Berlin (dpa) - Die SPD will sich nicht gegen die Befragung ihres Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück in dem geplanten Drohnen-Untersuchungsausschuss sperren. "Wir haben nichts zu verbergen", sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold der Nachrichtenagentur dpa.

SPD und Grüne wollen den Verteidigungsausschuss in einen Untersuchungsausschuss umwandeln, um das Scheitern des milliardenschweren Drohnen-Projekts "Euro Hawk" unter die Lupe zu nehmen.

Die Union will den Auftrag des Gremiums auf die Regierungszeit von Rot-Grün und der großen Koalition ausdehnen. Die Planungen für den "Euro Hawk" begannen 2001, zu Zeiten der rot-grünen Regierung von Kanzler Gerhard Schröder (SPD). Steinbrück war Finanzminister der großen Koalition, als der Vertrag über die Beschaffung der Aufklärungsdrohne am 31. Januar 2007 unterzeichnet wurde. "Von uns gibt es keine Versuche, die Historie des Projekts auszublenden", sagte Arnold.

Der Verteidigungsausschuss will bereits an diesem Mittwoch über Zeitplan und Auftrag für den Ausschuss beraten. Die Konstituierung strebt die SPD für die nächste Sitzungswoche des Bundestags Ende Juni an. Im Juli sollen nach den Vorstellungen der Sozialdemokraten zunächst die notwendigen Akten angefordert werden. Im August könnten dann die Zeugenbefragungen stattfinden. In der ersten September-Woche soll die Beratung des Abschlussberichts im Plenum stattfinden.

Pressemitteilung Ministerium 8.6.13

Erklärung Ministerium zum "Donaukurier"

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Bundeswehr zu "Euro Hawk"

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Euro Hawk GmbH