Machtkampf in Rio

Zwei Banditen entern einen Reisebus, erleichtern die Reisenden um ihre Wertsachen, leeren einen Benzinkanister im Gang und legen Feuer. Sieben Menschen schaffen es nicht mehr, aus dem Bus zu springen. Sie verbrennen. Weitere brennende Busse, Kugelhagel auf Polizeistationen und Streifenwagen kosten an diesem Tag insgesamt 18 Menschen das Leben. Es ist der 28. Dezember 2006 in Rio de Janeiro, und das organisierte Verbrechen hat einen Präventivschlag geführt. Ein Soldat der brasilianischen Armee, vor der Aushebung eines Waffenlagers im Slum Rocinha in Rio de Janeiro BILD

Brennende Busse als Drohgebärden – das hat es im Mai des vergangenen Jahres schon in Sao Paulo gegeben. Damals hatte die kriminelle Vereinigung PCC in einer Serie von Attentaten mit 107 Todesopfern die größte Stadt Brasiliens tagelang lahmgelegt, weil einige ihrer Anführer in ein Gefängnis mit schärferen Restriktionen verlegt werden sollten. PCC-Chef Marcos Willians Herbas Camacho leugnet bis heute jede Verbindung mit den Terrorakten. Die Gewalt ebbte ab, nachdem eine Anwältin zwischen dem Verbrecherboss und der Regierung vermittelte. Beide Seiten leugnen bis heute, daß je Verhandlungen stattgefunden haben.

In Rio geht es um einen ähnlichen Machtkampf. Seit dem Jahreswechsel drohten mit dem Regierungswechsel empfindliche Veränderungen für das bequem organisierte Verbrechen: neuer Gouverneur, neuer Polizeichef, neuer Sicherheitsbeauftragter, neue Köpfe in der Gefängnisverwaltung. Dabei war alles so praktisch gewesen. Ein Teil von Rios Polizeitruppe stand bekanntermaßen auf der Lohnliste der Drogenmafia, korrumpierte Gefängniswärter versorgten die Häftlinge illegal mit Handys, so daß die Paten des Drogenhandels ihre Geschäfte auch aus dem Knast führen konnten. Ganz legal bestellten sie sich Gourmetmenus und Prostituierte ins Gefängnis. Früher war das möglich.

Jetzt scheinen andere Zeiten angebrochen. Der neue Gouverneur von Rio, Sérgio Cabral, hatte sich schon vor Beginn seiner Amtszeit als Hardliner geoutet. „Wir lassen uns nicht einschüchtern“, sagte er angesichts der Anschläge im Dezember. Cabral betritt Neuland: Brasilien hat zwar Erfahrungen mit Gewalt, nicht aber mit Terror. Dagegen gibt es nicht einmal Gesetze. Der Interim-Gouverneur von Sao Paulo hatte sich damals gescheut, Hilfe von der Bundesregierung anzunehmen.

Cabral hat solche Bedenken nicht. Bereits am Donnerstag hat Präsident Lula auf sein Gesuch den Einsatz von Angehörigen der Streitkräfte im aktuellen Konflikt bewilligt. Der interne Einsatz von Militärs ist in der brasilianischen Verfassung laut Artikel 142 gestattet, um „Recht und Ordnung“ zu garantieren. Im August 2001 wurde unter Fernando Henrique Cardoso zusätzlich ein Dekret verabschiedet, das den Streitkräften im internen Einsatz Polizeigewalt verleiht.

Cabrals Plan sieht vor, dass sich die Luftwaffe um den Flughafen und die Zona Norte, die Marine um das Zentrum und die Zona Sul und das Heer sich um die Zona Oeste, Barra da Tijuca und den Großraum Rio kümmern soll. Unterstützt wird das Militär von 600 Vertretern der von Lula im Jahr 2004 gegründeten Elitetruppe „Nationale Sicherheitskraft“ FNS. Dabei ist eine enge Zusammenarbeit mit der zivilen Polizei, der Militärpolizei und den kommunalen Sicherheitskräften vorgesehen. Schwerpunkt der Sicherheitsstrategie sind unter anderem die Schnellstraßen, auf denen Kriminelle aus angrenzenden Armenvierteln („Favelas“) in der Vergangenheit häufig Busse überfallen haben – wie am vergangenen Donnerstag den Kleinbus mit deutschen und kroatischen Touristen.

Machtkampf in Rio

Um die Gewaltwelle gleich zu Beginn zu ersticken, greift Cabral an mehreren Fronten an. Zum einen halten seine Polizeitruppen 23 Armenviertel besetzt – so können Drogenkuriere nicht frei zirkulieren, und der Umsatz der Drogenmafia sinkt. Zum anderen hat der Gouverneur die zugehörigen Paten aus zwei gegnerischen Fraktionen am Freitag in das Staatsgefängnis maximaler Sicherheit in Catanduva im Bundesstaat Paraná verlegen lassen.

Dort werden die zwölf Drogenbosse mindestens vier Monate lang in verschärfter Einzelhaft verbringen. Sie werden 24 Stunden lang am Tag gefilmt, bekommen getrennt voneinander zwei Stunden Frischluft am Tag. Fernsehen, Radio, Zeitungen und persönliche Kontakte sind ihnen untersagt, sogar Gespräche mit den Gefängniswärtern. Ihre Anwälte werden die Mandanten nur hinter Glas sehen. Die absolute Kontaktsperre soll verhindern, daß die Häftlinge wieder in den Besitz von Handys gelangen und so aus der Zelle ihre Geschäfte weiter führen und weitere Attentate anstiften.

Den Samstag nach der Verlegung verbrachte Rio in höchster Alarmbereitschaft. Die Streitkräfte standen parat, die Elitetruppen der FNS werden zu einem geheim gehaltenen Termin erwartet. Sie sollen noch vor dem 15. Januar in Rio eintreffen, wenn sich Gouverneur Cabral mit seinen Kollegen aus den Nachbarstaaten Minas Gerais, Sao Paulo und Espirito Santo trifft. Die neuen Regierenden der vier Bundesstaaten des brasilianischen Südostens haben schon vor den Gewalttaten im Dezember ein „Integriertes Kabinett zur öffentlichen Sicherheit“ gegründet, um das organisierte Verbrechen gemeinsam zu bekämpfen. Eine Wiederholung der traumatischen Erfahrung von Sao Paulo soll in Rio, Brasiliens zweitgrößter Wirtschaftsmacht und als wichtigstes touristisches Ziel verantwortlich für das Bild Brasiliens, unbedingt verhindert werden.

Am Samstag hat Präsident Luiz Inácio da Silva in einer provisorischen Maßnahme umgerechnet rund 60 Millionen Euro Sonderausgaben unter anderem für die Sicherheit der panamerikanischen Spiele bewilligt, die im Juli in Rio stattfinden werden. Bis dahin müssen die Politiker den Machtkampf gewonnen haben.