Berlin (dpa) - Die geplante Kita-Gebührenfreiheit für Geringverdiener kommt voraussichtlich weniger als 300.000 Kindern in Deutschland zugute.

Aktuell würden rund 175.000 Kinder unter sieben Jahren profitieren, sagte eine Sprecherin des Bundesfamilienministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Denn diese Kinder beziehungsweise ihre Eltern hätten Anspruch auf Kinderzuschlag und/oder Wohngeld und nähmen Kindertagesbetreuung in Anspruch. Mit dem am Mittwoch im Kabinett beschlossenen «Gute-Kita-Gesetz» sollen Bezieher dieser Leistungen von Kita-Gebühren befreit werden.

Durch die von der Koalition geplante Ausweitung des Kinderzuschlages würde sich diese Gruppe auf 280 .00 Kinder vergrößern, sagte die Sprecherin weiter. Dies sei in der Kostenberechnung bereits berücksichtigt.

Hartz-IV-Bezieher werden schon heute nicht durch Kita-Gebühren belastet. Am Mittwoch hatte es zunächst lediglich geheißen, insgesamt wären dann 1,2 Millionen Menschen befreit.

Im Kern soll das Gesetz neben weniger Gebühren bessere Qualität für Deutschlands Kitas bringen. Bei den Gebühren soll auch eine bundesweit verpflichtende soziale Staffelung der Elternbeiträge unter anderem nach Einkommen eingeführt werden. Das Gesetz muss noch durch das parlamentarische Verfahren und soll 2019 in Kraft treten.

Koalitionsvertrag S. 19 ff.

Ländermonitor Frühkindliche Bildung Bertelsmann Stiftung

Interview Giffey 1.9.2018

Bundesfamilienministerium