Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat mit einem ihrer wichtigsten Rüstungsprojekte eine Bruchlandung erlitten: Die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" wird nicht angeschafft. Ein dreistelliger Millionenbetrag ist in den Sand gesetzt.

Das Verteidigungsministerium stoppte das milliardenschwere Rüstungsprojekt wegen massiver Probleme bei der Zulassung des größten unbemannten Flugzeugs der Welt für den europäischen Luftraum. "Wir ziehen die Reißleine", hieß es am Dienstag aus dem Ministerium. Der Bund hat damit einen dreistelligen Millionenbetrag vergeblich investiert.

Die Bundeswehr hatte die Anschaffung von fünf "Euro Hawk"-Drohnen für insgesamt mehr als eine Milliarde Euro geplant. Dabei handelt es sich um die US-Drohne "Global Hawk" des Konzerns Northrop Grumman, die mit spezieller Aufklärungstechnik des europäischen Konzerns EADS ausgestattet ist. Erst ein Test-Exemplar wurde bisher ausgeliefert. Das Verteidigungsministerium erwägt nun, die Aufklärungstechnik in eine andere Drohne oder in ein bemanntes Flugzeug zu integrieren.

Die Drohne sollte das bereits ausgemusterte Aufklärungsflugzeug "Breguet Atlantic" ablösen. Gleichzeitig erwägt das Verteidigungsministerium die Anschaffung einer Kampfdrohne für den Schutz deutscher Soldaten im Einsatz. Auch dabei ist die Zulassung für den europäischen Luftraum unsicher. Problematisch ist vor allem, dass die USA Konstruktionsdetails von Rüstungsgütern nicht preisgeben wollen.

Im Fall "Euro Hawk" sieht das Ministerium nun keine Perspektiven mehr für eine Anschaffung. "Wir haben keine Hoffnung, dass wir dieses Aufklärungsflugzeug zu einem geregelten, zuverlässigen Flugbetrieb in Deutschland führen können", hieß es aus dem Ministerium. Schon die Musterzulassung, die einer Verkehrszulassung vorgeschaltet ist, wäre "nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand zu erreichen". Die Kosten für die notwendigen Qualifikationsnachweise für die Drohne werden auf 500 bis 600 Millionen Euro beziffert. "Selbst dabei verbliebe jedoch ein Risiko, dass die Musterzulassung in diesem Rahmen nicht erreicht werden würde", hieß es.

Für die Entwicklung von "Euro Hawk" wurden bereits 508 Millionen Euro investiert. Hinzu kommen noch 158 Millionen Euro für offene vertragliche Verpflichtungen und die Herstellung der Flugfähigkeit. Von den Entwicklungskosten entfallen 248 Millionen Euro auf die Aufklärungstechnik von EADS, die weiter genutzt werden soll. Die Verluste für den Bundeshaushalt wegen der gescheiterten Drohnen-Beschaffung belaufen sich damit auf mehr als 300 Millionen Euro.

Dem Verteidigungsministerium war nach Angaben aus Regierungskreisen bereits seit Ende 2011 bekannt, dass eine Musterzulassung nur mit erheblichem Mehraufwand möglich ist. An diesem Mittwoch will sich der Verteidigungsausschuss des Bundestags mit dem Thema befassen.

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