Kampala (dpa) - Die kongolesischen Rebellen der M23-Bewegung haben 48 Stunden Zeit, um sich aus der Provinzhauptstadt Goma zurückzuziehen, sonst droht ihnen das militärische Eingreifen einer Regionaltruppe.

Dieses Ultimatum wurde am Samstag bei einem Treffen von mehreren Staats- und Regierungschefs sowie anderen hochrangigen Vertretern der Internationalen Konferenz der Großen Seen Afrikas (ICGLR) in der ugandischen Hauptstadt Kampala festgesetzt.

Die jüngsten Kämpfe zwischen der M23 und Regierungstruppen im rohstoffreichen Osten des Kongos hatten vor rund einer Woche begonnen. Zehntausende Menschen sind seither auf der Flucht. Die M23, die von dem desertierten kongolesischen General Bosco Ntaganda angeführt wird, hatte Goma am Dienstag eingenommen.

«Die M23-Rebellen müssen innerhalb von 48 Stunden die Stadt räumen oder es werden Truppen entsendet», sagte der ugandische Staatsminister für Internationale Angelegenheiten, Henry Oryem Okello, der Nachrichtenagentur dpa. «Die kongolesische Regierung wird erst mit den Rebellen verhandeln, nachdem sie sich aus Goma zurückgezogen haben.»

An dem Treffen nahmen neben dem ugandischen Präsidenten Yoweri Museveni und seinem kongolesischen Amtskollegen Joseph Kabila auch die Staatschefs von Kenia und Tansania, Mwai Kibaki und Jakaya Kikwete teil. In einer Abschlusserklärung wurden zehn Forderungen gestellt. Unter anderem hieß es: «Die M23 darf den Krieg nicht weiter vorantreiben und muss aufhören davon zu reden, eine gewählte Regierung stürzen zu wollen.»

Die Rebellen hatten zuletzt verschiedene Forderungen gestellt und angekündigt, bis in die Hauptstadt Kinshasa vorrücken zu wollen, falls diese nicht erfüllt werden. Unter anderem wollen sie eine sofortige «Demilitarisierung» Gomas sowie des Flughafens der Stadt. In der Erklärung verpflichtet sich die Regierung, im Gegenzug die Rebellen anzuhören und Lösungen für ihre Beschwerden und alle offenen Missstände zu finden.

Der Rebellenführer Ntaganda, der sich selbst «Terminator» nennt, wird vom Internationalen Strafgerichtshof wegen Kriegsverbrechen gesucht.

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