Hätte man sich mehr erwarten dürfen nach all den Querelen, der verunglückten Gesundheitsreform, die nun auch noch verschoben wird, nach dem schwachen Auftritt der Bundesregierung nach der Sommerpause? Kann man da noch von einer Lichtgestalt träumen, die ans Pult des Bundestages tritt, das baldige Kommen einer neuen Welt verkündet und Angela Merkel heißt?

Kann man. Anders jedenfalls lassen sich die Kommentare der Presse an diesem Donnerstag kaum interpretieren. So enttäuscht, wie sie sich zeigen, müssen sie von etwas ähnlichem geträumt haben. Da schreibt beispielsweise die Welt über die Rede der Bundeskanzlerin während der Generaldebatte am Mittwoch: "Vom wagemutigen Aufbruchsgeist über die kleinteilige Reparaturarbeit am Standort D. hin zum defensiven Appell ans Ungefähre in gefühligster Grünen-Prosa. So viel Wandel war selten." Die Süddeutsche Zeitung kommentiert: "Man sucht die eigene Handschrift der Kanzlerin - und findet an deren Stelle leider nur drei Kreuze." Und die Westfalenpost meint voller Ironie: "Unbequeme Fragen. Von Merkel dazu kein Wort. Oder die Maxime, dass wir unsere Zukunft nicht verbrauchen dürfen - schön gesagt, Kanzlerin!"

Da bleibt die Frankfurter Rundschau schon nüchterner: "Es ist wahrlich keine beneidenswerte Lage, in der sich die Kanzlerin der Großen Koalition befindet. Denn anders als angekündigt und stets erneut beteuert, ist die Große Koalition ja gerade nicht zur Lösung der großen Probleme in der Lage. Die Große Koalition ist in Wahrheit die Regierung des großen Kompromisses und der ist leider oft genug faul. Angela Merkel kann also, jenseits ihrer persönlichen Fähigkeiten, die großen Sprünge nicht verkünden. Die vielfach beklagte Richtungslosigkeit der Regierung, ihre Langsamkeit und Zögerlichkeit ist programmatisch." Das ist zwar nicht neu, bleibt aber richtig.

Hat Merkel also alles falsch gemacht, als sie zu den Abgeordneten sprach? Immerhin konzentrierte sich die Kanzlerin diesmal vor allem auf die Außenpolitik - Innenpolitisches hatte sie bei der Debatte um den Haushalt 2006, der erst vor wenigen Monaten beschlossen worden war, offenbar genug gesagt. Die Frankfurter Allgemeine sieht darin einen "nach wie vor beliebten Schachzug von Regierungen, unerquicklichen Streitereien mit der Opposition über die inneren Angelegenheiten durch Entschwinden in die höheren Sphären der Weltpolitik zu entgehen". Und vermisst ein "an den deutschen Interessen ausgerichtetes Raster", mit dessen Hilfe man in jedem Fall einer militärischen Intervention Ziele, Mittel, Chancen, Risiken und Rückzugswege durchdeklinieren könne. Das Handelsblatt springt Merkel dagegen bei: "Wer jetzt von einer Flucht der Kanzlerin in die Außenpolitik spräche, beginge einen schweren Irrtum. Wenn die Regierungschefin so deutlich sagt, dass Deutschland sich nicht heraushalten kann und es nicht einmal abstrakte Kriterien dafür gibt, wo wir militärisch eingreifen und wo nicht, weil jede Krise für sich bewertet werden muss, dann fliegen ihr heute keinerlei Sympathien zu."

Was also lässt sich aus Merkels Auftritt lernen? Die Koalition weiß weiterhin nicht, wo sie hin will. In der Gesundheitsfrage hat sie sich damit offenbar schon abgefunden und vertagt das Problem auf übermorgen. Der Herbst, der der Diskussion um Arbeitsmarktreformen, Kombi- und Mindestlöhnen dienen sollte - er verspricht, grausig zu werden.



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