Hamburg (dpa) - Im Streit um Urheberrechte im Netz und Musikvideos bei YouTube wird heute ein wegweisendes Urteil erwartet. Das Hamburger Landgericht soll über eine Klage der deutschen Musik-Verwertungsgesellschaft Gema gegen die Google-Videoplattform YouTube entscheiden.

Vordergründig geht es darum, ob die Videoplattform genug tut, um auf Verlangen der Gema zwölf urheberrechtlich geschützte Titel zu sperren und auch künftig nicht mehr in Videoclips zugänglich zu machen. Der Richterspruch dürfte aber über diese Lieder hinaus eine große Tragweite haben, weil die Verwertungsgesellschaft anhand dieser Titel ein Exempel statuieren möchte.

Zum Hamburger Prozess kam es, weil sich Gema und YouTube nicht über Zahlungen für Musikclips einigen konnten. Ein vorläufiger Vertrag zwischen beiden Seiten war 2009 abgelaufen. Danach hat YouTube nach Ansicht der Verwertungsgesellschaft nicht die Lizenz, um die diskutierten Lieder zur Verfügung zu stellen. Der Google-Dienst sieht sich aber als eine neutrale Plattform, die ihren Nutzern nur die technischen Möglichkeiten bereitstellt - die rechtliche Verantwortung für das Hochladen der Videos liegt demnach allein bei den Nutzern.

Gema-Tarif VR-OD 9 / PDF-Datei