Deutschlands Versorgung mit russischem Öl über die durch Weißrussland laufende Pipeline "Druschba" ist in der Nacht zum Montag unterbrochen worden. Das meldet die Nachrichtenagentur und beruft sich auf den Betreiber der Pipeline in Polen, PERN. Auch Polen sei von dem Lieferstopp betroffen. "Wir haben einen Brief an Weißrussland geschickt, in dem wir eine Erklärung fordern. Zu diesem Zeitpunkt wissen wir nicht, warum die Versorgung gestoppt wurde", sagte ein PERN-Sprecher. Der russische Pipeline-Betreiber Transneft warf Weißrussland vor, sich selbst über die Pipeline illegal zu versorgen. Dies sei der Grund dafür, dass die Lieferungen gestoppt worden seien, wurde Transneft-Chef Semjon Wainschtok von der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti zitiert.

Polens stellvertretender Wirtschaftsminister Piotr Naimski sagte, die Versorgungsprobleme hingen mit dem Streit zwischen Russland und Weißrussland über Öllieferungen zusammen. Die Pipeline ist eine der längsten der Welt. Durch die Leitung fließen unter anderem rund ein Fünftel des deutschen Ölbedarfs. Die Pipeline verläuft in zwei Strängen, der größere versorgt Deutschland und Polen. Transneft sucht derzeit nach alternativen Routen, um die Lieferungen wieder aufzunehmen.

Die Bundesregierung erwartet zunächt keine Probleme für die Öl-Versorgung in Deutschland. "Wir gehen davon aus, dass die Raffinerien vor Ort erst einmal Reservern haben", sagte ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums. Bei einer kurzfristigen Schließung dürften sie daher keine Probleme bekommen. Zudem sollten sie die Möglichkeit haben, Ölprodukte zu importieren. Die Regierung habe keine Erkenntnisse über den Grund der Schließung der Pipeline in Russland. Man sei von Polen darüber informiert worden, sagte der Sprecher weiter.

Auch die EU-Kommission sieht keine unmittelbare Gefahr für die Versorgung in Europa. Zugleich forderte die Brüsseler Behörde Russland und Weißrussland auf, den Grund für die Schließung der Pipeline zu nennen. Dazu habe Brüssel die Behörden in Russland und Weißrussland kontaktiert, sagte der Sprecher von EU-Energiekommissar Andris Piebalgs. Es gebe derzeit keinen Grund zur Beunruhigung, sagte er weiter. Die EU-Kommission werde dennoch alle notwendigen Vorkehrungen treffen, um Versorgungsengpässe zu vermeiden.

Nach den Worten von BND-Präsident Ernst Uhrlau belegt die Unterbrechung der deutschen Versorgung die große Bedeutung des Themas Energiesicherheit für Deutschland und auch für die Sicherheitsbehörden. Ein zentrales Thema für seine Behörde in diesem Jahr sei es daher, ausreichende und zuverlässige Informationen über Konflikte in den betroffenen Staaten zu sammeln und zur Verfügung zu stellen, sagte Uhrlau. Für eine konkrete Bewertung des Falles durch die deutschen Geheimdienste sei es noch zu früh.

Weißrussland hatte vergangene Woche bekannt gegeben, man wolle Transitgebühren auf russische Ölexporte nehmen. Die Regierung in Minsk begründete dies mit Russlands Ankündigung, von diesem Jahr an Zölle auf Rohölexporte nach Weißrussland zu erheben. Tschechiens Handelsministerium erklärte, seine Öllieferungen über die "Druschba"-Pipeline seien nicht unterbrochen. Das Land wird über den zweiten Strang der Pipeline versorgt.

Das Verhältnis von Weißrussland und Russland war schon vor dem Streit über Öllieferungen durch den Zwist über Gaspreise belastet. Am Silvestertag legten die beiden Nachbarländer diesen in letzter Minute bei, indem sie sich auf höhere Preise für Gaslieferungen von Russland nach Weißrussland einigten. Durch Weißrussland fließen etwa 20 Prozent der russischen Gasexporte nach Europa.

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