Berlin (dpa) - Bisher sind nur deutsche Transportflugzeuge in Mali im Einsatz. Jetzt kommen Tankflugzeuge, Pionier-Ausbilder, Sanitäter und Ärzte hinzu. Wie lange sie in dem Krisenland bleiben müssen, ist noch offen.

Deutschland wird künftig mit bis zu 330 Soldaten beim internationalen Militäreinsatz im westafrikanischen Krisenstaat Mali dabei sein. Unter Leitung von Kanzlerin Merkel beschloss das Kabinett dazu am Dienstag zwei neue Mandate für die Bundeswehr. Die deutschen Soldaten sollen insbesondere dabei helfen, Regierungstruppen für den Kampf gegen islamistische Extremisten auszubilden.

Der Bundestag muss dem neuen Auslandseinsatz noch zustimmen, was aber als Formsache gilt. Offen ist, wie lange die Soldaten bleiben.

Deutschland setzt damit Beschlüsse um, die auf europäischer Ebene gefällt wurden. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte: «Wir Europäer haben ein ureigenes Interesse daran, dass in unserer Nachbarschaft kein sicherer Hafen für den Terrorismus der Welt entsteht.» Die Unterstützung afrikanischer Truppen sei auch die «beste Entlastung für unseren Partner Frankreich». Der Einsatz in Mali wird derzeit noch von der ehemaligen Kolonialmacht geführt.

Geplant ist, nach der Zustimmung des Bundestags noch in diesem Monat 80 Experten der Bundeswehr nach Mali zu schicken. Die gesamte Ausbildungsmission der Europäischen Union soll 450 Soldaten umfassen. Der deutsche Anteil besteht aus 40 Spezialisten, die für die Ausbildung von Pionieren für Malis Armee zuständig sind, sowie 40 Ärzten und Sanitätern, die ein Feldlazarett betreiben sollen. Vorsorglich stehen in Deutschland 100 weitere Soldaten zur Verfügung.

Darüber hinaus sind bis zu 150 weitere Kräfte für die logistische Unterstützung des Kampfeinsatzes vorgesehen. Bislang sind am Transport von afrikanischen und französischen Truppen nach Mali schon drei deutsche Transall-Flugzeuge und etwa 70 Soldaten beteiligt. Künftig wird die Bundeswehr aber auch bei der Betankung französischer Kampfjets in der Luft helfen. Die Luftwaffe verfügt über vier speziell dafür ausgestattete Maschinen vom Typ Airbus A310.

Die beiden Monate sind zunächst auf ein Jahr - bis Ende Februar 2014 - begrenzt, können aber verlängert werden. Auf eine Prognose, wie lange der Einsatz dauern könnte, legt sich in der Bundesregierung niemand fest. Zur Vorbereitung ist jetzt schon ein sogenanntes Vorauskommando der Bundeswehr in Mali unterwegs. Die Gesamtkosten der neuen deutschen Auslandsmission werden im ersten Jahr auf mehr als 50 Millionen Euro geschätzt.

Im Bundestag haben mit Ausnahme der Linken alle Fraktionen Unterstützung für ein weiteres deutsches Engagement in Mali signalisiert. Alle sind sich einig darin, dass daraus kein Kampfeinsatz werden darf. Allerdings gibt es selbst in der Koalition auch kritische Stimmen. In den vergangenen Tagen mehrten sich wieder Berichte über Menschenrechtsverletzungen der malischen Regierungstruppen.

Die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff kritisierte in der «Rheinischen Post» (Dienstag), weder durch die Soldaten-Trainingsmission noch durch das Eingreifen westafrikanischer Soldaten würden die «Grundübel der Region» beseitigt. Hauptprobleme seien fehlende Grenzkontrollen, eine Flut von Waffen etwa aus libyschen Beständen und rasant zunehmender Drogenhandel.

Mandatstext Ausbildungsmission

Bundeswehr zu Mali-Einsatz

Vorauskommando der Bundeswehr

EU-Ausbildungsmission in Mali

EU-Militärausbilder für Mali