Verspätete Züge, Engpässe auf großen Bahnhöfen, marode Brücken – die Deutsche Bahn hat erhebliche Probleme. Der Bundesrechnungshof führt dies auch auf "schwerwiegende Mängel" im Finanzierungssystem zurück. Beim Erhalt der Infrastruktur laufe vieles falsch, der Investitionsstau nehme zu, die Deutsche Bahn fahre "auf Verschleiß", kritisiert die Finanzkontrollbehörde in einem Prüfbericht.

"Es besteht die Gefahr, dass sich der Zustand der Bahninfrastruktur weiter verschlechtert – und das trotz steigender Bundesmittel", sagte Rechnungshof-Präsident Kay Scheller. Jedes Jahr gebe der Bund Milliarden zum Bau neuer Schienen, Brücken, Stellwerke, Oberleitungen oder Brücken. Das Verkehrsministerium aber wisse gar nicht genau, wie die Bahn und ihre Tochtergesellschaften das Geld einsetzten. Es fehlten eine wirksame Kontrolle und klare Prioritäten.

Verhandlungen über Geld

Derzeit verhandelt die Bahn mit dem Verkehrsministerium darüber, wie viel Geld der Konzern künftig für Ersatzinvestitionen zum Erhalt der Schienenwege bekommt. Für 2019 sind laut Rechnungshof knapp 4,2 Milliarden Euro geplant. In den Verhandlungen geht es um die darauffolgenden Jahre. Die Bahn hat laut Behörde bereits erklärt, dass sie pro Jahr eine Milliarde Euro zusätzlich brauche. Die jährlichen Zuschüsse sind in den vergangenen Jahren gestiegen.

Im bisherigen Finanzierungssystem gebe es "zentrale Schwachstellen", sagte Scheller. Es sei intransparent, nicht aussagekräftig und setze Fehlanreize. Der Bund müsse sicherstellen, dass seine Milliardenzuschüsse auch wirkten. Scheller kritisierte auch Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU): Dieser agiere in den Verhandlungen mit der Bahn "ambitionslos". Das sei riskant.

Der Rechnungshof-Präsident nannte als Beispiel die Brücken. In Deutschland gebe es rund 25.000 Eisenbahnbrücken, die eine durchschnittliche technische Nutzungsdauer von 122 Jahren hätten. Das bedeute, in einem Fünfjahreszeitraum müssten mindestens 1.000 Brücken erneuert werden. Bahn und Ministerium hätten nun aber das Ziel vereinbart, von 2015 bis 2019 nur 875 Brücken zu erneuern – und davon habe die DB Netz AG bisher nur 363 geschafft. Das Ministerium wisse nicht genau, welche Brücken genau erneuert würden. Es gebe keine Priorisierung.

Bahn weist Kritik zurück

Fehlanreize führten außerdem zu hohem Verschleiß. So müsse die Bahn AG Instandhaltungen, zum Beispiel Reparaturen, aus Eigenmitteln finanzieren. Falls aber etwa Brücken oder Gleise komplett neu gebaut werden müssten, finanziere das der Bund. Die Trennung schaffe für die Bahn den Fehlanreiz, "auf Verschleiß" zu fahren, also die Instandhaltung zu vernachlässigen und stattdessen einen vorzeitigen Ersatz mit Bundesmitteln zu finanzieren. Der Rechnungshof empfiehlt deshalb, dass Bahn und Bund sich die Ausgaben für beide Investitionsarten künftig teilen.

Ein Sprecher der Bahn wies die Kritik zurück. Das Unternehmen lege dem Bund jährlich zum 30. April einen Bericht über den Zustand der Schienenwege vor. Darin müssten die Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes nachweisen, dass sie im vorangegangenen Kalenderjahr ihrer Verpflichtung nachgekommen seien, die Schienenwege in einem "qualitativ hochwertigen" Zustand zu erhalten. Der Bericht schaffe dadurch Transparenz über den Zustand und die Entwicklung der Schienenwege.