Tag des Fuchses

Der alte Fuchs hat es wieder geschafft. Ali Akbar Haschemi Rafsandschani darf zufrieden auf den vergangenen Freitag zurückblicken. Er ist eine Art Chefingenieur des Establishments, an dessen Händen seit der Revolution einiges an Geld und Blut kleben geblieben sind und der schon deswegen kein Interesse daran hat, das Regime und seinen reich gewordenen Clan durch allzu abenteuerliche Politik in Gefahr zu bringen. Man könnte ihn als „Zentristen“ bezeichnen, dem die Polykratie als Ganze wichtiger ist als die Loyalität zu einer ihrer Fraktionen. Teheran, 15. Dezember: Eine Frau gibt ihre Stimme ab. Kandidieren darf sie nicht.

Für die Wahl zum Expertenrat am 15. Dezember war es ihm gelungen, sich an die Spitze einer Kandidatengruppe von Altkonservativen zu setzen, die sich absetzen von den Ultras um den gegenwärtigen Präsidenten Ahmadineschad und dessen Ziehvater, den radikalen Ayatollah Mesbah-Yazdi . Rafsandschanis Truppe erzielte fünf der vordersten zehn Plätze in der Abstimmung über die Teheraner Sitze in dem Gremium, der den „Obersten Führer“ des Gottesstaates bestimmt.

Zu ihnen zählt der wortgewandte Hassan Rohani, ehemals Chefunterhändler in Nuklearfragen, der als außenpolitischer Realist angesehen wird, also als jemand, der Kräfteverhältnisse versteht, anstatt gegen sie anrennen zu wollen. Rafsandschani hat - wohl mit Hilfe des jetzigen Obersten Führers Chamenei - auch solche Leute um sich geschart, die sich als Hardliner im Umgang mit Oppositionellen profiliert haben, wie beispielsweise die Ayatollahs Gilani und Jannati. Von den Reformern grenzte er sich kurz vor der Wahl noch einmal demonstrativ ab. Deren Kandidaten waren zum Großteil nicht zur Wahl zugelassen worden. Aber das alles passte irgendwie zusammen, und so konnten die Altkonservativen ein Maximum von Stimmen auf sich vereinen.

Nun wird man mit Spannung darauf blicken, wie die Abstimmungen in den Provinzen die insgesamt 86 Plätze verteilten (das Ergebnis steht zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Artikels noch nicht fest) sowie darum, ob es Rafsandschani oder Mesbah-Yazdi gelingt, unentschiedene Kandidaten an sich zu ziehen; der zum Endkampf gegen den Westen hetzende Mesbah-Yazdi will Ali Chamenei in der Funktion des Obersten Führers ablösen. Ein Resultat, das die Realisten innerhalb des iranischen Regimes verhindern wollen.

Die Wahlbeteiligung soll bei etwa 60 Prozent liegen, heißt es aus offiziellen Quellen; vor drei Jahren waren es nur 49 Prozent. Die Staatspropaganda macht daraus einen Sieg über den Westen, der zwischen dem Staat und dem Volk Zwietracht zu säen versucht habe. In der Tat galten niedrige Wahlbeteiligungen in den vergangenen Jahren als Ausdruck politischer Resignation vieler Iraner; sie ließen sich aber auch als das Ergebnis der zentrifugalen Tendenzen in der Opposition lesen. Vor den Wahlen am Freitag indes schlossen Regimekritiker Bündnisse miteinander. Das allein dürfte den Ausschlag für die höhere Beteiligung nicht gegeben haben. Schon die Präsidentschaftswahlen vom vergangenen Jahr zogen bemerkenswert viele Bürger an die Wahlurnen. Auch diesmal ging es um etwas - eben darum, ob die Radikalen oder die Altkonservativen sich durchsetzen.

Das gilt genauso für manche Abstimmung in den Kommunalwahlen, die ebenfalls am Freitag stattfanden. In Teherans Stadtrat beispielsweise verteilen sich die Sitze wahrscheinlich wie folgt: Die Fraktion des zentristischen Bürgermeisters Qalibaf erhielt acht Sitze, sein extremistischer Vorgänger Ahmadineschad kann auf vier Gefolgsleute zählen, und zu den Reformern, die erstmals wieder dabei sind, dürfen drei Ratsherrn gerechnet werden. In der Millionen-Metropole Isfahan sind die Reformer ebenfalls mit drei Vertretern ins Rathaus eingezogen.

Tag des Fuchses

Für Ahmadineschad ist dieser Freitag kein Glückstag gewesen, auch wenn es hätte schlimmer kommen können. Den Präsidenten mag auch wurmen, was seinem alten Widersacher Rafsandschani als persönliche Revanche süß schmecken dürfte, nämlich dass am Freitag niemand so viele Stimmen einsammeln konnte wie dieser.  Vor einem Jahr noch hatte der populistische Revolutionär den Mann aus dem Establishment in der Präsidentenwahl abserviert .

Diese Ergebnisse spiegeln das Meinungsbild freilich nur indirekt wider. Nicht nur, dass das passive Wahlrecht stark eingeschränkt ist, namentlich zulasten der Reformer. Darüber hinaus hatte das Regime keine ausländischen Wahlbeobachter zugelassen. Die Sicherheitskräfte waren angewiesen worden, landesweit die Wahllokale „zu schützen“ (und zwar, was nicht zur Sprache kam, vor terroristischen Akten von Sezessionisten sowie der „Volksmudschaheddin“). Mangels internationaler Kontrolle ist schwer zu sagen, wie freiheitlich da die Atmosphäre insbesondere auf dem flachen Land war. Die staatlich gelenkten Rundfunkmedien ließen offene Debatten nicht zu, die Presse der Reformer wiederum leidet unter Zensur und ihre bedeutendsten Zeitungen sind mittlerweile geschlossen. Unter diesen Bedingungen die Wahlen als „Sieg der islamischen Revolution“ zu feiern, wie es in den Staatsmedien heißt, ist daher nur in einem zynischen Sinne berechtigt.

Die außenpolitischen Wirkungen der Wahlen zeichnen sich derzeit nur vage ab. Alles wird davon abhängen, ob es den Ultras unter diesen Bedingungen gelingen wird, in den Macht-Feedback zwischen Expertenrat und Oberster Führung einzubrechen (beide Institutionen stützen und kontrollieren einander). Falls nicht, so hat es die Welt zwar auch in Zukunft mit einem machtbewussten, unbeugsamen und höchst problematischen Iran zu tun, aber eben nicht mit einer Talibanisierung dieser Regionalmacht, von der doch so viel abhängt.

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