Berlin (dpa) - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sieht das Jahr 2011 als Wendepunkt der internationalen Afghanistan-Politik. Zum Auftakt einer Regierungserklärung sagte Westerwelle im Bundestag: «Afghanistan steht besser da als vor einem Jahr und erst recht besser als vor zehn Jahren.»

Dies sei auch das Verdienst deutscher Soldaten und Diplomaten. Allerdings würden Korruption, Verletzungen der Menschenrechte und die Sicherheitslage insgesamt immer noch Anlass zur Sorge bieten. Westerwelle gedachte auch der deutschen Soldaten, die beim Afghanistan-Einsatz ihr Leben gelassen haben. «Wir trauern um alle Opfer», sagte er.

Nach der Regierungserklärung debattiert das Parlament über die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes am Hindukusch um ein Jahr. Mit dem neuen Mandat soll nach zehn Jahren der Abzug eingeleitet werden. Schon Ende Januar sollen nur noch 4900 Bundeswehrsoldaten am Hindukusch stationiert sein, bisher waren es bis zu 5350. Bis Anfang 2013 soll die Truppe sogar bis auf 4400 Soldaten verkleinert werden. Die Abstimmung darüber ist für den 26. Januar geplant. Eine breite Mehrheit gilt als sicher.