Franz Josef Jung, bislang gleichermaßen glückloser wie ungeschickter Verteidigungsminister der Großen Koalition, hat in den Augen vieler Parlamentarier ein ordentliches Sündenregister angesammelt. Der neueste Titel, den Jung sich in der eigenen Unionsfraktion zugezogen hat, lautet „Schwadronikus“. Einer, der unbedacht Zahlen und Worte zu Bundeswehreinsätzen in die Welt setzt, was im Lande wie auf internationaler Bühne für Irritationen sorgt. Öffentliche Kritik überlässt die Union noch dem bayerischen Ministerpräsidenten. Aber SPD, FDP und Grüne empfinden ihn gleichermaßen als politische Belastung. Führende Militärs und Politiker halten ihn für ein Leichtgewicht. Verspricht mal eben zwei Bundeswehr-Hubschrauber für den Kongo, auch wenn sie schon für Afghanistan eingeplant waren und nun dort fehlen. In Führungskreisen der Bundeswehr überlegt man bereits, ob er schwächer als Rudolf Scharping ist – jener SPD-Minister, der als Tiefpunkt der Geschichte der Verteidigungspolitiker gilt.

Das jüngste Debakel um den Begriff „Kampfeinsatz“, von Jung für die Friedenstruppen der UNO im Libanon gewählt, ist nur das letzte Beispiel dafür, dass er sich schwer tut mit politischer Kommunikation. Vor allem stört er die SPD bei der Imagebildung der Friedenspartei, zu der ein Kampfeinsatz natürlich nicht passt – weswegen Franz Müntefering und Kurt Beck sich nun öffentlich mühen, das Wörtchen auszuradieren. Was Jung verhindern wollte, war eine Verharmlosung des Einsatzes und eine Umschreibung des UN-Begriffes „robustes Mandat“, das den Soldaten die Anwendung von Waffen nicht nur im Falle der Selbstverteidigung erlauben soll. Nicht bedacht hat er dabei offensichtlich, dass der Begriff „Kampfeinsatz“ Bilder von hochbewaffneten, angreifenden Soldaten im Kopfe der Zuhörer entstehen lässt – dies zu wissen und zu vermeiden, gehört zur Kunst der öffentlichen Rede.

„Statt die Debatte mit dramatischen Begriffen aufzuladen, könnte er einfach erklären, wie ein robustes Mandat ausgestaltet sein muss“, sagt Ulrike Merten, SPD-Politikerin und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses. Eine Dramatisierung helfe weder dem Minister, noch den Soldaten, noch der ohnehin schwierigen Abstimmung im Parlament. Unmut wird in der SPD-Fraktion wie bei Grünen und FDP gegenüber Jung seit ein paar Tagen laut, was ein Insider damit erklärt, dass dies der letzte Versuch sei, auf Jung einzuwirken, da intern alles Einreden auf den Minister nichts genutzt habe. Die Parlamentarier störte bereits beim Beschluss zum Kongoeinsatz, dass sie vieles nur aus der Zeitung erfuhren und nicht vom Minister direkt. Dies wiederholte sich nun beim Libanon. Obwohl es die Verabredung vor der Sommerpause gab, die Obleute der Parteien im Verteidigungsausschuss zu unterrichten, wenn sich die außenpolitische Lage zuspitzt, passierte nichts. „Ich halte das für unglücklich, ich habe mehrfach um eine qualifizierte Unterrichtung gebeten“, sagte Merten.

Winfried Nachtwei, Obmann der Grünen, empört sich darüber, dass zwei Monate lang keine Unterrichtung stattfand, obwohl sich die Lage in den verschiedenen Einsatzgebieten der Bundeswehr im Ausland zuspitzte . „Die ständige Begleitung des Auslandseinsatzes der Bundeswehr fiel acht Wochen lang aus.“ Die kurze außerordentliche Sitzung zur Lage im Libanon im August habe dazu nicht gereicht.

Stümperhaft ging Jungs Ministerium auch das im Koalitionsvertrag für 2006 angekündigte Weißbuch an - eine schriftliche Positionierung der Bundesregierung zur Zukunft der Bundeswehr, die eigentlich noch vor der Sommerpause kabinettsreif sein sollte. Die SPD reagierte verärgert, als klar wurde, dass ein reiner CDU-Entwurf vom Verteidigungsministerium in die Öffentlichkeit gespielt wurde, der nicht mit dem für Sicherheitspolitik zuständigen Außenministerium abgestimmt war. Dort gibt es inzwischen eigene Konzepte. Und Verwirrung über einen dritten Teil des Weißbuchs, der bei Jung unter Verschluss gehalten wird.

Die Bundeswehr ist im Laufe derGeschichtein den größten Wandlungsprozess ihrer Aufgaben geraten und ihr fehlt nun ganz offensichtlich ein Minister, der dazu die entsprechenden Worte findet und den intellektuellen Zugang hat, zu wissen, wie die Armee im 21. Jahrhundert dastehen soll. Sein Vorgänger Peter Struck (SPD) hatte das auch nicht gerade, machte dieses Defizit jedoch durch aus dem Bundestag gewonnenes strategisches Geschick wett. Jung formuliert bisher allenfalls Fragen. Man gesteht ihm zu, dass er inzwischen besser eingearbeitet ist. Immer wieder wird kritisiert, dass er zu viele Schlüsselpositionen mit Vertrauten aus Wiesbaden besetzt hat und zu wenig auf erfahrene Ministeriumsbeamte gesetzt, was seine Vertrauensbasis in Berlin schmälert. Franz Josef Jung, dessen politische Laufbahn aufs Engste mit der Roland Kochs verbunden ist, hat das Amt des Verteidigungsministers dem hessischen Ministerpräsidenten und nicht der Kanzlerin zu verdanken, zu deren Vertrauten er noch nie gehörte.

Eine ganz und gar unglückliche Konstellation.