Rösler will FDP neues Profil verpassen

Rostock (dpa) - Der neue FDP-Vorsitzende Philipp Rösler will seiner Partei im schwarz-gelben Regierungsbündnis mehr Profil verschaffen und sie damit aus der Krise führen. Aus Rücksicht auf den Koalitionspartner CDU/CSU habe die FDP eigene Projekte zu lange zurückgestellt, sagte der künftige Vizekanzler auf dem Parteitag in Rostock. Dies werde sich nun ändern. In seiner ersten Rede als Parteichef kündigte Rösler an, die FDP über ihre Forderung nach Steuersenkungen hinaus breiter aufzustellen.

Steinbrück grundsätzlich offen für Kanzlerkandidatur

Berlin (dpa) - Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat erstmals öffentlich die Bereitschaft signalisiert, 2013 als SPD-Kanzlerkandidat anzutreten. Der Zeitpunkt werde kommen, wo er sich mit Führungspersönlichkeiten der SPD darüber zusammensetze, sagte er dem Hessischen Rundfunks. In der SPD-Spitze stießen die Äußerungen auf Kritik. Selbstausrufungen seien in einer modernen demokratischen Partei wie der SPD aus der Mode gekommen, sagte Generalsekretärin Andrea Nahles dem Berliner «Tagesspiegel».

Union droht Kassenchefs wegen Abweisung von City-BKK-Kunden

Berlin (dpa) - Die Kritik an der Blockadehaltung gesetzlicher Krankenkassen bei der Aufnahme von Versicherten der bankrotten City BKK wächst. Die CDU droht den Vorständen unwilliger Kassen mit scharfen Konsequenzen. Vielleicht sollte man die Kassenchefs direkt in Haftung nehmen, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn. Der Marktführer Barmer GEK sprach sich für eine «solidarische Auffanglösung» aus. Im Fall der City BKK müsse es einen fairen Ausgleich zwischen allen Kassen geben.

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