Washington (dpa) - US-Außenministerin Hillary Clinton hat Staaten wie den Iran, China und Syrien zur Öffnung des Internets aufgerufen.

Kein Land könne von den wirtschaftlichen Vorteilen des Netzes profitieren, wenn es zugleich den Meinungsaustausch zwischen den Bürgern blockiere, sagte Clinton in einer Grundsatzrede am Dienstag in Washington. Gleichzeitig forderte sie weltweite Standards, um den kriminellen Missbrauch des Internets einzudämmen.

Der Einsatz sozialer Medien wie Facebook und Twitter habe gezeigt, welche Kraft das Internet habe, um politischen Wandel voranzutreiben. Es helfe mit seiner Reichweite und Geschwindigkeit, gegen Diktatoren und Regime mobil zu machen. Dieselbe Technologie ermögliche aber auch «Fehlverhalten in einem nie dagewesenen Ausmaß», sagte sie.

Als Beispiel nannte sie die Veröffentlichung Hunderttausender US-Geheimdokumente auf der Enthüllungsplattform Wikileaks, die sie mit gewöhnlichem Diebstahl verglich. «Regierungsdokumente wurden gestohlen, so als wären sie in einer Aktentasche herausgeschmuggelt worden», sagte sie. Dadurch seien Menschen in große Gefahr geraten.

Die internationale Gemeinschaft müsse sich auf eine rechtliche Grundlage einigen, die verhindert, dass das Internet nicht für Diebstahl, Spionage und politische Unterdrückung genutzt wird. Die Schutzmaßnahmen dürften aber nicht dazu führen, dass Hürden für die Meinungsäußerung aufgebaut würden. «Stattdessen dränge ich Länder überall dazu, mit uns darauf zu setzen, dass ein offenes Internet zu stärkeren, wohlhabenderen Staaten führen wird.»

Video auf der Website des US-Außenamtes