Brüssel (dpa) - Deutschland plant nach dem Ausstieg aus dem Drohnen-Projekt Euro Hawk vorerst keinen Rückzug aus einem Nato-System mit der etwas moderneren US-Drohne Global Hawk.

"Wir haben einen Vertrag unterschrieben. Deutschland ist vertragstreu", sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Dienstag in Brüssel am Rande eines Nato-Treffens.

Deutschland beteiligt sich an der rund 1,3 Milliarden Euro teuren Anschaffung von fünf Global-Hawk-Drohnen zur Bodenüberwachung mit einem Drittel. Die Deutschen sind damit einer der wichtigsten Geldgeber des Vorhabens.

De Maizière sagte, die für das Nato-System Allied Ground Surveillance (AGS) bestellte Drohne Global Hawk sei ein neueres System als jenes der Euro Hawk, aus der Deutschland ausgestiegen ist.
Im Fall Euro Hawk hat die Opposition im Bundestag de Maizière die Verschwendung von Steuergeldern vorgeworfen.

"Ich werde anregen, dass wir einen Informationsaustausch verabreden über alle Details, die zu besprechen sind", sagte der Minister mit Bezug auf Global Hawk. "Man muss wissen, dass der Zeitplan für das Nato-System AGS deutlich weiter nach hinten gesetzt ist. Die ersten Flugzeuge sollen etwa 2018 zugeliefert werden. Die Zulassungsprozesse beginnen erst."

"Sicher wird das, was in Deutschland geschehen ist, auch nicht ganz ohne Auswirkungen auf die weiteren Verfahren, Entscheidungswege bei AGS sein", sagte De Maizière. "Wir bleiben aber vertragstreu."

Zu dem von ihm angeregten "Informationsaustausch" sagte er: "Die Auswirkungen der Entscheidung zum Euro Hawk werden wir jetzt prüfen für das AGS. Und dafür müssen wir die gegenseitig vorliegenden Informationen, insbesondere über die Zulassungsanforderungen, austauschen. Das wird geschehen." Er fügte hinzu: "Lassen Sie uns mal den gegenseitigen Informationsaustausch abwarten. Es gibt hier überhaupt keinen Zeitdruck. Und es kann alles in Ruhe diskutiert werden."

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