Papandreou erklärt Rücktritt

Athen - Das von der Schuldenkrise geplagte Griechenland erhält eine neue Regierung. Der sozialistische Ministerpräsident Giorgos Papandreou kündigte seinen Rücktritt an. In einer Fernsehansprache sagte er, Griechenland werde eine Regierung der nationalen Einheit erhalten. Papandreou gab aber nicht bekannt, wer neuer Ministerpräsident werden soll. Laut staatlichem Fernsehen hatte Papandreou Parlamentspräsident Filippos Petsalnikos vorschlagen wollen - dagegen habe es aber bei den Sozialisten Einsprüche gegeben.

Italien will Reformen bis Montag verabschieden

Rom - Unter dem Druck der Finanzmärkte will Italien sein Stabilitätsgesetz mit den in Brüssel versprochenen Reformzusätzen bis spätestens Montag verabschieden. Nach Medienberichten beginnen die Beratungen im Senat noch am Abend. Staatspräsident Giorgio Napolitano versicherte mit Blick auf die alarmierende Situation auf den Finanzmärkten ebenfalls, dass das Stabilitätsgesetz in wenigen Tagen verabschiedet werden würde. Es bestehe zudem keinerlei Zweifel, dass Regierungschef Silvio Berlusconi danach wirklich zurücktreten werde.

Bundesregierung für höheren Druck auf Iran

Berlin - Die Bundesregierung tritt angesichts der jüngsten Erkenntnisse über das iranische Atomprogramm für weitere Sanktionen gegen Teheran ein. Das sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Iran müsse seinen Verpflichtungen gegenüber dem UN-Sicherheitsrat und der IAEA nachzukommen und an den Verhandlungstisch zurückkehren. Bundesaußenminister Guido Westerwelle bezeichnete den jüngsten IAEA-Bericht als alarmierend. Dem Papier zufolge soll Teheran zumindest bis 2010 an einer Atombombe gebaut haben.

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