Ursula von der Leyen (CDU) hat einen Kampfeinsatz der Bundeswehr in der Zentralafrikanischen Republik zum wiederholten Male ausgeschlossen. Die Bundesverteidigungsministerin sagte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung am Mittwoch, dass dies nicht infrage komme. Die Ministerin hatte sich für ein stärkeres Engagement Deutschlands in Afrika ausgesprochen, was auch innerhalb der Union auf Kritik stieß.

Abgeordnete der Union hatten der Ministerin vorgeworfen, sie hätten von neuen Plänen für Bundeswehreinsätze erst aus der Presse erfahren. Von der Leyen gab zu bedenken, dass in Ruanda und Kongo in den vergangenen Jahrzehnten Millionen Menschen umgekommen sind, weil die internationale Gemeinschaft nicht gehandelt hatte. Es sei "eine europäische Aufgabe", bei der Stabilisierung afrikanischer Länder zu helfen.

In dem Interview ging es auch um die Überlegungen in der Regierung, deutsche Soldaten zur Ausbildung somalischer Streitkräfte in Mogadischu zu stationieren. Von der Leyen sagte, die Erfahrungen europäischer Partnerländer würden aktuell geprüft. Deutschland hatte sich, anders als andere Staaten, aus der Ausbildungsmission zunächst zurückgezogen, als diese Anfang des Jahres von Uganda nach Somalia verlegt wurde. Doch auch Deutschland werde diese Mission nun möglicherweise wieder aufnehmen.

Die Bundesverteidigungsministerin wies darauf hin, dass von den derzeit 14 Auslandseinsätzen der Bundeswehr nur drei in die Kategorie fielen, "was landläufig unter Kampfeinsätzen verstanden wird". Dabei nannte sie die Missionen in Afghanistan, Kosovo und die Anti-Piraten-Mission vor der afrikanischen Ostküste.