Persien ist Märchenland geblieben. Was immer Iraner und Iran-Experten über die bevorstehenden Wahlen am Freitag dieser Woche erzählen, es schwingen darin Wünsche und Fantasien mit. Gerät der Präsident Ahmadineschad in Schwierigkeiten? Machen die Reformer (aber wer ist das?) Fortschritte? Wird das jetzige Regime gestärkt, oder wird seine Spitze besetzt durch einen radikalen „Obersten Führer“, der die Schiiten in einen Endkampf gegen die Ungläubigen führen will - gemeinsam mit Ahmadineschad, oder vielleicht doch gegen ihn?

Das und manches mehr kursiert gerüchteweise, und so, wie es in der Nazizeit schwer war, Verlässliches über Deutschland (und gerade von Deutschen) herauszufinden, so vertrackt ist es heute, an belastbare Informationen über die iranischen Wahlen zu kommen. Viel mehr, als die von den gelenkten Medien gesetzten Zeichen zu lesen, bleibt leider nicht. Immerhin, eines steht aus heutiger Sicht fest: Die Wahlen finden statt.

Es sind zwei. Gewählt wird die so genannte Expertenversammlung, eine Drehscheibe im komplizierten Machtgefüge Irans; außerdem werden Kommunalwahlen abgehalten. Letztere sind aus mehreren Gründen von Bedeutung. Zunächst, weil der Spruch Tip O’Neills gilt, des ehemaligen Sprechers des Weißen Hauses: „ All politics is local .“ Erst recht unter einer Diktatur. Was sich wie ein Streit um Öffnungszeiten der Banken liest, ist beispielsweise die codierte Auseinandersetzung um das Regime Ahmadineschad. Zum großen Thema Teherans wird zur Zeit die Luftverschmutzung hochgeschrieben. Die ist auch nicht zu leugnen, aber die Kritik an den Zuständen in der Hauptstadt richtet sich gegen deren Bürgermeister Muhammad Qalibaf, der sich mit Unterstützung etlicher Reformer erneut um den einst von Ahmadineschad besetzten Posten bewirbt.

Teheran hat Symbolwert, hier ringen mehrere Fraktionen von Hardlinern und Reformen miteinander, und dass die Nerven blank liegen, zeigt die Kritik konservativer Blätter am Propagandaministerium, das alle Fernsehdiskussionen zwischen den miteinander streitenden Kandidaten abgesagt hat. Einflussreichen Konservativen ist der Revolutionär Ahmadineschad offenkundig zu radikal, zu destabilisierend; sie beschweren sich jetzt sogar öffentlich darüber, dass ihre Kandidaten nicht zur Wahl zugelassen wurden - als dies 2003 den Reformern widerfuhr, war in ihren regimetreuen Zeitungen nichts davon zu lesen.

Mit anderen Worten: Es geht um etwas. Auch darum, das ist die zweite Überlegung, inwieweit das jetzige Regime den Ausgang der Kommunalwahlen steuern kann. Rund 5400 Sitze in städtischen und 108.000 in dörflichen Gemeinden sind zu besetzen, und nach Angaben des iranischen Fernsehens bewerben sich fast 233.000 Kandidaten darum. Es wird mit einer Wahlbeteiligung von knapp zwei Dritteln der Bevölkerung gerechnet. Da wäre es schon wichtig gewesen, eine landesweite Koalition der Konservativen zu bilden, ein Vorhaben, das indes gescheitert ist. Nicht zuletzt die lokalen Größen, die sich von Teheran nicht hineinreden lassen wollen, sind ein Störfaktor, mögen sie auch noch so reaktionär sein. Und der Joker heißt, wieder einmal, Ali Akbar Hashemi Rafsandjani, ein konservativer Realist der Macht, der zwar alle Verbindungen zum reformistischen Lager abstreitet, aber eben deshalb Gründe haben muss, es zu tun.

