Neben Elektro-Tretrollern soll es zukünftig auch Regeln für die Nutzung von Hoverboards geben. "Wir werden eine Ausnahmeverordnung für Fahrzeuge machen, die keine Lenkstange oder Haltestange haben", sagte Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU).

Bei Hoverboards – auch E-Boards genannt – handelt es sich um zweirädrige Rollbretter ohne Lenkstange. Eingeführt wurden sie 2014 in China und sind auch immer häufiger hierzulande zu finden. Bisher ist unklar, wo diese Geräte fahren dürfen, auf dem Radweg oder dem Bürgersteig. Auf öffentlichen Straßen und Wegen sind Hoverboards im Moment nicht zugelassen. Die jetzt geplante Verordnung soll mithilfe wissenschaftlicher Begleitung erarbeitet werden.

Für die ebenfalls beliebten E-Scooter – Elektroroller mit Lenkstange – hat Scheuer bereits einen Entwurf für eine Verordnung vorgelegt, zu dem derzeit die Verbände Stellung nehmen können. "Die Fahrzeuge mit Lenk- oder Haltestange bekommen einen Versicherungsaufkleber. Bisher gab es dafür keine Versicherung", sagte Scheuer. Der Verkehrsminister sagte, er wolle "neue Mobilitätsformen" mit "Vernunft, Schutz und Augenmaß" ermöglichen.

Durch die Verordnung sollen E-Scooter mit einer Höchstgeschwindigkeit von 20 Kilometern pro Stunde erlaubt werden. Sie müssen auf dem Fahrradweg gefahren werden und dürfen nur auf der Straße unterwegs sein, wenn kein Radweg da ist. Eine Helmpflicht ist nicht geplant. Um einen E-Scooter in der Öffentlichkeit zu fahren, muss man den Plänen zufolge künftig mindestens 15 Jahre alt sein und einen Mofa-Führerschein haben. Wer einen anderen Führerschein etwa für Autos hat, muss keine gesonderte Fahrerlaubnis erwerben.

Fußgänger-Lobbyverband spricht von "Elektro-Rasern"

Um noch im Frühjahr in Kraft zu treten, muss die Verordnung jetzt noch bei der EU-Kommission angemeldet und dem Bundesrat zugeleitet werden. Über eine Ausnahmeverordnung sollen dann auch die Hoverboards mit abgedeckt werden. Dieser muss der Bundesrat nicht zustimmen, weshalb das Verfahren relativ schnell geht.

Gerade in Hinblick auf mögliche E-Scooter-Verleihe, wie es sie bereits in mehreren europäischen Städten gibt, weist Scheuer auf die Notwendigkeit einer Verordnung hin. "In Städten wie Paris oder Madrid sieht man, was passiert: Ein Mietfahrrad muss man richtig hinstellen, die Miet-E-Tretroller werden oftmals dort einfach auf dem Bürgersteig hingeschmissen. Das führt zu echten Auseinandersetzungen mit Fußgängern oder Radlern", sagte er.

Bereits seit Längerem warnen Fußgänger- und Radfahrer-Initiativen vor drohenden Unfällen durch Hoverboards. Der Fußgänger-Lobbyverband Fuss bezeichnete die Boards als "Elektro-Raser" und "Knochenbrecher". Im Hinblick auf die E-Scooter sprach der Radfahrer-Verein ADFC von "chaotischen Zuständen" auf den Radwegen. Die Wege seien oft nicht breit genug, um langsamere Fahrzeuge sicher zu überholen.