Im Kriechgang – Seite 1

Die Diskussion in der SPD etwa um die Kanzlerkandidatur 2009 ist ungefähr so absurd wie eine Spekulation darüber, welches Land die nächste Fußball-WM gewinnen wird. Noch kein Jahr ist die jetzige Regierung an der Macht und in der SPD weiß man derzeit so wenig wie in der CDU, wie ihre Parteien in drei Jahren ticken werden. Und welche Person dann auf die Kanzlerkandidatur passen wird.

Aber in Wahrheit ist es gar keine Debatte um die Kanzlerkandidatur, nicht mal eine Scheindebatte. Umweltminister Sigmar Gabriel, der sie anstieß, will selbstverständlich selber Kanzlerkandidat werden, aber nicht unbedingt schon 2009. Das käme einem ungewohnt frühen Generationenwechsel gleich. Er wird irgendwann einmal eventuell gegen Wowereit antreten müssen, wenn der im September wiedergewählt wird, spekuliert man in Berlin. Aber zunächst einmal gilt es, devot-seriös gegenüber dem SPD-Vorsitzenden Kurt Beck aufzutreten und ihm, ganz der brave Gefolgsmann, den Vortritt zu lassen.

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil wiederum, der Gabriel entgegentrat, hatte etwas ganz anderes im Sinn: Die Debatte zu beenden, bevor sie eine wird, und – das ist der eigentliche Grund – den in Berlin noch nicht  angekommenen Beck wie einen eminent wichtigen Politiker aussehen zu lassen. Dabei kämpfen Beck und Heil in der Hauptstadt um ihr politisches Gewicht, beiden haftet eine gewisse Farblosigkeit an, da tröstet das Etikett des geborenen Kanzlerkandidaten. Und Frank-Walter Steinmeier, der loyale Außenminister, hat es dann noch einmal wiederholt, als ob es durch jede Wiederholung wahrhaftiger würde. Dabei hat Steinmeier, der Schröder-Schattenmann und frühere hochgelobte Kanzleramtschef, der als Fischer-Nachfolger mit seiner verbindlichen, unaufgeregten Art im In- und Ausland gut ankommt, selber erkennbar Lust am Politischen gewonnen. Und an Ehrgeiz. Ihm schmeicheln die guten Umfragewerte, die ein Außenminister, der sich so elegant aus innenpolitischen Querelen heraushalten kann, fast automatisch genießt. Und er würde sich einer Aufforderung zur Kanzlerkandidatur, wenn sie denn käme, sicherlich kaum verweigern.

Und doch ist es auch bei ihm, wie überhaupt, zu früh zu spekulieren. Steht doch der Bundesrepublik aller Voraussicht nach ein schwieriger Blauhelm-Einsatz im Nahen Osten bevor. Eine Mission, von der man nicht weiß, wie populär sie im eigenen Lande sein und wie viel Opfer sie fordern wird. Auch davon wird Steinmeiers künftiger politischer Börsenwert abhängen.

Keine Zukunftsmusik, sondern ganz real ist dagegen die schwelende Führungskrise im Willy-Brandt-Haus. Kurt Beck hängt immer noch der erste Auftritt nach, seine gänzlich uninspirierte erste Rede als Parteivorsitzender, ausgerechnet beim Grundsatz-Programmkongress der SPD im Frühjahr. Die Partei hatte ihn als vermeintlichen Erfolgsgaranten, als Nummer sicher gewählt. Langsam erst setzt sich die Erkenntnis durch, dass es keine vielleicht früher funktionierenden Automatismen mehr gibt: Ein guter Ministerpräsident bietet noch keine Gewähr dafür, ein guter Parteivorsitzender und geeigneter Kanzlerkandidat zu sein (spätestens seit Stoiber müsste das eigentlich klar gewesen sein). Und Rheinland-Pfalz, Becks Heimat, bildet das komplizierte, regional so unterschiedlich arme und reiche Deutschland nicht ab: Ein auch an Wählerstimmen gemessen enorm erfolgreicher Landesvater aus der Provinz ist nicht zwingend einer, der als Vorsitzender einer in die Krise geratenen Ost-West-Partei reüssiert, die ganz andere Probleme hat als zu wissen, wer ihr nächster Kanzlerkandidat wird.

Die Partei, zumindest einige ihrer Vordenker, sorgen sich immer ernsthafter um die Frage, ob die SPD in zehn Jahren überhaupt noch Volkspartei ist oder langfristig unter 30 Prozent sinkt. Über die Kanzlerkandidaten-Schlagzeilen sieht man sie nur müde lächeln – nachsichtig und desinteressiert. Der CDU geht es im Übrigen ähnlich. Auch sie krebst an der 30-Prozent-Schwelle, die den Abschied vom Dasein einer Volkspartei bedeutet, auch wenn das Problem in der Union gerne mit Kanzlerbonus und scheinbar sicherer Bundesratsmehrheit verdrängt wird.

Im Kriechgang – Seite 2

So gibt sich das politische Berlin derzeit jenseits der Außenpolitik zwar ruhig, fast ausgestorben. Doch ist das nur mit der Banalität der Sommerpause zu erklären. Beruhigt ist hier keiner. Es herrscht eher große Ratlosigkeit unter den Parlamentariern. Weil sie erstmals nach dem überstürzt-überraschenden Wahlkampf 2005 und der von ihnen ungewollten und im Alltag zermürbenden Politik einer Großen Koalition zum längeren Nachdenken kommen. Man könnte auch Wundenlecken sagen. Bittere, harte Worte fallen über die eigene Truppe wie die Wähler im Lande: Diese Gesellschaft sei bis weit in die politische Klasse hinein strukturell unfähig, komplizierte Reformen überhaupt zu verstehen, andererseits sei die Politik zu weit weg von den Menschen.

Es gibt darüber hinaus eine verbreitete Resignation angesichts des nicht gelungenen großen Wurfs bei der Gesundheitsreform, nicht nur in der Öffentlichkeit, sondern auch in den eigenen Reihen. Wie viel Reformpolitik ist unter Bedingungen der Großen Koalition wirklich möglich? Die Handelnden wirken darüber zutiefst verunsichert. Dabei ist es nicht sehr hilfreich, dass sich diese Unsicherheit in ihren Wahlkreisen, bei Bürgern wie Parteimitgliedern spiegelt und sich beide Seiten, Basis wie die Berliner Ebene, damit gegenseitig in ihrer Unsicherheit verstärken.

Die Regierung ist in ihrem ersten Sommer unzufrieden mit sich selbst – mit ihrer Außenwirkung, der mangelhaften Darstellung ihrer Politik und dem Fehlen der langfristigen Linien. Ein entspanntes Sommerloch sähe anders aus.