In Darmstadt wird es zur Luftverbesserung ab kommendem Sommer Dieselfahrverbote auf zwei Straßen geben. Darauf verständigte sich das Land Hessen mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und dem ökologischen Verkehrsclub VCD in einer Vergleichsvereinbarung, wie DUH und VCD mitteilten. Verbindlicher Teil der Einigung sind demnach auch Maßnahmen der Stadt Darmstadt, die den öffentlichen Nahverkehr und den Radverkehr fördern sollen.

Den Verbänden zufolge werden zum 1. Juni 2019 Dieselfahrverbote an der Hügelstraße und der Heinrichstraße in Kraft treten. Ab dann dürfen nur noch Dieselautos mit der Euro-6-Norm und Benziner ab Euro-2-Norm diese Straßen befahren. Zugleich soll der Autoverkehr in der Innenstadt verringert werden, indem die Stadt Fahrspuren sperrt. Sollte die Belastung mit Stickstoffdioxid im zweiten Halbjahr nicht wie prognostiziert unter den EU-Grenzwert von im Jahresmittel 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft sinken, sollen die Maßnahmen verschärft werden.

"Erstmalig in Deutschland ist es nach einer Klage zur Luftreinhaltung zu einem Vergleich mit der Deutschen Umwelthilfe gekommen", sagte Umweltministerin Priska Hinz (Grüne). "Das belegt, dass sowohl das Umweltministerium als auch die Stadt Darmstadt eine hervorragende Grundlage erarbeitet haben, um die Verbesserung der Luftqualität schnellstmöglich zu erreichen." DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch wünschte sich, dass eine solche Einigung auch in anderen Verfahren möglich ist.

Hier entscheiden Richter über Dieselfahrverbote

Klage wird vorbereitet, Klage anhängig, Fahrverbote angeordnet (Infofenster der Punkte zeigen Stickstoffdioxid-Jahreswerte. Grenzwert: 40 µg/m³)

Die DUH hatte für Darmstadt Fahrverbote für ältere Diesel gefordert, damit dort die Grenzwerte für Stickoxid eingehalten werden. Die südhessische Stadt belegt nach Angaben des Verbands auf der Liste der deutschen Städte mit hoher Stickoxidbelastung nach Stuttgart und München den dritten Platz.

Die Umwelthilfe klagt in einer Reihe von Städten und fordert dort Maßnahmen für bessere Luft. Für zahlreiche Kommunen ordneten Gerichte bereits Fahrverbote an.