Japan will mehr

Japan erwägt nach dem Resolutionsbeschluss des Weltsicherheitsrats gegen Nordkorea weitere Sanktionen gegen den stalinistischen Nachbarn. Seine Regierung werde "zusammen mit der internationalen Gemeinschaft Maßnahmen ergreifen", Nordkorea am Besitz und der Weiterverbreitung von Atomwaffen zu hindern, sagte der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe der Nachrichtenagentur Kyodo zufolge am Sonntag. Japan hatte bereits vor dem Beschluss des UN-Sicherheitsrats eigene Sanktionen auf dem Gebiet des Warenverkehrs gegen Nordkorea verhängt. Nach Auffassung des Vorsitzenden des Ausschusses für politische Grundsatzfragen der Regierungspartei LDP, Shoichi Nakagawa, sollte Japan sogar darüber diskutieren, ob sich das Land nach Nordkoreas Atomtest selbst mit Nuklearwaffen schützen sollte.

Japans pazifistische Verfassung schließe eine solche Option nicht aus, meinte Nakagawa am Sonntag in einer Fernsehsendung. Regierungschef Abe selbst hatte nach Nordkoreas Atomtest erklärt, dass sein Land an den drei Prinzipien festhalte, keine Atomwaffen zu bauen, keine zu besitzen und auch die Stationierung solcher Waffen auf dem eigenem Boden nicht zu erlauben. Japan ist das einzige Land der Welt, das Opfer eines Angriffes mit Atombomben wurde - 1945 auf die Städte Hiroschima und Nagasaki.

Die vom Weltsicherheitsrat verhängten Sanktionen hatte die Regierung zuvor begrüßt. "Die internationale Gemeinschaft war in der Lage, Nordkorea eine starke Botschaft mitzuteilen, dass sie (Nordkoreas) Nuklearpotenzial nicht tolerieren werde", sagte Ministerpräsident Abe. Nordkorea sollte sich die internationalen Besorgnisse ernsthaft zu Herzen nehmen und die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um den Konflikt beizulegen, wurde der japanische Außenminister Taro Aso am Sonntag in Tokio zitiert.

Auch US-Präsident George W. Bush nannte die Sanktionen gegen Nordkorea eine "deutliche Botschaft" an das Regime in Pjöngjang. In einer Erklärung des Weißen Hauses vom Samstagabend (Ortszeit) betonte Bush, diese Aktion der Vereinten Nationen sei schnell und hart erfolgt.

Sollte Pjöngjang nachprüfbar sein Nuklearwaffenprogramm beenden, wären die USA und andere Länder bereit, Nordkorea wirtschaftlich zu helfen, bekräftigte Bush. Die Botschaft an Pjöngjang sei jetzt aber, dass die Welt gegen dessen Nuklearrüstung zusammenstehe.

Auch Südkorea begrüßte die Sanktionsbeschlüsse gegen Nordkorea. Das Außenministerium bekräftigte, dass Südkorea keine Atomwaffen auf der koreanischen Halbinsel tolerieren werde. Es betonte jedoch, dass sich Seoul in enger Zusammenarbeit mit den betroffenen Ländern für eine friedliche Beilegung des Streits um das nordkoreanische Atomprogramm einsetzen werde.

China und Russland, die die engsten Handelspartner Nordkoreas sind, hatten bis zuletzt vor einer zu scharfen Resolution gewarnt. Das Papier nimmt deshalb zwar auf Kapitel 7 der UN-Charta Bezug, nennt aber ausdrücklich nur "friedliche Sanktionsmaßnahmen". Die in dem Kapitel ebenfalls vorgesehenen "militärischen Sanktionsmaßnahmen" sind nicht erwähnt.

Der chinesische UN-Vertreter Wang Guangya sagte nach der Abstimmung, es müsse alles getan werde, um eine Eskalation der Situation zu vermeiden. "Wenn die Demokratische Volksrepublik Korea sich an die Resolution hält, sollten die Sanktionen wieder aufgehoben werden."

Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin nannte den einstimmigen Beschluss einen "wichtigen Moment" für den Sicherheitsrat. Nordkorea sei klar aufgefordert worden, auf die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zu verzichten.

Japan will mehr

Nach Angaben des stellvertretenden russischen Außenministers Alexander Alexejew ist Nordkorea zur Rückkehr zu den Sechs-Länder- Gesprächen über ein Ende seines Atomprogramms bereit. Bei seinem Besuch in Pjöngjang am Freitag hätten Regierungsvertreter mehrfach betont, die Gespräche müssten fortgesetzt werden, sagte Alexejew nach Angaben der russischen Agentur Itar-Tass.

Nordkorea habe mehrfach betont, dass es das Ziel einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel unterstütze. Gleichzeitig äußerte sich Alexejew "vorsichtig pessimistisch" bei der Frage, ob die Sechs-Parteien-Gespräche bald wieder aufgenommen werden.

Der Sanktionsbeschluss war von allen 15 Mitglieder des Gremiums angenommen worden. Der Vertreter Nordkoreas, Pak Gil Yon, der als Gast an der Sitzung teilnahm, wies die Resolution umgehend zurück und warf dem Sicherheitsrat vor, mit zweierlei Maß zu messen.

Unmittelbar nach Verlesen eines kurzen Statements verließ Pak den Raum. Vor Journalisten drohte er "Gegenmaßnahmen" Nordkoreas an. Sollte der Sicherheitsrat an diesem Kurs festhalten, werde sein Land das als "Kriegserklärung" verstehen, sagte er. Der amerikanische UN- Botschafter John Bolton protestierte gegen Paks Benehmen.

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