Die Kommunalwahlen werden, drittens, und trotz der Wahlbeschränkungen sowie des unausgesetzten Propagandafeuers sämtlicher Medien, die regionalen Probleme zum Ausdruck bringen, mit denen die jetzige Regierung mehr zu tun hat, als ihr lieb ist. Ahmadineschad ist ein Reisepräsident im eigenen Reich, er kommt ziemlich herum und weiht allenthalben etwas Schönes ein, um die Unzufriedenen zu beruhigen. Deshalb konnte er nicht in Teheran am „Nationalen Studententag“ zugegen sein, was ihm aber Tort nicht ersparte. Zu Beginn dieser Woche tauchte er an der angesehenen Amir Kabir Universität auf, wo ihn eine große Anzahl Studenten mit Sprechchören, Transparenten und brennenden Präsidentenportraits empfing. Ihr Anliegen ist die Meinungsfreiheit. Studenten sind in Iran, und zumal in Teheran, der bedeutendste Seismograf, und sind auch mehr als einmal der Motor gesamtgesellschaftlicher und politischer Veränderungen gewesen. Ihr offenes Auftreten, trotz aller Repression, ist aus Sicht der Regierung sicherlich kein schönes Vorzeichen des 15. Dezembers.

Da passt es ganz gut, dass die Kommunalwahlen mit der Wahl zur Expertenversammlung zusammenfallen. Die nämlich ist wichtiger - und zugleich einfacher zu steuern. Nach der iranischen Verfassung bestimmen die etwas mehr als 80 „Experten“ über die Person des „Obersten Führers“, der in der Tat in der polykratischen Struktur des Landes die mächtigste Institution ist. Er bestimmt beispielsweise über die Sicherheitspolitik, auch die nukleare, und nicht der Präsident. Die Experten haben den Obersten Führer zu überwachen und können ihn sogar absetzen.

Dennoch ist ihr Gremium schwach, was sich übrigens auch daran ersehen lässt, dass die Beteiligung der Iraner an ihrer Wahl stets vergleichsweise gering ausfällt. Das kann man verstehen. Bevor nämlich jemand zur Expertenversammlung kandidiert, muss dies der „Wächterrat“ genehmigen. Und wer sucht die sechs Mitglieder dieses Gremiums nun wieder aus? Der Oberste Führer.

Er hat die Kontrolle. Und Ali Chameini war darauf bedacht, sie auszuüben. Unter den 144 Kandidaten dominieren seine Leute, die Altkonservativen; ausgesprochene Reformer oder Anhänger der radikalen Dschihadisten finden sich nur in geringer Zahl darunter - anders als unter den fast 350 abgelehnten Bewerbern. Gleichwohl soll es dem geistigen Oberhaupt der Radikalen, dem Ayatollah Mesbah-Yazdi, gelungen sein, Verbindungen zu einigen der Kandidaten anzubauen. Dem spirituellen Ziehvater Ahmadineschads wird nachgesagt, er wolle Ali Chamenei nachfolgen (über den, wie passend, das Gerücht verbreitet wird, er sei ernsthaft erkrankt).

Sollte Mesbah-Yazdi dies gelingen, könnte das bedrohliche Auswirkungen haben. Dann nämlich hätte jemand das Militär in der Hand, dem im Unterschied zum derzeitigen Chef keinerlei Realismus nachgesagt wird.

Am Freitag sind also gute und böse Überraschungen möglich, trotz aller Bemühungen des Regimes, die Wahlen zu programmieren. Es hat sich nicht nur der Reformer zu erwehren, die zwar noch geschwächt sind, aber wenigstens im Begriff, ihre Zersplitterung zu überwinden, sondern es muss sich vor allem gegen die Unzufriedenheit im Establishment selbst wehren, die ihren Ausdruck in den Umtrieben des immer noch mächtigen Rafsandjani findet.

Und es ist gerade jetzt wichtig für das Regime, an der Heimatfront die Dinge zu ordnen. Sein Gewinn an Macht und Prestige in der Region, auf den in Washington, Tel Aviv und im arabischen Umkreis eher linkisch reagiert wird, soll nun in reale Erfolge umgemünzt werden, sei es im UN-Sicherheitsrat, sei es rund um den Irak oder im Verhältnis zu den Vereinigten Staaten. Da kommt es schon sehr darauf an, welches von den vier großen Lagern Strategie und Taktik bestimmt - die Ultras, die unbeweglichen Konservativen, die realistischen Konservativen oder die Reformer. So grob diese Einteilung auch sein mag, gibt sie noch ein Koordinatensystem wieder, in das die Ereignisse des kommenden Wochenendes eingeordnet werden können.

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