Wiesbaden/Berlin (dpa) - Aussage gegen Aussage: SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, Minister Hans-Peter Friedrich (CSU) und das BKA widersprechen sich im Fall Sebastian Edathy. Vor allem geht es um die Frage, was Friedrich an Infos weitergegeben hat.

Oppermann hatte am Donnerstag erklärt, Friedrich habe SPD-Chef Sigmar Gabriel im Oktober 2013 darüber informiert, dass es im Fall Edathy nicht um strafbare Inhalte gehe, allerdings "werde es möglicherweise zu strafrechtlichen Ermittlungen kommen". Friedrichs Sprecher wies das am Freitag zurück: "Wir widersprechen diesem Satz in der Oppermannschen Erklärung." Friedrich habe lediglich gesagt, dass es in dem Fall nicht um strafbare Inhalte gehe.

Friedrich ist inzwischen Agrarminister - er will sein Amt abgeben, sollte es zu Ermittlungen gegen ihn kommen. Ein Sprecher Oppermanns sagte der Deutschen Presse-Agentur, Oppermman habe mit Friedrich gesprochen, man sei sich einig gewesen, dass eine Erklärung veröffentlicht werden soll. Der Sprecher Friedrichs sagte, ihm sei nicht bekannt, dass es eine Vorabstimmung seines Ministers mit Oppermann über die Erklärung gegeben habe. "Meines Wissens nach wusste er nicht, dass die Presseerklärung von Herrn Oppermann kommt."

Das Bundeskriminalamt (BKA) betonte, dass die Erklärung Oppermanns zum Fall Edathy nicht mit BKA-Präsident Jörg Ziercke vorabgestimmt gewesen sei. Es habe wegen der SPD-Mitteilung keine Vorabstimmung mit Ziercke gegeben, sagte eine BKA-Sprecherin am Freitag in Wiesbaden. Ziercke bestreitet die Darstellung in Oppermanns Presseerklärung, dass Ziercke Oppermann im Oktober Hinweise auf mögliche Ermittlungen gegen den SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy bestätigt habe.

Die Erklärung hatte am Donnerstag zu einer überraschenden Entwicklung im Fall Edathy gesorgt. Oppermann hatte mitgeteilt, dass Gabriel im Oktober von Friedrich darüber informiert worden sei, dass der Name Edathy bei Ermittlungen im Ausland aufgetaucht sei. Nach jetziger Kenntnis soll es sich dabei um Kinderpornografie gehandelt haben.

Bundestag Edathy

Mitteilung der Polizei Toronto

BKA zu Kinderpornografie

Strafgesetzbuch zu Kinderpornografie

BKA Polizeiliche Kriminalstatistik

Mitteilung Oppermann