Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will das erst zu Jahresanfang gestartete Daten-Mammutprojekt «Elena» wegen einer Kostenexplosion und technischer Mängel auf Eis legen. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) schlug vor, das Verfahren für unbestimmte Zeit auszusetzen.

Nach Berechnungen der Kommunen könnte die Umsetzung von «Elena» bis zu acht Mal teurer werden als geplant. Auch beim Datenschutz gibt es Probleme.

Die Kosten pro Arbeitnehmer, die ab 2012 mit einer digitalen Unterschrift (Signatur) Wohn- oder Elterngeld abrufen sollen, würden statt der geplanten 10 Euro inzwischen auf 60 bis zu 80 Euro geschätzt, geht aus einem Schreiben der Spitzenverbände der Kommunen an die Regierung hervor, das der Nachrichtenagentur dpa am Montag vorlag. Unterm Strich könnte das Projekt etwa 3,2 Milliarden Euro kosten.

Der Deutsche Städtetag begrüßte den geplanten Stopp. «Das Verfahren muss dringend geändert werden, denn es ist teuer und unzumutbar für die Antragsteller sowie in dieser Form für die Kommunen nicht umsetzbar», sagte Städtetag-Experte Helmut Fogt der dpa. Die Kosten überstiegen bei weitem die erwarteten Einsparungen der Kommunen.

Die Regierung nannte keine Zahlen. Das Wirtschaftsministerium räumte aber ein, dass die Kosten höher als geplant seien. Nun werde die Regierung prüfen, ob der Nutzen von «Elena» die Mehrkosten rechtfertige. In Koalitionskreisen hieß es, das Aus für «Elena» könne relativ schnell verkündet werden.

Brüderle sagte in Berlin, die Belastungen der öffentlichen Haushalte wegen «Elena» dürften nicht «durch die Decke gehen». Deshalb müsse man über einen Stopp nachdenken. «Außerdem müssen wir auch die Klagen aus dem Mittelstand sehr ernst nehmen, dass die gewünschte Entlastung gar nicht wie geplant stattfindet.»

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) unterstützte ihren Parteifreund: «Das hat sich zu einem Riesenwust an Bürokratie und Daten entwickelt - mit einer besonderen Belastung gerade für kleine und mittlere Unternehmen.» Auch Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ließ erklären, das Verfahren könne ausgesetzt werden, falls die gravierenden technischen Probleme nicht in den Griff zu kriegen seien.