Wo ist der kleine Schoko-Hase, der Anlass der Klage? Er ist verschwunden. Für den BGH war das unter anderem ein Grund, ein Urteil des OLG Frankfurt zu kassieren. Der Streit um allzu ähnliche Goldhasen von Lindt und Riegelein geht also weiter.

Karlsruhe (dpa) - Der Endlosstreit um den Schoko-«Goldhasen» geht in die nächste Runde: Der Bundesgerichtshof (BGH) hob in einem am Freitag veröffentlichten Urteil eine Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt auf und verwies die Sache zurück. Der Schutz des «Goldhasen» müsse neu bestimmt werden.

Das höchste deutsche Zivilgericht hatte bereits zum zweiten Mal über eine Klage des schweizerischen Schokoladenherstellers Lindt & Sprüngli (Az: I ZR 57/08) zu entscheiden. Lindt wirft der bayerischen Confiserie Riegelein vor, einen allzu ähnlichen Goldhasen im Angebot zu haben und damit das Markenrecht zu verletzen.

Aus Sicht des BGH hat das OLG zu wenig Feststellungen getroffen, auf die sich die Karlsruher Richter berufen könnten. Kuriosum am Rande: Das OLG hatte eine Verwechslungsgefahr auch mit Hinweis auf die eher bronzefarbene Folie des Schoko-Hasen von Riegelein verneint. «Der Bundesgerichtshof sah sich nicht in der Lage, diese Beurteilung zu überprüfen.

Denn der in der Verhandlung vor dem Oberlandesgericht überreichte Riegelein-Hase befand sich nicht mehr bei den zum BGH gelangten Akten; auch eine Nachforschung beim Oberlandesgericht war erfolglos geblieben», hieß es in einer BGH-Mitteilung vom Freitag. Doch abgesehen vom verschwundenen Hasen: Der BGH sah auch den Gesamteindruck, den die ähnlichen Schoko-Tiere auf den Betrachter machen, von den Frankfurter Richtern nicht zutreffend ermittelt.

Bereits vor vier Jahren hatte der Bundesgerichtshof den Fall an das OLG zurückverwiesen. Das Berufungsgericht befand danach - wie schon in der ersten Verhandlung - es gebe keine Verwechslungsgefahr zwischen den Schokoladenhasen. Nicht nur sei auf beide Hasen gut sichtbar der Herstellername gedruckt, sie unterschieden sich außerdem deutlich in Form und Farbe, fand das OLG. Außerdem wickelt Lindt seinen Schokohäschen ein rotes Band mit Glöckchen um den Hals, während der Konkurrent eine bräunlich-rötliche Schleife aufdruckt.

Gegen diese Beurteilung hatte sich Lindt mit seiner Revision gewandt. Seit dem Jahr 2000 sind die Schweizer Inhaber der Marke «Goldhase». Das Unternehmen verlangt von seinem deutschen Konkurrenten Unterlassung und Schadensersatz. Der Anwalt der Gegenseite hatte dagegen darauf verwiesen, dass Riegelein seit 50 Jahren den Hasen in dieser Form produziert. Der Streitwert für die Revision wurde vom BGH auf 450 000 Euro festgesetzt