ist."

Doch wann ist die Nutzung unzumutbar? Mit dieser Frage haben sich schon einige Gerichte beschäftigt. Der Grund: Eine Unzumutbarkeit müsse in jedem Einzelfall gesondert überprüft werden, sagt der Verkehrsrechtsexperte. In einem Urteil hat der Bundesgerichtshof im Jahr 1995 entschieden, dass die Benutzung eines Radweges dann unzumutbar ist, wenn dieser vereist ist. Auch tiefer Schnee oder Löcher im Radweg stellen in der Regel eine unzumutbare Beeinträchtigung dar.

Auf die Frage des Lesers bezogen hieße das: Die Nutzung eines an sich benutzungspflichtigen, aber von Wurzelwerk löchrig gewordenen Radwegs ist dann unzumutbar, wenn diese Löcher eine konkrete Gefahr für die Radfahrerin darstellen – so entschied etwa das Oberlandesgericht Düsseldorf im April 1992. Mit Glasscherben auf dem Radweg hat sich beispielsweise das Oberlandesgericht Frankfurt befasst und im Oktober 2011 geurteilt, dass Glasscherben auf dem Radweg unzumutbar sind und damit die Benutzungspflicht entfalle.

Rechtsanwalt Schulte warnt allerdings davor, einige Glasscherben als Argument zu nutzen, um nur noch auf der Straße zu fahren. Denn wenn ein Hindernis im konkreten Fall die Benutzung eines Radweges unzumutbar macht, gilt umgekehrt auch: Weist der Radweg wieder einen befahrbaren Zustand auf, dann muss der Radfahrer auch wieder auf den Radweg wechseln. "Deshalb entbindet ein in einigen Teilen schlechter oder gefährlicher Radweg den Radfahrer grundsätzlich nicht davon, ihn in den Abschnitten zu befahren, die diese Gefahrenquellen nicht aufweisen", sagt Schulte.

Allerdings nennt der Fachanwalt für Verkehrsrecht eine weitere Einschränkung. Wer mit einem Rennrad unterwegs ist und keine Lust hat, hinter Lastenfahrrädern und Freizeitradlern herzuschleichen, sondern lieber flott vorankommen möchte, darf einen intakten Radweg mit Benutzungspflicht trotzdem nicht einfach verlassen. "Eine Benutzungspflicht besteht auch dann, wenn der Radweg wegen seiner baulichen Gestaltung nur mit herabgesetzter Geschwindigkeit befahren werden kann", sagt Schulte. Das entschied das Oberlandesgericht München im Februar 2015. Wenn also der Radweg beispielsweise kleine Unebenheiten aufweist oder die Witterungsverhältnisse es nicht zulassen, müssen auch sportliche Radfahrerinnen ihre Geschwindigkeit drosseln.

Zusammenfassend heißt das: Radfahrer sollten auf einem benutzungspflichtigen Radweg zunächst ihre Geschwindigkeit den Bedingungen des Belags anpassen. Nur wenn eine mögliche Gefährdung droht, können sie auf die Fahrbahn wechseln. "Erst wenn sich der Radweg in einem derartig schlechten Zustand befindet, dass Radfahrer auch mit niedriger Geschwindigkeit nicht sicher dort fahren können, liegt eine Unzumutbarkeit vor und sie dürfen in diesen Abschnitten vorübergehend auf die Straße wechseln", sagt Schulte.